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Verstärkte Überwachung

Die EU-Kommission hat Rumänien in ihrem jüngsten Fortschrittsbericht auf Mängel in der Grenzsicherheit hingewiesen. Damit das Land sich weiterhin Hoffnungen auf einen baldigen EU-Beitritt machen kann, muss Bukarest die Kontrollen verstärken. Thomas Wagner berichtet.

    "Politia di Frontiera" steht in großen blauen Buchstaben auf dem weißen Kleinbus - "Grenzschutzpolizei." Der Lack glänzt, kein einziger Kratzer weit und breit; das Fahrzeug ist neu. Vom westrumänischen Grenzübergang Cenad geht es in tiefdunkler Nacht erst über eine holprige Landstraße, dann über einen Feldweg.

    "Die Gegend, durch die wir jetzt hindurch fahren, ist sehr, sehr flach - keine Hügel, nichts. Nur an der Mures, das ist der Fluss, der hier fließt, haben wir ein paar Bäume. Sonst ist es hier eben, gut überschaubar."

    Einsatzleiter Daniel Oprea von der rumänischen Grenzschutzpolizei kennt die Region entlang der rumänischen Grenze wie seine Westentasche. Hier, in der weitflächigen Ebene, tun sich diejenigen, die illegal die Grenze nach Ungarn überwinden wollen, ohnehin schwer. Nur im Schutz der Nacht können sie hoffen, unentdeckt zu bleiben.

    Grenzschutzpolizist Daniel Pascalau steigt aus dem Kleinbus. Er trägt einen dunkelblauen Tarnanzug. Draußen sind es um die fünf Grad Minus. Mit einer Art "Riesenfernglas" blickt Pasaclau hinaus in die Finsternis.

    Mit dem bloßen Auge sind die weitläufigen Felder nur schemenhaft zu erkennen. Sollte dort tatsächlich jemand in Richtung Grenze unterwegs sein - Daniel Pasacalau würde das mit seinem neuen Gerät nicht entgehen. Doch in diesem Fall: Fehlanzeige!

    "Ich habe zahlreiche Tiere entdeckt. Aber keine Anzeichen auf irgendwelche Personen oder gar Fahrzeuge."

    In ihrem Einsatzfahrzeug geben die Grenzschützer Entwarnung: "Keine Probleme in diesem Sektor". Das ist nicht immer so. Einsatzleiter Oprea erzählt von einer Patrouille in der vorausgegangenen Woche:

    "Da haben wir doch neulich tatsächlich ein Taxi entdeckt, das illegal in diesem Grenzstreifen unterwegs war. Wir haben es angehalten - Volltreffer! Denn da saßen vier Bürger aus der Republik Moldawien, die sich mit diesem Taxi hierher bringen ließen, um die Grenze illegal zu überschreiten."

    Das ist kein Einzelfall, erklärt wenig später, beim Aufwärmen in den Räumen des westrumänischen Grenzübergangs Cenad, der Sprecher der Grenzschutzpolizei, Viorel Alexe:

    "Ganz charakteristisch für das Jahr 2005 ist die steigende Zahl der Bürger aus der Republik Moldawien, die wir hier beim illegalen Grenzübertritt erwischen. Die Zahl der Rumänen, die wir aufgreifen, ist dagegen zurückgegangen. Da hat sich die Gesetzgebung geändert."

    Und zwar zum Vorteil der Rumänen; Seit vier Jahren dürfen sie ohne Visum in die EU-Staaten einreisen. Illegale Grenzübertritte machen für sie daher keinen Sinn, wohl aber für die Moldawier. Die dürfen zwar nach Rumänien, nicht aber ohne Visum in die EU.

    Häufig endet der Weg Richtung Westen an der rumänisch-ungarischen Grenze. Die Ausstattung der Grenzschutzpolizei mit modernen Geräten, die Schulung der Grenzschützer unter anderem durch westliche Polizeiexperten zeigt erste Wirkung. Für Rumänien ist das überaus wichtig: Nur wenn das Land Fortschritte bei der Grenzsicherung nachweisen kann, rückt der EU-Beitritt ein Stück weit näher.

    Dass die EU-Kommission in ihrem jüngsten Fortschrittsbericht Mängel in der Grenzsicherheit anmahnte, hat allerdings nicht nur mit der zunehmenden Zahl an Flüchtlingen aus der Republik Moldawien zu tun. Auch viele Rumänen, die ins westeuropäische Ausland reisten, bereiteten Probleme. Viele kamen als Touristen vor allem nach Frankreich und Spanien, um sich dort als Schwarzarbeiter zu verdingen. Doch auch dem will die Grenzschutzpolizei zukünftig entgegen treten - durch entsprechende Kontrollen der Rumänen, die aus dem Ausland wieder zurückkommen. Viorel Alexe:

    "In dem Moment, wo wir sehen, dass jemand seine Aufenthaltsdauer überschritten hat oder es offenkundig ist, dass der Aufenthaltszweck nicht eingehalten wurde, beginnen wir zu ermitteln. Und wenn sich dann herausstellt: Da ist etwas faul - dann entziehen wir ihm seinen Reisepass, so dass er fünf Jahre lang das Land nicht mehr verlassen darf."