Der CDU-Politiker sagte dem Sender ntv, das entsprechende Gesetzgebungsverfahren solle in diesem Frühjahr starten und dann schnell wirksam werden. Derzeit spreche eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern über die Pläne.

Der Führerschein kostet laut Bundesverkehrsministerium inzwischen im Schnitt 3.400 Euro. Das sei deutlich teurer als etwa in Österreich und Luxemburg und für viele Familien schwer zu bezahlen, sagte Schnieder. Sein Ministerium habe deshalb Vorschläge vorgelegt, wie man die Kosten senken könne. Dazu gehörten weniger Bürokratie, weniger Sonderfahrten und ein verstärkter Einsatz von Fahrsimulatoren. Den Fahrschulen soll es freigestellt werden, ob sie die Maßnahmen umsetzen.

Schnieder hatte seine Vorschläge bereits im Oktober vorgestellt. Wegen der Ankündigung bleiben bei vielen Fahrschulen neue Anmeldungen aus. Interessierte warteten ab, hieß es von der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände. Im schlimmsten Fall drohten Insolvenzen.