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Verteidigungsausschuss zu Taurus-Affäre
Von Notz: "Russischer Informationskrieg wird an Massivität und Boshaftigkeit zunehmen"

Das Gremium für die parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste fordert von der Bundesregierung entschlossene Schritte zur Aufklärung der Taurus-Abhöraffäre. Der Informationskrieg von russischer Seite gegen Europa, die NATO und Deutschland werde an Massivität und Boshaftigkeit eher zunehmen, erklärte der Vorsitzende des Gremiums, der Grünen-Politiker von Notz, nach einer Sondersitzung.

    Berlin: Boris Pistorius (SPD, M), Verteidigungsminister, wartet neben Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP, M-r), Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, auf den Beginn der Sondersitzung des Ausschusses.
    Verteidigungsausschuss tagt zu Taurus-Affäre. (Michael Kappeler/dpa)
    An dem Treffen nahm den Angaben zufolge auch Bundesverteidigungsminister Pistorius teil. Man sei sich einig darin, dass sich Deutschland künftig deutlich robuster, resilienter und wehrhafter aufstellen müsse.
    Hintergrund ist der von Russland veröffentlichte Mitschnitt eines Gesprächs deutscher Luftwaffen-Offiziere. Darin erörterten diese Einsatzmöglichkeiten für den Marschflugkörper Taurus in der Ukraine.
    Auch die Union fordert eine umfassende Aufklärung. Zudem besteht sie auf einer Lieferung der Marschflugkörper an Kiew.
    Diese Nachricht wurde am 11.03.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.