Archiv

Nach Spanien-Wahl
Vorsitzender der deutsch-spanischen Parlamentariergruppe geht von einer langen und komplizierten Regierungsbildung aus

Nach der Wahl in Spanien geht der Vorsitzende der deutsch-spanischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Müller, von einer langen und komplizierten Regierungsbildung aus.

    Stefan Müller (CSU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung, spricht am 27.04.2015 in Erfurt (Thüringen) auf einer Konferenz zur Zukunft der Hochschulen im Internationalen Wettbewerb. Bei der Konferenz geht es um Aspekte der Internationalisierung der deutschen Hochschulen und das Anforderungsprofil der deutschen Wirtschaft an die Hochschulen. Foto: Sebastia
    Stefan Müller, CSU, ist Vorsitzender der deutsch-spanischen Parlamentariergruppe im Bundestag. (dpa-Zentralbild / Sebastian Kahnert)
    Bereits 2015 und '17 sei es in Spanien zu einer monatelangen Blockade der politischen Arbeit gekommen, sagte der CSU-Politiker im Deutschlandfunk. Diese Situation könne jetzt wieder eintreten. Auch Neuwahlen könnten nicht ausgeschlossen werden. Da Spanien gerade die EU-Ratspräsidentschaft inne habe, seien auch auf europäischer Ebene Probleme zu befürchten.
    Bei der gestrigen Parlamentswahl konnten weder die konservative Volkspartei PP von Oppositionsführer Feijóo noch die Sozialistische Arbeitspartei PSOE von Ministerpräsident Sánchez klare Mehrheiten hinter sich versammeln.
    Diese Nachricht wurde am 24.07.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.