Minister Pistorius
Verteidigungsetat angesichts der Bedrohungslage zu niedrig

Verteidigungsminister Pistorius hat mit Blick auf seinen Etat die Kritik an den Haushaltsplanungen für 2025 bekräftigt. Vor dem Hintergrund von Zeitenwende und Bedrohungslage sei der vorgesehene Ansatz für nächstes Jahr zu niedrig, sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. Dabei bleibe er.

    Boris Pistorius (SPD), Bundesminister der Verteidigung, gestikuliert mit der rechten Hand.
    Bundesverteidigungsminister Pistorius (dpa / Kay Nietfeld)
    Der SPD-Politiker lobte aber die Finanzplanung für das Jahr 2028. Dann soll der Wehretat auf rund 80 Milliarden Euro anwachsen, auch weil das sogenannte Sondervermögen Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro dann ausgegeben sein wird.
    Der Zuwachs müsse gewährleistet sein, betonte Pistorius. "Alles, was wir heute nicht in Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr investieren, fällt uns in wenigen Jahren womöglich auf die Füße."

    Einsparungen auch in anderen Ressorts

    Der Minister hatte für 2025 einen Bedarf von 58 Milliarden Euro angemeldet; im Haushaltsplan stehen aber nur rund 53 Milliarden. Bundeskanzler Scholz wies Kritik daran zurück. Er betonte, der Wehretat steige im Gegensatz zu den Etats vieler anderer Ressorts an.
    Scholz hatte sich nach langen Verhandlungen mit Finanzminister Lindner und Wirtschaftsminister Habeck auf Eckpunkte für den Bundeshaushalt 2025 geeinigt. Auch die Etats des Auswärtigen Amtes sowie des Entwicklungsministeriums bleiben dabei hinter den Forderungen der jeweiligen Ressortchefinnen zurück.
    Diese Nachricht wurde am 11.07.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.