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Nordirland-Protokoll
Von der Leyen und Sunak wollen Kompromiss aushandeln

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die Meinungsverschiedenheiten mit Großbritannien über das Nordirland-Protokoll beigelegt werden können.

27.02.2023
    Karte zeigt die Zollgrenze in der Irischen See
    Zollgrenze in der Irischen See (Deutschlandradio / Wikipedia / TUBS)
    Sie freue sich darauf, gemeinsam mit Großbritannien, dem Partner und Freund der Europäischen Union, ein neues Kapitel aufzuschlagen, sagte von der Leyen vor einem Treffen mit Premierminister Sunak in Berkshire bei London. Eine Einigung zum Nordirland-Protokoll könnte noch heute verkündet werden. Für den Nachmittag wurden die EU-Botschafter in Brüssel zu einem Sondertreffen eingeladen.
    Das Nordirland-Protokoll, das im Rahmen des Brexit-Abkommens ausgehandelt wurde, sieht vor, dass die britische Provinz Teil des europäischen Binnenmarktes bleibt. Dadurch entsteht faktisch eine Zollgrenze mit dem übrigen Großbritannien. Das Protokoll wird auch drei Jahre nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU nicht vollständig umgesetzt.
    Diese Nachricht wurde am 27.02.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.