Debatte über Militärsausgaben
Verteidigungsminister Pistorius skeptisch gegenüber fünf Prozent-Ziel

In der Debatte über die Militärausgaben hat sich Verteidigungsminister Pistorius dagegen ausgesprochen, sich auf das Ziel von fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts festzulegen.

    Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius spicht auf einer Pressekonferenz.
    Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius will die Verteidigungsausgaben nicht auf fünf Prozent des Bruttoinlandprodukts festlegen. (Hannes P. Albert / dpa / Hannes P. Albert)
    Pistorius sagte, entscheidender als die Prozentzahl sei, dass die NATO-Fähigkeitsziele erfüllt würden. Auch andere Sozialdemokraten äußerten sich kritisch. SPD-Chef Klingbeil warnte davor, über Zahlen zu spekulieren. Außenpolitiker Stegner bezeichnete fünf Prozent als glatten Irrsinn.
    Bundesaußenminister Wadephul hatte vor einem Treffen der NATO-Außenminister in der Türkei gesagt, Deutschland unterstütze den Vorschlag der USA nach einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent der Wirtschaftsleistung. Derzeit sieht das NATO-Ziel jährliche Ausgaben in Höhe von mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts vor. Deutschland hält dieses Ziel ein.
    Diese Nachricht wurde am 15.05.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.