Thailand
Verfassungsgericht ordnet Auflösung der Move-Forward-Partei an

In Thailand hat das Verfassungsgericht die Auflösung der oppositionellen Partei "Move Forward" angeordnet.

    Thailand, Bangkok: Der ehemalige Vorsitzende der Move Forward Party, Pita Limjaroenrat, kommt vor dem Verfassungsgericht an.
    Gericht in Thailand entscheidet über Auflösung der Move-Forward-Partei. (Chatkla Samnaingjam/AP/dpa)
    Zur Begründung hieß es, sie habe sich dafür eingesetzt, das Gesetz gegen Beleidigung der Monarchie zu entschärfen. Das verstoße gegen die Verfassung. Das Gericht schloss zudem elf führende Politiker der Partei für zehn Jahre von allen politischen Ämtern aus.
    "Move Forward" hatte die Parlamentswahlen im vergangenen Jahr deutlich gewonnen. Eine Regierungsbeteiligung scheiterte aber am Widerstand des Militärs. Es wird erwartet, dass die Abgeordneten von "Move Forward" in den kommenden Wochen eine neue Partei gründen, um ihre Sitze im Parlament behalten zu können.
    Diese Nachricht wurde am 07.08.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.