Dienstag, 21. Mai 2024

Archiv

Berlin
Volksentscheid über Klima-Initiative in Berlin gescheitert

Der Berliner Volksentscheid über ehrgeizigere Klimaziele in der Hauptstadt ist gescheitert.

26.03.2023
    Mitglieder des Bündnisses "Berlin 2030 Klimaneutral" reagieren auf die ersten Ergebnisse über den Volksentscheid "Berlin 2030 Klimaneutral".
    Mitglieder des Bündnisses "Berlin 2030 Klimaneutral" reagieren auf die ersten Ergebnisse über den Volksentscheid "Berlin 2030 Klimaneutral". (Christophe Gateau / dpa / Christophe Gateau)
    Zwar stimmte eine knappe Mehrheit von 50,9 Prozent dafür. Allerdings hätte außerdem mindestens ein Viertel sämtlicher Wahlberechtigten mit Ja votieren müssen. Von den hierfür notwendigen 608.000 Stimmen fehlten etwa 170.000. In dem Entscheid ging es darum, dass sich Berlin verpflichtet, bereits bis 2030 und nicht wie bislang vorgesehen 2045 klimaneutral zu werden. Unterstützt wurde die Initiative unter anderen von "Fridays for Future" sowie den Nachwuchsorganisationen von SPD und Grünen. Dagegen hatten die Vorsitzenden von CDU und SPD, Wegner und Giffey, vor unerfüllbaren Forderungen gewarnt. Beide verhandeln derzeit über die Bildung einer schwarz-roten Landesregierung.
    In ersten Reaktionen erklärten beide Parteien, der Klimaschutz bleibe eine zentrale Aufgabe für die Politik in der Hauptstadt.
    Diese Nachricht wurde am 26.03.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.