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China
Volkskongress beschäftigt sich mit Wirtschaft und Außenpolitik

In China tagt der Nationale Volkskongress.

    Das Foto zeigt Chinas Ministerpräsidenten Li Qiang bei seiner Rede zum Auftakt des Volkskongresses 2024.
    Ministerpräsidenten Li Qiang bei seiner Rede zum Auftakt des Volkskongresses (dpa / AP / Andy Wong)
    In den kommenden Tagen billigen die fast 3.000 Abgeordneten die Pläne und Ziele der Regierung unter Staats- und Parteichef Xi. Das Parlament ist nicht frei gewählt. Die meisten Gesetze, die verabschiedet werden sollen, wurden von der Parteiführung bereits lange im Voraus beschlossen.
    Ein Thema ist die ökonomische Lage in China. Wie Ministerpräsident Li Qiang auf dem Volkskongress bestätigte, strebt die Regierung trotz der angespannten wirtschaftlichen Lage für dieses Jahr ein Wachstum von rund fünf Prozent an. Im vergangenen Jahr lag das Wachstum in China nach offiziellen Angaben bei 5,2 Prozent und damit so niedrig wie seit Jahrzehnten nicht - mit Ausnahme der Pandemiejahre. Der Volkskongress beschäftigt sich auch mit der Außenpolitik Chinas. So sollen etwa die Militärausgaben des Landes wie im Vorjahr um 7,2 Prozent steigen.
    Diese Nachricht wurde am 05.03.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.