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StartseiteHintergrundVom Wunderkind zum Sorgenkind05.03.2009

Vom Wunderkind zum Sorgenkind

EU-Mitglied Irland in Nöten

In den Jahren zwischen 1996 und 2005 verdoppelte sich die irische Wirtschaftsleistung. Die Erfolgsstory des "Keltischen Tigers" wurde im restlichen Europa aufmerksam verfolgt. Doch aus dem Tiger ist mittlerweile eine lahme Ente geworden.

Von Martin Alioth

Demonstranten protestieren in Dublin gegen die Krisenpolitik der irischen Regierung. (AP)
Demonstranten protestieren in Dublin gegen die Krisenpolitik der irischen Regierung. (AP)

Das ist Dublins Erkennungsmelodie. Seit Jahrzehnten schrillt immer irgendwo ein Hausalarm, und keiner hört hin. Aber jetzt, wo selbst namhafte europäische Zeitungen über den irischen Staatsbankrott orakeln, sollte man das vielleicht ernster nehmen, zumal die Sirene am Merrion Square heult, gleich hinter Leinster House, wo das irische Parlament tagt.

"This country is fighting for its economic survival. This country needs a government which has the coherence and the commitment."

"Dieses Land kämpft um sein wirtschaftliches Überleben," gibt der irische Premierminister Brian Cowen zu. "Deshalb braucht es eine kompetente, engagierte Regierung."

In der Tat. Oppositionsführer Enda Kenny ist nicht überzeugt, dass Cowen der richtige Mann dafür ist, aber am Ausmaß der Herausforderung zweifelt auch er nicht. Die irische Arbeitslosigkeit ist binnen eines Jahres um 86 Prozent hochgeschnellt. Die Quote hat zehneinhalb Prozent erreicht, in absoluten Zahlen ist Irland bereits im Rekordbereich, weil sich ja die Zahl der Beschäftigten in den guten Jahren verdoppelt hat.

"So viele Arbeitslose gab es in der 88-jährigen Geschichte Irlands noch nie," verkündete Kenny mit Grabesstimme. Es sei schrecklich.

Die irische Regierung, die sich aus der zentristischen Fianna-Fáil-Partei - der eigentlichen Staatspartei Irlands - und den Grünen zusammensetzt, hat angesichts eines drohenden Milliardenlochs im diesjährigen Haushalt schon mal die Gehälter des öffentlichen Dienstes um durchschnittlich siebeneinhalb Prozent gekürzt. Offiziell handelt es sich um einen Rentenbeitrag, tatsächlich um eine Lohnkürzung bis hinunter zu den tiefsten Einkommen. Eamon Gilmore, der plötzlich populäre Vorsitzende der bisher kleinen irischen Labour-Partei, macht sich Sorgen:

Der Staat könne seine Ausgaben gar nicht in dem Tempo kürzen wie er Einnahmen verliere, weil so viele Arbeitsplätze verloren gingen.

Wasser schöpfen mit einem Sieb also ist die wenig beneidenswerte Aufgabe des irischen Finanzministers. Wie konnte es so weit kommen?

In den zehn Jahren zwischen 1996 und 2005 wuchs die irische Wirtschaftsleistung im Durchschnitt um 7,4 Prozent pro Jahr real; mit anderen Worten: sie verdoppelte sich. Das war der "Keltische Tiger", ein Wirtschaftswunder, das namentlich in Mittel- und Osteuropa sehr aufmerksam verfolgt wurde.

Amerikanische Firmen produzierten Computerchips, Software und Pharmazeutika in Irland - Viagra wurde das neue Guinness. Hunderttausende von Gastarbeitern strömten aus Polen und dem Baltikum in das neue El Dorado, die Bevölkerung der Republik Irland erreichte mit 4,4 Millionen den höchsten Stand seit 150 Jahren. Und natürlich brauchten diese Zuwanderer Betten und ein Dach über dem Kopf. Also wurde gebaut, wie wenn es kein Morgen gäbe.

Michael Sommers hat die zweifelhafte Ehre, die irische Staatsschuld zu verwalten. Er hat einen einfachen Leitfaden für das Geschick der irischen Volkswirtschaft. Makroökonomie zum Anfassen:

Irland erlebe einen völlig traditionellen Immobilien-Kollaps. Dann liefert Sommers die Zahlen:

Wenn man - wie Irland im Jahre 2006 - 90.000 Wohneinheiten baut, und das fällt auf jetzt 20.000, dann verliert das Finanzamt sieben Milliarden Euro, und das Wachstum schrumpft um sieben Prozentpunkte.

Irlands Hexeneinmaleins. Premierminister Cowen wurde in einer Ansprache vor irischen Geschäftsleuten noch deutlicher:

"Irland muss kürzer treten." Der Lebensstandard werde um zehn bis zwölf Prozent sinken.

An diesem Punkt regt sich die Frage nach der Verantwortung für den jähen Absturz. Brian Cowen ist zwar erst seit zehn Monaten Premierminister, aber vorher amtierte er vier Jahre lang als Finanzminister. Er war somit im Schaltraum, als das irische Steuersystem immer einseitiger von den Transaktions-Steuern des Immobilienmarktes abhängig wurde. Die sprudelten reichlich, so lange die Bau-Branche 15 Prozent der irischen Wirtschaft ausmachte - in Deutschland ist dieser Sektor um zwei Drittel kleiner. Dafür sanken die Einkommenssteuersätze in den Keller.

Den Wählern gefiel das, Cowens Fianna Fáil Partei wurde trotz Korruption und Verschwendung immer wieder gewählt. Aber als die Kräne stillstanden, versiegten auch die Staatseinnahmen, wie der inzwischen geläuterte Regierungschef letztes Wochenende dem irischen Rundfunk erläuterte:

Die Steuereinnahmen seien im letzten und im laufenden Jahr um ein Viertel geschrumpft. Irland soll seine heutigen Ausgaben mit Einnahmen bestreiten, die auf das Niveau von 2004 zurückgefallen sind. Das gehe auf die Dauer nicht.

Angesichts dieser Notlage war das Interesse groß, als der Präsident der Europäischen Zentralbank, Jean-Claude Trichet, letzte Woche Dublin besuchte. Die politische Prominenz und die Wirtschaftskapitäne waren vollzählig gekommen, um dem Orakel aus Frankfurt zu lauschen.

Jahrelang sei Irland ein Erfolg gewesen, ein Modell gar für Offenheit. Trichet gab sich große Mühe, wie es sich für einen anständigen Zentralbankier gehört, möglichst langweilig und akademisch zu klingen, aber der Kern seiner Botschaft war unmissverständlich. In einer Währungsunion wie dem Euro kann ein Land seine verlorene Wettbewerbsfähigkeit nur zurückgewinnen, wenn seine Lohn-Stück-Kosten langsamer wachsen als bei den anderen.

Und wer das nicht entschlüsseln konnte, dem half Trichet nochmals nach:

Zurückhaltung bei den Löhnen wäre hilfreich. Trotz alledem äußerte Trichet Optimismus für Irlands Zukunft: Schließlich habe Irland in den Jahren des Booms sein Pro-Kopf-Einkommen dramatisch erhöht; das sollte man jetzt nicht vergessen.

Die Antwort kam fast gleichzeitig von den Straßen Dublins, wo 2000 Polizeibeamte außer Dienst gegen die Wirtschafts- und Steuerpolitik ihrer eigenen Regierung demonstrierten. P.J. Stone, Generalsekretär des Polizeiverbandes, kündigte an, seine Mitglieder würden nie vergessen, dass die Regierung ihre Löhne gekürzt habe.

So hatte es Trichet wohl nicht gemeint.

Zum Zeichen, wie bunt Irland in den guten Zeiten geworden ist, wurden die Demonstranten von drei karibischen Musikern begleitet und angefeuert. Der exakte Bezug der Musikanten zu "An Garda Siochána" - wie die irische Polizei offiziell heißt - war nicht zu eruieren.

Der Verbandspräsident, Michael O'Boyce, nahm kein Blatt vor den Mund:

Wirtschaftskapitäne, Bankiers und Grundstücksspekulanten seien die einzigen, denen Premierminister Cowen noch in die Augen blicken könne. Die Regierung handle im Interesse der Großfirmen zum Schaden ihrer Bürger. - Und zum Schluss drohte der Ordnungshüter gar:

Die Regierung könne kein Interesse daran haben, dass die Polizeigewerkschaft auf die Straße gehe, um Widerstand gegen die Korruption der Politiker zu leisten.

Starker Tobak von der Polizei. Doch die Wut ist nicht gespielt. Einer der Demonstranten fasste seinen Unmut in Kurzform:

Jemand hat eine Bankenkrise in Irland ausgelöst, aber niemand wird dafür zur Rechenschaft gezogen; stattdessen bittet die Regierung normale Arbeitnehmer zur Kasse.

Hier liegt der Hase im Pfeffer. Wer die Wut Irlands verstehen will, muss sich mit den irischen Banken beschäftigen. Dass der Übermut der Häuslebauer nun auch die Banken als Hypothekengläubiger in Mitleidenschaft zieht, versteht sich von selbst. Die beiden größten Geschäftsbanken, Allied Irish Bank und Bank of Ireland, sind da gemeint. Aber die bisher drittgrößte Bank, Anglo Irish Bank, ist in einer Sonderliga. Hier wurden die Aktionäre getäuscht, indem die Schulden der Bankdirektoren verschleiert wurden, hier wurden Interbank-Darlehen fälschlich als Einlagen fakturiert, hier wurde der Aktienkurs künstlich gestützt, indem die Bank selbst Zukäufe von Spekulanten aus dem engsten Kundenkreis großzügig finanzierte.

Letzte Woche führte das Betrugsdezernat der irischen Polizei eine gründliche Razzia im Hauptquartier der Bank durch, die eigentlich ein Casino mit käuflichen Croupiers war, ein Monopoly-Brett für die Immobilienhaie der goldenen Zeiten. Und da die Bank inzwischen dem Steuerzahler gehört, haben die Demonstranten nicht ganz unrecht. Darüber hinaus hegen viele von ihnen den Verdacht, dass die Anglo Irish Bank nur deshalb gerettet wurde, weil ihre erlauchte Kundschaft in den übermütigen Jahren die Regierungspartei Fianna Fáil finanzierte. Finanzminister Brian Lenihan antwortet betont abgeklärt, wenn er auf den beispiellosen Popularitätsverlust seiner Partei angesprochen wird.

Es sei ihm klar, dass Bankgarantien und Kapitalerhöhungen keinen Beifall fänden. Aber es sei nötig und es brauche eben Geduld.

David Begg, der Chef des irischen Gewerkschaftsbundes, hat die 21 Jahre alte Sozialpartnerschaft mit der Regierung unlängst aufgelöst. Die Kürzung der öffentlichen Gehälter schien ihm sozial nicht ausgewogen. Jetzt droht er mit einem Generalstreik Ende März. Aber er weiß, was mit den irischen Banken geschehen wird:

In den nächsten drei Monaten würden alle irischen Banken verstaatlicht. Das sei lediglich eine Frage, wie das Ziel eines leistungsfähigen Finanzsystems am billigsten erreicht werden könne.

Ganz nüchtern also. Aber Begg, der im Februar über 100.000 Demonstranten durch Dublin führte, sorgt sich, dass die Fülle von Bankenkrisen, Betriebsschließungen und Defizitmeldungen zur Hoffnungslosigkeit führe.

Die ältere Generation schüttelt nur noch entgeistert den Kopf. Am Rande der irischen Provinzstadt Drogheda treffen sich drei Schwestern zum Abendessen, zwei davon mit ihren Ehemännern. Alle sind zwischen 60 und 70 Jahre alt, alle haben sich aus dem Berufsleben zurückgezogen. John arbeitete 35 Jahre lang in der Bank of Ireland, der zweitgrößten Geschäftsbank:

"Die Bank, die ich vor fünf Jahren verließ, gibt es nicht mehr," klagt er. Jede Regel sei inzwischen gebrochen worden. Alle schielten auf Bonus-Zahlungen und manipulierten ihre Erfolge dafür mit getürkten Zahlen. Das sei falsch gewesen.

Alle Beteiligten profitierten davon, niemand bot dem Treiben Einhalt.

Er sei jetzt dann 60, ihm sei es egal, wenn er sich für den Rest seines Lebens von Büchsenbohnen auf Toast ernähre, aber:

Warum haben wir uns das gegenseitig angetan? Es hätte nie geschehen dürfen. - Seine Schwägerin, die Gastgeberin Doreen, denkt nicht an Toast:

Sie lebe von ihren Anlagen, da sie geschieden sei. Und sie habe ein Drittel ihres Vermögens verloren.

Hat diese Wertvernichtung denn Ausmaße erreicht, die Irland tatsächlich in die Knie zwingen könnten? Michael Sommers, der Verwalter der irischen Staatsschuld, der um die Gunst der ausländischen Geldgeber wirbt, um den hungrigen irischen Fiskus zu füttern, winkt ab:

Das Hauptproblem sei der Aufpreis, den er im Vergleich zu deutschen Staatspapieren zahlen müsse. Das ist enttäuschend, sagt er. Denn wir sind doch gar nicht so hoch verschuldet. Und wir haben Reserven:

"In bar haben wir derzeit etwa 30 Milliarden Euro. Das ist viel Geld."

Ein Euroland könne nicht pleite gehen; das habe der deutsche Finanzminister ja unlängst bestätigt. Diese Ansicht wird von einem der angesehensten Ökonomen Irlands bestätigt. John FitzGerald, der Sohn eines irischen Premierministers, ist erstaunt:

In den konkreten Zahlen könne er keine Hinweise auf einen irischen Staats-bankrott finden. Denn im Gegensatz zu Island ist Irland ja ein Euroland:

In dieser Krise sei die Zugehörigkeit Irlands zum Euro entscheidend. Ohne das wäre es sehr schwierig geworden, sagt FitzGerald untertreibend. -
Also geht es eher um Perzeptionen. Und um die Kompetenz der irischen Politiker.

Er glaube an Irlands Zukunft; es sei nun die Aufgabe der irischen Regierung, den Rest der Welt davon zu überzeugen.

Am Esstisch in Drogheda erzählt Cormac, ein eben pensionierter Tierarzt, inzwischen von seinen ländlichen Erfahrungen mit dem Keltischen Tiger:

In jedem Dorf gebe es Leute mit Millionenschulden, die sie nie zurückzahlen könnten. Zwei seiner drei Söhne sind derzeit arbeitslos, beide haben Kinder und Hypotheken. Aber die Eltern können helfen. Das gilt nicht für alle. Jeder Elektriker und jeder Gipser sei in den letzten Jahren zum Bau-Unternehmer geworden:

Die Nachbarssöhne, die eben noch mit ihren BMWs prahlten, bringen sich jetzt um. Cormac glaubt, der Reichtum sei eben zu neu gewesen, Irland habe kein altes Geld. Niemand an der Spitze habe die Kompetenz gehabt, den Übermut zu zügeln. Alles sei außer Kontrolle geraten.

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