Interview der Woche
Von der Leyen will die EU kriegstauglich machen

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat sich angesichts der russischen Aggression für mehr gemeinsame europäische Rüstung ausgesprochen.

26.05.2024
    Sie sagte im Interview der Woche des Deutschlandfunks, wer so rede und handele wie Präsident Putin, der wolle keinen Frieden. Deshalb gelte es, die Ukraine konsequent zu unterstützen und die eigene Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Das habe auch positive Wirkungen auf die Wirtschaft, so von der Leyen. Als Beispiel nannte die Kommissionspräsidentin den Vorschlag Polens und Griechenlands für einen gemeinsamen Luftabwehrschirm. Für sie sei wichtig, dass mit den investierten Milliarden auch gute Arbeitsplätze in Europa entstünden. Die Finanzierung solle über nationale Beiträge der Mitgliedstaaten erfolgen, oder man müsse der europäischen Ebene Eigenmittel gewähren.
    Die Europäischen Verträge sehen zwar eine gemeinsame Verteidigungspolitik vor; operative Ausgaben für Militär- und Verteidigungszwecke dürfen aber nicht aus dem EU-Haushalt finanziert werden.
    Diese Nachricht wurde am 26.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.