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Hitlers Weg an die Macht
Vor 90 Jahren trat das "Ermächtigungsgesetz" in Kraft - Steinmeier spricht von "Totenschein der ersten deutschen Demokratie"

Heute vor 90 Jahren ist in Deutschland das sogenannte "Ermächtigungsgesetz" verabschiedet worden, das Adolf Hitler den Weg in die Diktatur ermöglichte.

    Das Schwarzweibild zeigt Adolf Hitlers am Rednerpult des Reichstags unter der Hakenkreuzflagge am 23. März 1933 vor der Abstimmung über das "Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich".Das sogenannte "Ermächtigungsgesetz"
    Regierungserklärung Hitlers im Reichstag am 23. März 1933 vor der Abstimmung über das "Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich" "Ermächtigungsgesetz") (picture-alliance / akg-images)
    Es war einer der entscheidenden Bausteine zur Errichtung der Nazi-Herrschaft. Die Verabschiedung durch den damaligen Reichstag gab Hitlers Regierung das Recht, ohne Zustimmung des Parlaments Gesetze zu beschließen - selbst wenn sie gegen die Verfassung verstießen. Der Reichstag schaffte sich damit quasi selber ab und die Nationalsozialisten konnten den Weg in den Führerstaat letzten Endes auf einer legalen Grundlage beschreiten.
    Bundespräsident Steinmeier bezeichnete den Vorgang als "Totenschein der ersten deutschen Demokratie". Dieses Datum müssten Menschen heutzutage kennen, schrieb er in einem Gastbeitrag für die Zeitung "Die Welt". Denn man erlebe heute in vielen Staaten wieder, wie Demokratien zerstört, gewählte Politiker nach autoritärer Macht streben und die Justiz sowie die Presse angegriffen würden, führte Steinmeier aus.
    Diese Nachricht wurde am 23.03.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.