Pistorius
Verteidigungsetat angesichts der Bedrohungslage zu niedrig

Verteidigungsminister Pistorius hat mit Blick auf seinen Etat die Kritik an den Haushaltsplanungen für 2025 bekräftigt.

    Boris Pistorius (SPD), Bundesminister der Verteidigung, gestikuliert mit der rechten Hand.
    Bundesverteidigungsminister Pistorius (dpa / Kay Nietfeld)
    Vor dem Hintergrund von Zeitenwende und Bedrohungslage sei der vorgesehene Ansatz für nächstes Jahr zu niedrig, sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. Dabei bleibe er. Aber erstmals gebe es in der Finanzplanung Sicherheit für das Jahr 2028, wenn das Sondervermögen Bundeswehr ausgegeben worden sei.
    Zufrieden zeigte sich Pistorius mit der Entscheidung der USA, wieder Langstreckenwaffen in Deutschland zu stationieren. Damit werde eine ernstzunehmende Sicherheitslücke bei der Verteidigung des NATO-Bündnisgebietes geschlossen. Die Notwendigkeit von Langstreckenwaffen habe man auch in der nationalen Sicherheitsstrategie festgehalten. Deutschland komme aber nicht darum herum, selbst in entsprechende Systeme zu investieren, da die US-Entscheidung nur temporär gelte.
    Diese Nachricht wurde am 11.07.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.