Brandenburg
Vier BSW-Abgeordnete treten aus ihrer Partei aus

In Brandenburg sind vier Abgeordnete des BSW aus ihrer Partei ausgetreten.

    Die Fraktion vom BSW von oben fotografiert. Mehrere Personen heben ihre Hände.
    Vier BSW-Abgeordnete in Brandenburg treten aus Partei aus. (Jens Kalaene/dpa)
    In einer gemeinsamen Erklärung heißt es zur Begründung, im BSW gebe es zunehmend radikalisierte Positionen. Das innerparteiliche Klima sei zunehmend von autoritären Tendenzen geprägt. Der Druck auf Abgeordnete wachse, während offene Diskussionen in den Hintergrund treten würden. Die zwei Männer und zwei Frauen wollen weiter in der BSW-Fraktion bleiben, dort aber offenbar als parteilose Abgeordnete auftreten.
    Mit den Parteiaustritten hat sich die Koalitionskrise zwischen SPD und BSW in Brandenburg deutlich verschärft. Hintergrund ist der Streit um zwei Medienstaatsverträge. Dabei geht es um die Reform von ARD, ZDF und Deutschlandradio sowie um mehr Jugendmedienschutz.
    Diese Nachricht wurde am 11.11.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.