Archiv

Krieg in der Ukraine
Vor Konferenz in der Schweiz: Scholz regt künftige Beteiligung Russlands an

Vor Beginn der internationalen Ukraine-Konferenz in der Schweiz hat Bundeskanzler Scholz Grundlagen für einen möglichen Friedensprozess verlangt.

    Eine Nahaufnahme von Olaf Scholz während eines Gesprächs
    Bundeskanzler Scholz reist nach dem Abschluss des G7-Gipfels in Italien direkt in die Schweiz weiter. (Michael Kappeler / dpa / Michael Kappeler)
    Das Treffen mit Vertretern von mehr als 90 Staaten sei ein erster wichtiger Schritt, sagte der SPD-Politiker vor der Abreise. Es gehe zudem darum, bei künftigen Folgekonferenzen auch eine Beteiligung Moskaus zu ermöglichen. Die Bedingungen von Russlands Präsident Putin für ein Kriegsende wies Scholz als Vorstoß für einen Diktatfrieden zurück. Auch der frühere Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Ischinger, bekräftigte, dass Russland künftig in irgendeiner Form einbezogen werden müsse. Auch eine Teilnahme Chinas sei wichtig, sagte Ischinger im Deutschlandfunk. Das Treffen in der Schweiz diene nun vor allem dazu, die breite Unterstützung für die Ukraine zu demonstrieren.
    Bei der Konferenz stehen Themen wie der Getreideexport, die Sicherheit des Atomkraftwerks Saporischschja und humanitäre Fragen auf dem Programm. Die Initiative ging von der Ukraine aus; Präsident Selenskyj nimmt persönlich teil. Russland wurde nicht eingeladen, China sagte eine Teilnahme ab.
    Diese Nachricht wurde am 15.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.