Vor den Europawahlen: Berlusconi in Schwierigkeiten

Massimiliano hat sicherlich von diesen Folterungen gewusst. Er hat es mir am Telefon erzählt. Von den Qualen dieser Menschen. Und dass er hoffe, sie mögen bald ein Ende haben. Es hat ihn tief getroffen. Und er sagte mir: Wir leben doch eigentlich im 21. Jahrhundert. Nicht mal im ersten Weltkrieg hat es solche Grausamkeiten gegeben. Massimiliano hat auch die unterirdischen Gefängniszellen gesehen. Die haben die Amerikaner benützt. In Nassiriya. Dort gibt es überall unterirdische Verstecke. Und dort hielten sie die irakischen Soldaten gefangen. Und Massimiliano sagte mir: Ich habe diese Gefängnisse mit den Irakern gesehen. Eine widerliche Sache. Die hatten die Gefangen dort nackt eingesperrt. Als Massimiliano diese Verhältnisse sah, war er außer sich. Er traute seinen Augen nicht. Und auch ich konnte gar nicht glauben, was er mir erzählte.
Massimiliano ist tot. Er war einer der etwa 3000 italienischen Soldaten und Carabinieri der Truppen im Irak. Massimiliano starb am 12. November letzten Jahres bei einem Anschlag auf das italienische Hauptquartier in Nassiriya. Ein halbes Jahr nach seinem gewaltsamen Tod erweisen sich die Telefonberichte an seine Frau als eine Art Zeitbombe. Sie beweisen, dass viele von den grausamen Folterungen in irakischen Gefängnissen wussten. Und - was bisher kategorisch bestritten wurde - offenbar nicht nur die amerikanischen Soldaten, sondern auch jene der Koalition. Vor allem aber: Es gab längst Hinweise an die Vorgesetzten. Das bestätigte die Witwe Pina Bruno vor den erstaunten italienischen Fernsehzuschauern:

Natürlich wurden diese Zustände weitergemeldet, aber die Sache verlief im Sande. Das ging den normalen Dienstweg, Massimilianos Anzeige wurde ganz normal weitergeleitet. Aber der Witz ist, dass die Vorgesetzten nichts unternommen haben.

In Italien schwelt ein innenpolitischer Krieg, der die politischen Lager noch mehr spaltet als alle vorausgegangen Auseinandersetzungen, die sich an der Person von Silvio Berlusconi entzündet haben. Weder seine Machtkonzentration in Politik und Medien, nicht seine Arbeitnehmer-feindliche Politik, noch die bevorstehende Rentenreform oder der Kaufkraftschwund haben das Klima im römischen Parlament derart vergiftet wie der Konflikt im Mittleren Osten.

Italiens Bevölkerung ist wie schon seit Jahren nicht mehr gespalten: in eine eher kleine Minderheit, die den Angriff auf den Irak und die Entsendung italienischer Truppen ins Kriegsgebiet befürwortet und eine überwiegende Mehrheit, die sich zum Teil vehement, dagegen ausgesprochen hat.

Im Parlament waren die Fronten genau umgekehrt. Die Regierungsmehrheit verteidigte den italienischen Irakeinsatz. Silvio Berlusconi posierte stolz Schulter an Schulter mit Tony Blair, George W. Bush und seinem Freund und Kollegen Jose Maria Aznar in Spanien. Während Friedensbewegte und Pazifisten immer wieder gegen diesen militärischen Schulterschluss protestierten, blieb Berlusconis Koalition kompakt. Selbst der Angriff auf die italienischen Soldaten im vergangenen November mit 18 Toten änderte daran nichts. Bei der pompösen Trauerfeier in Rom herrschte sogar kurzzeitig tiefe Einigkeit in der gesamten Bevölkerung. Die spontane Anteilnahme vieler Bürger weckte in der Regierung eine leise Hoffnung, über den Särgen der gefallenen Soldaten könnte sich ein allgemeines Zusammengehörigkeitsgefühl breit machen und die Stimmen gegen die Regierungspolitik zum Verstummen bringen.

Zunächst bekam Silvio Berlusconi die unfreiwillige Unterstützung der Opposition. Zerstritten und in viele Fraktionen gespalten, konnte sich das Mitte-Links-Lager lange Zeit nicht auf eine einheitliche Linie in Sachen Irak einigen. Das Spektrum der unterschiedlichen Positionen reichte von der Forderung nach einem sofortigen Rückzug aller Truppen und der Aufkündigung der Allianz mit England, Amerika und Spanien bis hin zu einer relativen Kompromissbereitschaft mit Berlusconi als Gegenleistung für einen stärker im zivilen Bereich orientierten Einsatz Italiens im Irak.

Seit den Attentaten von Madrid und der dramatischen Abwahl seines engen Verbündeten Jose Maria Aznar weht Berlusconi jener Wind wieder stärker ins Gesicht, der gleichzeitig Rückenwind für seine Gegner im Parlament ist. Die Geiselnahme von vier italienischen Wachmännern Anfang April spitzte die Situation dramatisch zu. Die Erschießung einer der Geiseln lähmte die Regierung, führte zu weiteren Protesten der Kriegsgegner und stärkte die gemeinsame Überzeugung in der zersplitterten Opposition, dass der Irakkrieg zum Prüfstein für Berlusconi würde, mehr als viele wichtige innenpolitische Themen.

Mit einem Seitenblick auf die bevorstehenden Europa- und Kommunalwahlen forderte sie eine Parlamentsdebatte, in der sie Berlusconi an den Pranger stellen wollte. Der italienische Ministerpräsident glänzte wie immer in brenzligen Situationen wochenlang mit Abwesenheit; selbst der aus seinem eigenen Lager stammende Parlamentspräsident Pierferdinando Casini fand schließlich, es wäre nun Zeit für eine öffentliche Diskussion.

Es wird jetzt eine Parlamentsdebatte geben. Die soll allerdings keine Generalabrechnung sein, sondern, wie ich mir wünsche, eine ernsthafte und tiefgehende Diskussion. Ich hoffe doch nicht, dass irgend jemand den Wahlkampf auf dem Rücken unser Soldaten im Irak austragen will.

Casinis Beschwichtigungen wirkten mehr als gekünstelt. Natürlich wollte die Opposition eine Parlamentsdebatte aus dem gleichen Grunde, aus dem Silvio Berlusconi sie bisher um jeden Preis vermieden hat: dass das unangenehme Thema Irak, die täglichen Hiobsbotschaften, der Tod der Soldaten und die Geiselhaft der zivilen Italiener just in dem Augenblick der Regierung angelastet würden, in dem eine wichtige Testwahl - die Europawahl - für die Regierung bevorsteht. Und möglicherweise hätte er sich in Sachen Irak noch bis über den 13. Juni hinausretten können, wären nicht die amerikanischen Foltermethoden in Bagdad ans Tageslicht gekommen. Berlusconi schwieg und überließ dem Staatspräsidenten Carlo Azeglio Ciampi die unangenehme Aufgabe zu den Sünden des amerikanischen Alliierten Stellung zu nehmen.

Die bisher schon schwierige Lage hat sich weiter zugespitzt nach den Enthüllungen über Folterungen und andere abscheuliche Taten, die der Menschenwürde Schaden zufügen und in einer Demokratie nicht geduldet werden können.

Zu den anklagenden Worten des überparteilichen Präsidenten Ciampi gesellten sich die zunehmenden Mahnungen aus dem Vatikan, dem Krieg ein Ende zu machen und die Verurteilung der Folterungen. Die Stimme des Papstes, die großes Gewicht hat im katholisch geprägten und mit Berlusconi verbündeten Teil des Parlaments goss Wasser auf die Mühlen der Opposition. Als dann die Witwe das im November gefallenen Carabiniere die Mitwisserschaft von Vorgesetzten ihres Mannes berichtete, brachen Tumulte aus im Parlament.

Die Opposition trumpfte auf und forderte Aufklärung darüber, was über Folterung bekannt war- die Regierung stand mit dem Rücken zur Wand. Der Oppositionspolitiker Luigi Castagnetti

Dieser Krieg heizt den grausamen Terrorismus nur weiter an, statt ihn wirksam zu besiegen. Ihr habt euch auf Jahrzehnte hinaus die politische Verantwortung aufgeladen für das was bereits passiert ist und was noch geschehen wird.

Mit sicherem Instinkt hatte sich Silvio Berlusconi erneut ferngehalten vom Parlament. An seiner Stelle musste deshalb ein eher verdutzt wirkender Verteidigungsminister Antonio Martino den Verdacht von sich weisen, italienische Soldaten, Befehlshaber oder Politiker hätten irgendeine Ahnung davon gehabt, was amerikanische Soldaten mit irakischen Gefangenen in den unterirdischen Verließen von Bagdad anstellten.

Die Regierung hat diesbezüglich keinerlei Hinweise bekommen, weder vom Internationalen Roten Kreuz noch aus irgendwelchen anderen Quellen. Aufklärung über die Ereignisse - wie sie die Opposition fordert, sind ausgeschlossen, weil sie gar nicht bekannt waren. Im übrigen sind unsere Soldaten eine Friedenstruppe.

Also grundsätzlich zu unterscheiden von den amerikanischen Soldaten. Der kommunistische Abgeordnete Diliberto feuerte aber eine weitere Breitseite auf den Verteidigungsminister ab.

Wenn ihr, wie ich annehme von den Foltern gewusst habt, dann seid ihr Komplizen der Folterknechte. Wenn ihr nichts gewusst habt, dann lasst ihr euch von euren Alliierten, den Amerikanern, behandeln wie der letzte Dreck. Und ihr habt nicht einmal aufgemuckt.

Minister Martino versuchte ein letztes Ablenkungsmanöver : er warf der Opposition Einseitigkeit vor.

Ich habe noch kein einziges Wort des Bedauerns gehört über die Live-Aufnahmen von der Enthauptung eines Amerikaners.

Die grauenhafte Szene des von seinen Entführern vor laufender Kamera geköpften US-Bürgers Nicolas Berg war in den vergangenen Tagen ein heiß diskutiertes Thema in Italien - doch trotz der einhelligen Verurteilung des barbarischen Terrorakts ging es dabei vor allem um die Frage, ob das blutige Video oder Teile davon im Fernsehen und auf Titelseiten der Zeitungen gezeigt werden sollten.

Die eigentliche Empörung der Italiener richtet sich gegen die Folterungen der Amerikaner. An der Piazza von Terrasini, einem kleinen Ort in der italienischen Provinz findet man ein Schild "Circolo Agricoltori", der Club der Landwirte, drinnen ein Tisch und mehrere ältere Herren, die ein Stündchen Karten spielen. Sobald vom Krieg im Irak die Rede ist, werden sie aber ziemlich lebendig. "Was haben wir dort drunten verloren?", fragt einer - also ist er gegen den Krieg?

Aber natürlich, man muss die Finger von so was lassen. Der Krieg bringt doch nur Unglück. Nur mit dem Frieden kann man etwas aufbauen. Mehr habe ich nicht zu sagen. Was die Regierungen jetzt unternehmen sollen? - Wer soll das wissen? Die Zukunft liegt in Gottes Hand. Was soll ich Ihnen sagen - die Regierungen haben schon immer ein besonderes Interesse an solchen Kriegen gehabt. Amerika zum Beispiel - mit all seinen Waffen und diesem ganzen Kram. Und das Volk ist machtlos. Man kann reden so viel wie man will, es ändert sich nichts. Und was die Folterungen angeht: Die Amerikaner haben da einen Riesenfehler gemacht. Hundertprozentig. Ist ja richtig, wenn man die schuldigen Iraker bestraft aber so etwas tut man nicht. Ob auch die italienischen Soldaten im Irak zu Folterungen fähig wären? Niemals, nur die Amerikaner tun so was. - Ich sage nur so viel: eine zivilisierte Nation darf sich so etwas nicht erlauben.

Draußen am Straßencafe haben sich einige Jugendliche getroffen. Auch sie sind wie die Mehrheit der Italiener gegen diesen Krieg, und haben durchaus differenzierte Ansichten:

Wenn man die ursprünglichen Begründungen betrachtet, ist dieser Krieg nicht zu rechtfertigen. Wer weiß denn schon, was die wirklichen Hintergründe sind, die dazu geführt haben. Und was damit erreicht werden soll. Mir ist das schleierhaft. Klar ist aber, dass die Amerikaner inzwischen auch nicht mehr wissen, wie es weitergehen soll. Denen ist die Lage doch aus den Händen geglitten.

Uns sagt doch keiner was wirklich dort geschieht, sind sich die Jugendlichen sicher Die Massenmedien berichteten doch nur, was von der Politik gewünscht sei. Vom Krieg wisse man eigentlich überhaupt nichts. - Und beim Thema Folter fügt die junge Dame resigniert hinzu:

Aus der Geschichte könnten wir lernen, künftig die Irrtümer der Vergangenheit zu vermeiden, stattdessen machen wir immer wieder die gleichen Fehler.

Und dahinter stecke stets das gleiche Motiv: das Streben nach Macht.

Die Stimmung in Italien ist auf einem Tiefpunkt angelangt. Silvio Berlusconis Beliebtheit ist trotz seines gewaltigen Einflusses auf die Medien und deren manchmal unerträgliche Parteilichkeit zu seinen Gunsten dramatisch gesunken. Bis zur Europawahl bleibt ihm nur wenig Zeit, um sein politisches Schicksal doch noch positiv zu beeinflussen.

Wie immer, wenn er in Schwierigkeiten ist, tritt Berlusconi deshalb die Flucht nach vorne an. Er konsultiert Tony Blair, fliegt nach New York zu einem Treffen mit Kofi Annan und schließlich zu seinem Freund George W. Bush. Er lässt sich vom Generalsekretär der Vereinten Nationen bescheinigen, wie hilfreich die italienischen Truppen im Irak sind, bespricht mit dem amerikanischen Präsidenten den Ernst der Lage, jettet nach Rom zurück und eilt sofort nach der Landung ins Parlament, wo er die entscheidende Wende in sechs Punkten verkündet. Sein erster Auftritt nach langer Zeit im Abgeordnetenhaus soll der Nation beweisen, dass er die Dinge im Griff hat, seiner Sache sicher ist und gerade weil die Zeiten schwierig sind, der richtige Mann ist, um Italiens Geschicke zu lenken und zu leiten:

Zunächst die Einsetzung einer neuen glaubwürdigen und handlungsfähigen irakischen Regierung von Seiten des UNO Vertreters Lakhdar Brahimi, die die Rolle der UNO im Irak definiert, wie auch das Mandat einer multinationalen Truppe unter einheitlicher Führung, seine Dauer und Beziehung zur neuen irakischen Interimsregierung und den irakischen Sicherheitskräften. Und schließlich- letzter Punkt - Einberufung einer internationalen Konferenz die die Stabilisierung der Demokratie im Irak vorantreibt unter Einbeziehung der Nachbarstaaten in der Region. Diese Punkte wird Italien unterstützen.

Berlusconi verbreitet Hoffung auf eine baldige Lösung der Probleme im Mittleren Osten, lobt den Einsatz der Vereinten Nationen und ist sich mit George Bush angeblich einig darüber, dass die UNO so bald wie möglich das Heft in Bagdad in die Hand nehmen soll. Berlusconi kennt den wahren Feind und weiß was es zu verteidigen gilt: die Freiheit gegen den Terrorismus, der für ihn gleichbedeutend ist mit seinem Erzfeind. "Die Kommunisten haben die Twin Towers in Schutt und Asche gelegt", hat er bei seinem Blitzbesuch in Washington vor der dortigen italienischen Gemeinde verkündet und dabei offen gelassen, ob es Absicht oder ein Freudscher Versprecher war.

Den Abgeordneten in Rom verkündet er die Lösung des Irak-Problems, der Opposition bescheinigt Berlusconi Verantwortungslosigkeit. Schließlich herrscht Wahlkampf und da ist man nicht zimperlich.

Ich fordere die Vertreter der Opposition auf, doch mal für einen Augenblick den Wahlkampf zu vergessen, auf leichtfertige Demagogie zu verzichten und sich endlich einmal klar zu werden darüber, was passieren würde, wenn wir jetzt im Irak klein beigeben. Sich jetzt zurückzuziehen würde das Chaos für dieses wichtige Land im Mittleren Osten bedeuten. 24 Millionen Menschen wären dann verdammt, in einem höllischen Bürgerkrieg zu leben.

Fest an der Seite der Amerikaner, das ist die Devise, die mehr als irgendein Thema sonst Italien heute politisch teilt. Für Berlusconi sind trotz der Folterungen und der vielen Kriegstoten die Amerikaner die Hüter und Verfechter der Demokratie in der Welt, denen es unter allen Umstände die Stange zu halten gilt. Italiens Opposition prangert diese Haltung als falsche Nibelungentreue an. Francesco Rutelli, der bei den letzten Wahlen Berlusconi unterlegene Gegenkandidat der Mitte-Links-Koalition, spitzt seine Kritik am Kontrahenten bewusst zu:

Ihnen haben wir es zu verdanken, dass wir an der Kette der konservativen Bush- Regierung und all ihrer Fehler liegen. Und die wegen ihrer Irrtümer sogar im eigenen Land eine Mehrheit gegen sich hat. Wären wir an der Regierung gewesen, dann hätten wir Bush ausgeredet, diesen Krieg zu beginnen. Wir hätten es genauso gemacht wie Frankreich und Deutschland oder Kanada und wie die große Mehrheit der demokratischen Länder auf dieser Welt. Wir hätten niemals Truppen in den Irak geschickt ohne einen Auftrag der Vereinten Nationen.

Ein tiefer Riss zieht sich durchs römische Parlament. Der vor kurzem eingebrachte Antrag der Opposition, die italienischen Truppen aus dem Irak abzuziehen, scheiterte. Silvio Berlusconi geht aufs Ganze: "Italien bleibt im Irak!" - So die Kurzform von Berlusconis Philosophie.

Pina Bruno, die Witwe des im Irak getöteten Carabiniere will auch dorthin, ihre Motive aber lauten anders. Aus dem gewaltsamen Tod ihres Ehemannes hat sie ihre eigene Lehre gezogen:

Wenn wir den Frieden dorthin bringen wollen, dann müssen wir uns mit den Irakern verbünden und nicht mit den Amerikanern. Andernfalls bringen wir keinen Frieden sondern nur den Krieg. Das Attentat gegen unsere Soldaten haben die Iraker verübt, weil sie überzeugt waren, dass wir zu den Amerikanern gehören. Und ich sage das nicht, weil mein Ehemann getötet wurde, sondern weil ich mich einmal in die Lage der Leute dort unten versetzt habe. Ich fühle mich jetzt ein bisschen wie eine Irakerin, und deshalb muss ich dorthin und versuchen zu helfen.