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Thailand
Verfassungsgericht ordnet Auflösung der Move-Forward-Partei an - diese kündigt Neugründung an

In Thailand hat das Verfassungsgericht die Auflösung der oppositionellen Partei "Move Forward" angeordnet.

    Thailand, Bangkok: Der ehemalige Vorsitzende der Move Forward Party, Pita Limjaroenrat, kommt vor dem Verfassungsgericht an.
    Gericht in Thailand entscheidet über Auflösung der Move-Forward-Partei. (Chatkla Samnaingjam/AP/dpa)
    Zur Begründung hieß es, sie habe sich dafür eingesetzt, das Gesetz gegen Beleidigung der Monarchie zu entschärfen. Das verstoße gegen die Verfassung. Das Gericht schloss zudem elf führende Politiker der Partei für zehn Jahre von allen politischen Ämtern aus.
    "Move Forward" hatte die Parlamentswahlen im vergangenen Jahr deutlich gewonnen. Eine Regierungsbeteiligung scheiterte aber am Widerstand des Militärs.
    Der stellvertretende Vorsitzende kündigte nun an, man werde eine neue Partei gründen und sei zuversichtlich, dass alles Abgeordneten hinüberwechseln würden. Man habe nicht die Absicht, sich gegen die konstitutionelle Monarchie zu stellen.
    Diese Nachricht wurde am 07.08.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.