Samstag, 13. April 2024

Bundestag
Verteidigungsminister Pistorius betont Notwendigkeit der Bundeswehr-Modernisierung

Bundesverteidigungsminister Pistorius sieht die Bundeswehr nach wie vor "am Anfang einer großen Anstrengung" zur Modernisierung.

22.04.2023
    Berlin: Boris Pistorius (SPD), Verteidigungsminister, spricht nach der Vorstellung des Jahresberichts der Wehrbeauftragten des Bundestags.
    Verteidigungsminister Pistorius im Bundestag (Michael Kappeler / dpa / Michael Kappeler)
    Im Bundestag sagte er, man müsse besser werden mit Blick auf die Herausforderungen, vor denen man stehe. In der anschließenden Debatte wurde der im März vorgelegte Jahresbericht der Wehrbeauftragten, Högl, thematisiert. Högl sagte, zwar habe sich schon viel verbessert, dennoch gebe es noch viel zu tun. In ihrem Bericht thematisiert sie zahlreiche Mängel; so seien etwa bis zu 300 Milliarden Euro nötig, um alles benötigte Material und Munition zu beschaffen.
    Der FDP-Verteidigungspolitiker Faber hob hervor, dass künftig nicht mehr alle Beschaffungsprojekte ausgeschrieben werden müssen. Man sollte in die Soldaten investieren, damit man später nicht Geld in Prothesen stecken müsse. Die CDU-Verteidigungspolitikerin Vieregge meinte, mit ihrem Bericht beende die Wehrbeauftragte das - Zitat - "Märchen von der umfassenden Befähigung" durch das Sondervermögen". Der Linken-Politiker Al-Dalami kritisierte die Kostensteigerungen bei vielen Beschaffungsprojekten. Im Wehrbericht werde mögliche Korruption in diesem Zusammenhang jedoch nicht thematisiert.
    Diese Nachricht wurde am 20.04.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.