Streng nach den Buchstaben des Abkommens zwischen Russlands Ministerpräsident Dmitri Medwedew und der Europäischen Union von Anfang September hätten diese russischen Schützenpanzer eigentlich erst jetzt das sogenannte georgische Kernland verlassen und sich nach Südossetien und Abchasien zurückziehen müssen.
Abgezogen sind sie dagegen schon Mitte der Woche. Viele europäische Beobachter werden sich erstaunt die Augen gerieben haben. Schließlich hatte der Kaukasuskonflikt zwischen Georgien und Russland schon fast so etwas wie eine neue Eiszeit zwischen den USA, der Europäischen Union einerseits, und der Führung in Russland andererseits hervorgerufen. Was also hat den Kreml zu solch einer demonstrativen Geste des guten Willens bewogen?
Sicherlich war man in Moskau erstaunt, dass der Westen mit klaren Worten, vor allem aber mit einer Stimme sprechend, Russland wegen seiner militärisch überzogenen Reaktion gegen den Angreifer Georgien verurteilte - ebenso wie bei der kurz darauf folgenden diplomatischen Anerkennung der beiden von Georgien abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien als eigenständige Staaten. Beinahe trotzig meinte noch Mitte September Dmitri Rogozin, Russlands Vertreter bei der NATO:
"Für uns ist es wichtig, in Südossetien und Abchasien ein Gefühl völliger Sicherheit zu schaffen, dass es dort niemals zu einer ethnischen Säuberung kommt - weder in militärischer noch in psychologischer Hinsicht! Dafür haben wir die Garantien der Europäischen Union in Gestalt des EU-Ratsvorsitzenden, des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, nämlich, dass Georgien Südossetien und Abchasien nicht mehr angreift. Von georgischer Seite haben wir solche Garantien nicht - nun haben wir sie aus Paris und Brüssel. Das ist gut!"
Erst Mitte dieser Woche, im französischen Evian, schlug Russlands Präsident Medwedew zunächst wieder einen harschen Ton an:
"Was immer noch für Provokationen möglich sind, hat vor kurzem der Anschlag auf das Hauptquartier der russischen Friedenstruppen im südossetischen Zchinwali vor Augen geführt. Erneut sind unsere russischen Soldaten gestorben. Ein neues, grausames Verbrechen. Wir werden die Schuldigen bestrafen."
Wer wirklich diesen Sprengstoffanschlag mit mehreren Toten zu verantworten hat, ist immer noch unklar. Bei seinem Evianauftritt im Schatten der internationalen Finanzkrise, von der auch Russland gezeichnet ist, versuchte Medwedew aber sichtlich werbend zu verdeutlichen, wie für ihn internationale Konfliktregelung, vertraglich geregelt, künftig aussehen sollte. Er nannte es "Die drei Nein":
"Die eigene Sicherheit darf nicht auf Kosten der Sicherheit anderer erfolgen. Die Sicherheit eines gemeinsamen Raumes darf nicht durch kriegerische Handlungen im Rahmen einer Koalition oder eines Bündnisses gefährdet werden. Drittens: Es muss unzulässig sein, dass Militärbündnisse ausgeweitet werden zum Schaden der Sicherheit anderer. Weder ein Staat noch eine Organisation dürfen über das Exklusivrechte verfügen, Frieden und Stabilität in Europa aufrecht zu erhalten."
Ohne die USA beziehungsweise die NATO an dieser Stelle wörtlich zu erwähnen, gab Medwedew dennoch klar zu erkennen, wen er derzeit für den Hauptstörenfried auf der internationalen Arena sieht. Umgehend versuchte Russlands Außenminister Sergei Lavrov möglicherweise aufkommende Befürchtungen der Europäer zu entkräften.
Es sei nicht das Ziel Russlands, mit Hilfe dieses Angebots zu einem neuen kollektiven Sicherheitsvertrag in Europa einen Keil in die transatlantischen Beziehungen zu treiben. Man wolle sie im Gegenteil ausbauen und - so wörtlich - alle Zweige der europäischen Zivilisation umfassen. Ein neuer Kalter Krieg, so versicherten russische Spitzenpolitiker mehrfach in den vergangen Wochen, sei weder geplant noch denkbar. Russland sei Teil der globalen Gemeinschaft. Russland wolle die Zusammenarbeit. Doch: Es gibt auch Stimmen, die zur Vorsicht raten. Der Moskauer Historiker und Publizist Leonid Mletschin etwa warnte im Sender "Echo Moskvy" vor voreiligem westlichem Optimismus hinsichtlich der russischen Haltung:
"Jetzt sagen alle: Zu einem Kalten Krieg kann es nicht mehr kommen. Denn: Es gibt keine zwei mächtigen Weltlager mehr, keinen ideologischern Gegensatz. Ich teile diese Ansicht nicht. Den Kalten Krieg gibt es nicht - aber nur von einer Seite aus, von der Seite des Westens. Sie, die Länder des Westens, sehen derzeit keinen Gegner, der sie bedroht. Der Kalte Krieg geht von unserer Seite aus. Die russische Gesellschaft, die russische Politik sieht solch einen Gegner. Egal, ob er real existiert oder ob es ein Zerrbild ist. Und: Sie handeln danach!"
Abgezogen sind sie dagegen schon Mitte der Woche. Viele europäische Beobachter werden sich erstaunt die Augen gerieben haben. Schließlich hatte der Kaukasuskonflikt zwischen Georgien und Russland schon fast so etwas wie eine neue Eiszeit zwischen den USA, der Europäischen Union einerseits, und der Führung in Russland andererseits hervorgerufen. Was also hat den Kreml zu solch einer demonstrativen Geste des guten Willens bewogen?
Sicherlich war man in Moskau erstaunt, dass der Westen mit klaren Worten, vor allem aber mit einer Stimme sprechend, Russland wegen seiner militärisch überzogenen Reaktion gegen den Angreifer Georgien verurteilte - ebenso wie bei der kurz darauf folgenden diplomatischen Anerkennung der beiden von Georgien abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien als eigenständige Staaten. Beinahe trotzig meinte noch Mitte September Dmitri Rogozin, Russlands Vertreter bei der NATO:
"Für uns ist es wichtig, in Südossetien und Abchasien ein Gefühl völliger Sicherheit zu schaffen, dass es dort niemals zu einer ethnischen Säuberung kommt - weder in militärischer noch in psychologischer Hinsicht! Dafür haben wir die Garantien der Europäischen Union in Gestalt des EU-Ratsvorsitzenden, des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, nämlich, dass Georgien Südossetien und Abchasien nicht mehr angreift. Von georgischer Seite haben wir solche Garantien nicht - nun haben wir sie aus Paris und Brüssel. Das ist gut!"
Erst Mitte dieser Woche, im französischen Evian, schlug Russlands Präsident Medwedew zunächst wieder einen harschen Ton an:
"Was immer noch für Provokationen möglich sind, hat vor kurzem der Anschlag auf das Hauptquartier der russischen Friedenstruppen im südossetischen Zchinwali vor Augen geführt. Erneut sind unsere russischen Soldaten gestorben. Ein neues, grausames Verbrechen. Wir werden die Schuldigen bestrafen."
Wer wirklich diesen Sprengstoffanschlag mit mehreren Toten zu verantworten hat, ist immer noch unklar. Bei seinem Evianauftritt im Schatten der internationalen Finanzkrise, von der auch Russland gezeichnet ist, versuchte Medwedew aber sichtlich werbend zu verdeutlichen, wie für ihn internationale Konfliktregelung, vertraglich geregelt, künftig aussehen sollte. Er nannte es "Die drei Nein":
"Die eigene Sicherheit darf nicht auf Kosten der Sicherheit anderer erfolgen. Die Sicherheit eines gemeinsamen Raumes darf nicht durch kriegerische Handlungen im Rahmen einer Koalition oder eines Bündnisses gefährdet werden. Drittens: Es muss unzulässig sein, dass Militärbündnisse ausgeweitet werden zum Schaden der Sicherheit anderer. Weder ein Staat noch eine Organisation dürfen über das Exklusivrechte verfügen, Frieden und Stabilität in Europa aufrecht zu erhalten."
Ohne die USA beziehungsweise die NATO an dieser Stelle wörtlich zu erwähnen, gab Medwedew dennoch klar zu erkennen, wen er derzeit für den Hauptstörenfried auf der internationalen Arena sieht. Umgehend versuchte Russlands Außenminister Sergei Lavrov möglicherweise aufkommende Befürchtungen der Europäer zu entkräften.
Es sei nicht das Ziel Russlands, mit Hilfe dieses Angebots zu einem neuen kollektiven Sicherheitsvertrag in Europa einen Keil in die transatlantischen Beziehungen zu treiben. Man wolle sie im Gegenteil ausbauen und - so wörtlich - alle Zweige der europäischen Zivilisation umfassen. Ein neuer Kalter Krieg, so versicherten russische Spitzenpolitiker mehrfach in den vergangen Wochen, sei weder geplant noch denkbar. Russland sei Teil der globalen Gemeinschaft. Russland wolle die Zusammenarbeit. Doch: Es gibt auch Stimmen, die zur Vorsicht raten. Der Moskauer Historiker und Publizist Leonid Mletschin etwa warnte im Sender "Echo Moskvy" vor voreiligem westlichem Optimismus hinsichtlich der russischen Haltung:
"Jetzt sagen alle: Zu einem Kalten Krieg kann es nicht mehr kommen. Denn: Es gibt keine zwei mächtigen Weltlager mehr, keinen ideologischern Gegensatz. Ich teile diese Ansicht nicht. Den Kalten Krieg gibt es nicht - aber nur von einer Seite aus, von der Seite des Westens. Sie, die Länder des Westens, sehen derzeit keinen Gegner, der sie bedroht. Der Kalte Krieg geht von unserer Seite aus. Die russische Gesellschaft, die russische Politik sieht solch einen Gegner. Egal, ob er real existiert oder ob es ein Zerrbild ist. Und: Sie handeln danach!"