Freitag, 19. April 2024

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Hitlers Weg an die Macht
Vor 90 Jahren trat das "Ermächtigungsgesetz" in Kraft - Steinmeier spricht von "Totenschein der ersten deutschen Demokratie"

Bundespräsident Steinmeier hat an das sogenannte "Ermächtigungsgesetz" erinnert, das heute vor 90 Jahren in Deutschland verabschiedet wurde.

23.03.2023
    Das Schwarzweißbild zeigt Adolf Hitlers am Rednerpult des Reichstags unter der Hakenkreuzflagge am 23. März 1933 vor der Abstimmung über das "Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich".Das sogenannte "Ermächtigungsgesetz"
    Regierungserklärung Hitlers im Reichstag am 23. März 1933 vor der Abstimmung über das "Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich" "Ermächtigungsgesetz") (picture-alliance / akg-images)
    Das Gesetz gab der damaligen Regierung unter Adolf Hitler das Recht, ohne Zustimmung des Parlaments Gesetze zu beschließen - selbst wenn sie gegen die Verfassung verstießen. Der Reichstag schaffte sich damit quasi selber ab. Steinmeier schrieb in einem Gastbeitrag für die Zeitung "Die Welt", das Ermächtigungsgesetz sei der "Totenschein der ersten deutschen Demokratie" gewesen und einer der entscheidenden Bausteine zur Errichtung der Nazi-Herrschaft. Heutzutage erlebe man in vielen Staaten wieder, wie Demokratien zerstört würden und gewählte Politiker nach autoritärer Macht strebten, auch wie die Justiz und die Presse angegriffen würden, so Steinmeier.
    Diese Nachricht wurde am 23.03.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.