Freitag, 19. April 2024

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Berlin
Volksentscheid über Klima-Initiative in Berlin

In Berlin hat ein Volksentscheid über ehrgeizigere Klimaziele begonnen.

26.03.2023
    Zu sehen ist eine Menschenmenge vor einer Bühne.
    Mehrere Hundert Menschen haben gestern an einer Klima-Demonstration anlässlich des Volksentscheids in Berlin teilgenommen. (IMAGO / Bernd Elmenthaler / IMAGO / Bernd Elmenthaler)
    Ein Bündnis namens "Klimaneustart" will erreichen, dass die Stadt sich verpflichtet, bis 2030 klimaneutral zu werden und damit 15 Jahre früher als bisher vorgesehen. Dafür soll das Energiewendegesetz des Landes geändert werden. Um das zu erreichen, müsste eine Mehrheit der Wähler dafür stimmen, mindestens aber ein Viertel aller Wahlberechtigten.
    Stimmberechtigt sind rund 2,4 Millionen Menschen. Die Berliner Landeswahlleitung hatte mehr als 450.000 Abstimmungsscheine ausgestellt. Diese werden für die Briefwahl oder die Abgabe der Stimme vor dem Wahltermin in den Ämtern benötigt. Die Wahllokale haben heute bis 18 Uhr geöffnet.
    Unterstützt wird die Inititative unter anderen von Aktivisten der Gruppierung "Fridays for Future" sowie von den Nachwuchsorganisationen der SPD und der Grünen.
    Diese Nachricht wurde am 26.03.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.