Bundestagskulturausschuss
Vorsitzender Lehmann unterstützt Forderung nach Digitalabgabe

Der Vorsitzende des Bundestagskulturausschusses, Sven Lehmann, unterstützt die Forderung von Kulturstaatsminister Weimer nach einer Digitalabgabe auf große Plattformen. Lehmann sagte im Deutschlandfunk, die Einnahmen müssten aber eins zu eins für die Kulturförderung zur Verfügung gestellt werden.

    Sven Lehmann, Vorsitzender des Bundestagskuturausschusses, steht an einem Mikrofon und spricht; er trägt ein rotes Sakko und ein weißes Hemd. (Archivbild)
    Sven Lehmann, Vorsitzender des Bundestagskulturausschusses (Archivbuild) (picture alliance / dpa / Britta Pedersen)
    Wenn das gelänge, wäre das fast eine Verdoppelung des Kulturetats und durchaus angemessen in diesen Zeiten. Falls dies nicht gelinge, müsse mit Kürzungen insbesondere bei innovativen Projekten wie dem Kinder- und Jugendtheater oder der Freien Szene gerechnet werden.
    Lehmann betonte, es wäre notwendig, dass Gelder aus dem milliardenschweren Investitionspaket auch genutzt würden, um die Sanierung von Bundeskulturbauten voranzubringen. Die Bundesregierung habe soviel Geld zur Verfügung für Investitionen wie noch nie. Kulturstaatsminister Weimer habe sich hier positiv geäußert. Nun müsse man sehen, ob er sich gegenüber Bundesfinanzminister Klingbeil durchsetzen könne.
    Diese Nachricht wurde am 20.06.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.