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Vor der Kommunalwahl in Bosnien

Der Schnee hat die Ruinen des Dorfes Krnjeusa zugedeckt. Nur wenige Häuser haben Fenster oder ein Dach. Auf einem Balkon ohne Brüstung schippt ein Mann Schnee, Scheiben gibt es in dem Haus nicht, nur Plastikplanen und Holzrollläden. Es ist elf Uhr morgens und 20 Grad minus.

Thomas Franke |
    Krnjeusa ist ein von Serben bewohntes Dorf in der muslimisch-kroatischen Föderation in Bosnien-Herzegowina. Die Menschen sind erst vor knapp einem Jahr aus ihrem Exil Derventa in der Republika Srpska, dem serbischen Teil Bosnien-Herzegowinas, zurückgekehrt, zurück in eine überwiegend muslimische Umgebung.

    Zentraler Treffpunkt von Krnjeusa ist der Laden von Dragona Stupar. Ein großer weiß getünchter Raum, auf dem Fußboden liegt ein bräunliches Fliesenimitat aus PVC. Um den Ofen in der Ecke sitzen ein paar Männer auf Bierkisten und trinken. Dann gibt es in dem Raum noch einen Tisch. Die Ware steht auf dem Fußboden: Eier und Reisigbesen, Schokolade aus Russland mit Porträts von Leonardo Di Caprio und Monica Lewinsky auf der Verpackung, Putzmittel und Kinderspielzeug, Äpfel, Zigaretten und harter Alkohol. Fließend Wasser gibt es in Krnjeusa nicht. Eine junge Frau kommt herein und kauft Äpfel. Dragona Stupar gibt das Wechselgeld heraus. In Derventa habe sie sich all die Jahre fremd gefühlt und wurde als Fremde behandelt, erzählt die 24jährige.

    "Dieses Haus gehört meiner Familie. Vor dem Krieg hatte meine Mutter hier einen großen privaten Laden. Als wir zurückkamen, haben wir gleich wieder mit dem Verkauf angefangen, wenn auch wesentlich kleiner. Ich bin eine große Optimistin. Die Leute hier von diesem Dorf wollen wirklich zurück. Und wenn man noch irgendwie finanzielle Mittel finden kann, wenn es noch andere Organisationen gibt, die Geld haben, würde ich mir wünschen, dass sie hier herkommen, um diesen Leuten zu helfen. In Derventa gibt es noch viele Leute, die sich schon für die Rückkehr angemeldet haben, die aber warten müssen, weil es kein Geld mehr für den Wiederaufbau gibt. Hier gab es vor dem Krieg ein Sägewerk und eine Möbel-Fabrik. Bisher wurde nur der Strom im Dorf wiederaufgebaut. Wir hoffen, bald wieder Wasser zu bekommen, so dass hier wirklich wieder Leben einkehrt."

    Krnjeusa wird mit Unterstützung der britischen Hilfsorganisation Christian Aid wieder aufgebaut. Sie beauftragte örtliche Baufirmen, pro Haus ein Zimmer als Notunterkunft wieder herzurichten. Während der Bauarbeiten in den letzten Monaten hat sie oft Muslime und Kroaten aus den Nachbardörfern getroffen, erzählt die Verkäuferin Stupar. Darunter waren auch die, die sie in den letzten Kriegswochen vertrieben hatten; doch man sei freundlich miteinander umgegangen, habe zusammengesessen und erzählt.

    Krnjeusa liegt im Una-Sana Kanton. Der Kanton ist zur Zeit zum Bersten überfüllt, denn dort siedeln sich seit dem Krieg die meisten Flüchtlinge an. Das sind einmal Muslime und Kroaten, die aus dem jetzt serbischen Teil geflohen sind. Dann sind es Flüchtlinge, die das Kriegsende im Ausland abgewartet haben und bisher nicht in ihre eigentlichen Heimatorte zurückkehren konnten. Und drittens sind es Serben, die durch den Krieg vertrieben wurden und nun langsam wieder zurückkehren.

    Die Rückkehr von Vertriebenen an ihren ursprünglichen Wohnort ist einer der zentralen Punkte des Abkommens von Dayton. Im Anhang 7 zum Abkommen von Dayton heißt es:

    "Alle Flüchtlinge und Vertriebenen haben das Recht, freiwillig in ihre Ursprungshäuser zurückzukehren. Sie sollen das Recht auf Rückgabe des Eigentums haben, das ihnen im Zuge der Feindseligkeiten seit 1991 weggenommen wurde, und auf Entschädigung für alles Eigentum, das nicht zurückgegeben werden kann. Die frühe Rückkehr von Flüchtlingen und Vertriebenen ist ein wichtiges Ziel im Rahmen der Beilegung des Konflikts in Bosnien-Herzegowina. Die Parteien sollen sicherstellen, dass Flüchtlingen und Vertriebenen die Rückkehr in Sicherheit gestattet wird, ohne das Risiko von Schikanen, Einschüchterung, Verfolgung oder Diskriminierung, besonders aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit, ihres religiösen Glaubens oder ihrer politischen Meinung."

    Das ist aber noch längst nicht umgesetzt. Nach Angaben des Uno-Hochkommissariats für Flüchtlinge leben im bosnisch-kroatischen Teil Bosnien-Herzegowinas zur Zeit knapp 350.000 Menschen, die ursprünglich im heute serbischen Teil gelebt haben; umgekehrt leben knapp 500.000 Menschen, zumeist Serben aus anderen Teilen des ehemaligen Jugoslawien, im serbischen Teil des Staates. Im ganzen ehemaligen Kriegsgebiet wohnen deshalb Menschen in Häusern und Wohnungen von Vertriebenen, in Häusern, die ihnen nicht gehören.

    Minderheitenrückkehr war das Thema im zu Ende gehenden Kommunal-Wahlkampf. Bereits bei den letzten Kommunalwahlen im September 1997 gab es das große Problem, dass sehr viele Bosnier schlicht und einfach nicht zu Hause waren - entweder in Flüchtlingslagern ausharrten oder im Ausland. Die großen Flüchtlingsströme sind jetzt vorbei; nur noch 213.000 bosnische Staatsbürger leben im Ausland - von Kanada und Australien bis hin zur Bundesrepublik Deutschland. Die Auslandsbosnier können sich per Briefwahl an den Kommunalwahlen beteiligen. Ein Vertreter der bosnischen Botschaft in Berlin beklagte jedoch, er habe keine Wahlunterlagen erhalten.

    Flüchtlinge und Vertriebene innerhalb Bosniens können sich ausbuchen, ob sie dort wählen, wo sie herkommen, das heißt, wo sie 1991 gemeldet waren, oder dort, wo sie zur Zeit leben. Nach Angaben der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, OSZE, die die Kommunalwahl beobachtet, haben sich etwa 400.000 Bosnier für die erste Möglichkeit entschieden - immerhin knapp ein Fünftel der Stimmberechtigten: Sie haben sich in die Wahllisten in ihren Heimatorten eintragen lassen, obwohl sie dort gar nicht wohnen, und gehen dort entweder persönlich zur Stimmabgabe oder machen Briefwahl. Ein Zeichen für den Rückkehrwillen.

    Die übrigen Flüchtlinge wählen, wenn überhaupt, dort, wo sie Zuflucht gefunden haben - Moslems und Kroaten in Gemeinden in der muslimisch-kroatischen Föderation, Serben in der Republika Srpska. Kritiker meinen, dass damit die Trennung der Bevölkerung nach ethnischer Zugehörigkeit noch weiter vorangetrieben werde. Und die internationalen Beobachter hoffen, dass die Bosnier vor allem solche Politiker wählen, die die Rückkehr von Minderheiten fördern.

    Der Una-Sana-Kanton liegt bei der Umsetzung dieses Punktes, der Rückkehr von Minderheiten, an der Spitze, ist dadurch aber auch in einer besonders misslichen Lage. Denn Arbeitsplätze und Wohnungen sind knapp. Dadurch, dass immer mehr Vertriebene aus dem Ausland zunächst hierher zurückkehren, entstehen Konflikte selbst innerhalb der ethnischen Gruppen, zum Beispiel zwischen der ortsansässigen muslimischen Bevölkerung und muslimischen Flüchtlingen aus anderen Gegenden. Kantonspräsident Adem Boric drängt deshalb darauf, dass die Flüchtlinge, die sich zur Zeit nur vorübergehend im Una-Sana-Kanton aufhalten, ebenfalls dorthin zurückgehen, wo sie herkommen.

    "Es gibt keinen echten und ehrlichen Frieden in Bosnien-Herzegowina, ehe nicht jeder in sein eigenes Haus zurückgekehrt ist. Wir wollen die Einheit Bosnien-Herzegowinas, und deshalb müssen wir dazu beizutragen, dass die bosnischen Serben und die bosnischen Kroaten Bosnien-Herzegowina lieben, dass sie in diesem Land ihr Glück sehen, und dass wir gemeinsam eine bessere Zukunft bauen."

    Bei der Bevölkerung scheinen diese Appelle anzukommen. Esma Mahmutovic, Mitarbeiterin der Caritas, betreut seit drei Jahren Rückkehrer im Una-Sana-Kanton.

    "Früher habe ich das gehört, vor zwei Jahren, von Leuten von hier: Ach, wenn die Serben zurückkommen, die dürfen nicht zurückkommen usw. Das war gleich nach dem Krieg, wenn jemand jemanden im Krieg verloren hatte. Jetzt ist das nicht mehr. So lange ist Zeit, Zeit geht weiter. Die Leute vergessen das nicht. Aber irgendwie stecken sie das irgendwo hinter und wollen freundlich sein."

    Allerdings ist das nicht überall so, wie Übergriffe gegen rückkehrwillige Serben in Drvar belegen - auch das ein Ort in der muslimisch-kroatischen Föderation.

    Ein anderer Grund, der die Rückkehr von Minderheiten verzögert, ist, dass viele Menschen nicht in ihre Heimat zurück wollen. Bei vielen Serben mag dabei immer noch der Gedanke "Die Serben bleiben zusammen" eine Rolle spielen - einst erklärtes Kriegsziel. Andere Flüchtlinge wollen und können nicht zurück, weil sie zu Schreckliches erlebt haben. Zum Beispiel das Ehepaar Hrncic aus Prijedor. Prijedor liegt heute in der Republika Srpska, Hrncics leben, wie so viele, in Bihac im Una-Sana-Kanton. Längst hätten sie nach Prijedor fahren müssen, um Papiere wegen der Rentenberechnung zu besorgen. Die Fahrt stehe sie aber nur mit Valium durch, meint Emsuda Hrncic. Ihr Mann hat vier Brüder im Krieg verloren, einen an der Front, die anderen drei wurden im Schlaf überrascht und umgebracht. Eine Rückkehr ist für Hrncics indiskutabel.

    "Sie haben mich fast zu Tode geschlagen, die Zähne ausgeschlagen und mich aus dem Bus rausgeworfen. Ich war im Flüchtlingslager für Verbrecher, für solche Leute wie mich. Solange ich lebe, werde ich nie nach Prijedor, wo die Serben jetzt leben, zurückkehren. Eher würde ich jedem Serben 100 Häuser umsonst geben, nur damit er weggeht. Ich will keinen Serben mehr sehen."

    Als die Mikrophone ausgeschaltet sind, fügt er hinzu: Ich hasse alle Serben.

    Experten schätzen die Zahl der durch den Krieg traumatisierten Menschen im ehemaligen Kriegsgebiet auf 90 Prozent, mit unter-schiedlicher Schwere der Traumata.

    In Bosnien-Herzegowina gibt es mittlerweile regelrechte Tausch-Börsen für Häuser. Dort können Menschen, die sich entschieden haben, in einem anderen Teil des Landes zu bleiben, jemanden finden, der jetzt in ihrem Heimatort lebt und ein Haus braucht: Dort tauschen Muslime mit Serben, Serben mit Kroaten, Kroaten mit Muslimen. Hrncics haben ihr Haus in Prijedor zuerst gegen das Haus eines Serben in Zagreb eingetauscht, dann haben sie das Haus in Zagreb an eine Kroatin weitergegeben und dafür deren Haus in Bihac bezogen. Ein Glücksspiel, oftmals am Rande der Legalität.

    Immer wieder werden auch solche Häuser getauscht oder verkauft, die gerade mit Hilfe internationaler Organisationen wiederaufgebaut wurden. Ein klarer Rechtsbruch, denn wer internationale Hilfe für die Rekonstruktion seines im Krieg zerstörten Hauses beansprucht, muss sich zuvor verpflichten, in dieses Haus auch wieder einzuziehen - eine Auflage, die zur Umsetzung der im Abkommen von Dayton festgelegten Minderheitenrückkehr beitragen soll. Mit dem Verkauf wieder aufgebauter Häuser lässt sich aber Profit erwirtschaften. In der Republika Srpska zum Beispiel sind Häuser bei weitem nicht so teuer wie in der Föderation, weil dorthin bisher kaum jemand zurückkehrt oder sich neu ansiedelt.

    James Withington kümmert sich in Bihac für das OHR, das Büro des Hohen Repräsentanten der Vereinten Nationen, um Minderheitenrückkehr. Withington berichtet von mehreren Fällen, in denen Serben ihre wiederaufgebauten Häuser im Una-Sana-Kanton verkauft oder vermietet haben.

    "Das ist gegen das Gesetz. Was wir auf unserer Seite haben, ist: Wenn jemand sein Haus vermietet oder verkauft, dann heißt das, dass er sehr wahrscheinlich in einem Haus in der Republika Srpska lebt, das einem anderen gehört. Deshalb führen jetzt alle Gemeinden im Kanton Listen über verkaufte oder vermietete Häuser. Diese Listen werden unserem Büro vorgelegt, und wir geben sie weiter an unser Büro in Banja Luka in der Republika Srpska. Die haben dann dort die Möglichkeit, den betreffenden Personen ihren Vertriebenenstatus zu entziehen. Das Problem liegt in der Umsetzung davon. Denn es ist sehr schwer, in der Republika Srpska Gesetze in Kraft zu setzen. Zumal die Gesetze in der Republika Srpska sich von denen hier unterscheiden."

    Die Ahndung von solchen Verstößen ist auch deshalb schwierig, weil viele Behörden, gerade im serbischen Teil, immer noch wenig kooperativ sind. Außerdem schikanieren sie muslimische und kroatische Rückkehrwillige. Esma Mahmutovic von der Caritas:

    "In Republika Srpska sagen sie immer öffentlich, dass die alle willkommen sind. Aber in Realität ist das nicht so. Die machen kleine offizielle Barrikaden. Zum Beispiel wenn man die Wohnung zurückkriegen will, das geht überhaupt nicht. Die sagen zwar, kommen Sie, Sie können Antrag stellen, aber dieser Antrag kann dann zwei, drei Jahre liegen. Ich kenne ein paar Leute, die gleich nach Kriegsende Antrag auf Wohnungsrückgabe gestellt haben, und die haben noch nicht Wohnung bekommen."

    Bernd Rohwick, ehemaliger Mitarbeiter im Stab des früheren Bonsien-Beauftragten der Bundesregierung, Hans Koschnick, meint jedoch, dass es immer besser werde, je länger der Krieg her sei.

    "Zwischen Flüchtlingsbehörden an den Grenzgebieten, dass es da immer noch Probleme gibt und nicht so ist, wie man sich's erwartet oder wie es für die Leute notwendig wär', das glaub ich gerne. Aber mit 'ner gewissen Begleitung kann man inzwischen einiges erreichen."

    Vor allem deshalb, weil die Rückkehrer, wenn sie von Hilfsorganisationen begleitet werden, Geld mitbringen, erläutert Rohwick, Geld für den Aufbau von Infrastruktur. Man dürfe sich ohnehin nicht von Blockaden auf der anderen Seite beeindrucken lassen, meint James Withington vom OHR.

    "Eines meiner Leitprinzipien ist: Untätigkeit in der Republika Srpska ist keine Rechtfertigung für Untätigkeit der Verantwortlichen hier. Man darf das nicht verbinden. Denn wenn man das tut, dann passiert hier gar nichts. Mit anderen Worten: Die, die behindern wollen, haben alle Möglichkeiten dazu. Stattdessen sollte man Dinge bewegen. Denn es gibt hier so viele Muslime, die zurückwollen. Deren Druck wird die Verantwortlichen zwingen, etwas zu tun."

    James Withington meint, Dayton gebe vor, was zu tun sei. Deshalb unterstütze er auch in keinem Fall internationale Projekte, in denen Ausweichquartiere an anderen als den ursprünglichen Herkunftsorten gebaut werden.

    "Wir sind hier, um Dayton zu implementieren, das von allen Parteien unterzeichnet wurde. Das Programm zur Umsetzung ist schnell. Und es berücksichtigt nicht unbedingt die Gefühle der Menschen. Aber so ist das nun mal."

    Der Druck des OHR auf die Menschen, in ihre Ursprungsorte zurückzugehen, das Festhalten an der Minderheitenrückkehr sei realitätsfern, kritisiert Bernd Rohwick, der ehemalige Mitarbeiter des Koschnick-Stabs.

    "Ja gut, das ist dieser Law and Order Glaube, also wohin der führt, denk ich, das hat mit dem wahren Leben, denk ich mal, wenig zu tun."

    Rohwick meint, fünf Jahre nach Kriegsende müsse man auch andere Lösungen zulassen, und nennt das Beispiel Bosanski Petrovac in der muslimisch-kroatischen Föderation.

    Dort wurde eine ganze Siedlung für muslimische Rückkehrer aus Deutschland neu gebaut. Die Menschen, die dort einziehen, kommen aber nicht aus Petrovac, sondern ursprünglich aus dem jetzt serbischen Prijedor. Rohwick gibt zwar zu Bedenken, dass mit derartigen Projekten die Aufteilung des Kriegsgebietes nach Volkszugehörigkeit oder Glaubensrichtungen akzeptiert werde.

    "Aber das sind politische Schlagwörter. Wo ist die Lösung für die Leute? Also sie haben eine Wohnung, in der sie Wohnrecht haben zu sehr günstigen Konditionen, solange sie dort wohnen. Wenn sie jemals zurückkehren werden, dann verlieren sie dieses Wohnrecht und es steht anderen Flüchtlingen offen. Oder die Gemeinde kann da drüber verfügen. Ich denke mal, das ist ein sehr gutes Konzept."

    Ein Beispiel für die Rückkehr von Muslimen in den Serbischen Teil Bosnien-Herzegowinas könnte die kleine Stadt Bosanski Novi, heute Novi Grad, werden. Sie liegt in der Republika Srpska, direkt an der Grenze zu Kroatien, getrennt nur durch den Fluss Una. In Novigrad wohnen vor allem Serben, die aus Kroatien oder aus dem benachbarten heute muslimischen Gebiet geflohen sind. Im Sommer wollen nun die ersten muslimischen Familien nach Bosanski Novi zurückehren.

    Eine von ihnen ist Familie Bratic, heute leben sie in Bihac. Weder Süleyman noch seine Frau haben Arbeit, in Bihac sehen sie keine Perspektive, die Miete ist ihnen zu hoch.

    Auch Bratics haben Anfang des Krieges Schreckliches erlebt. Süleyman wurde damals, mit mehreren tausend anderen Männern aus Bosanski Novi, in das Stadion am Stadtrand getrieben und von seinem ehemaligen Arbeitskollegen, einem Serben, mit einem Maschinengewehr bedroht. Etliche Männer wurden im Stadion misshandelt, Süleyman konnte fliehen. Angst, seinen Peinigern wiederzubegegnen, habe er nicht.

    "Ja, die Leute, die uns vertrieben von unsere Haus, jetzt sagen, nicht ihre Schuld, ja nichts passiert, wie früher. Wollen sprechen, aber wir wissen, was diese Leute machen früher, ich kann nicht mehr mit diese Leute gut zusammenarbeiten oder so."

    In Bratic Haus leben zur Zeit noch serbische Flüchtlinge. Als Sülejman das erste Mal vorbeikam, hätten die ziemlich unfreundlich reagiert. Doch es scheint, als würde Dayton von diesen Menschen neuerdings akzeptiert.