Sonntag, 12. Mai 2024

Politische Vereinigung Dava
Vorsitzender Özcan: "Wir sind ein Angebot an alle Bürger"

Der Vorsitzende der neu gegründeten "Demokratischen Allianz für Vielfalt und Aufbruch", Özcan, hat Vorwürfe zurückgewiesen, wonach seine Gruppierung aus dem Ausland finanziert werde.

03.02.2024
    Das Foto zeigt den Vorsitzenden der politischen Vereinigung Dava, Teyfik Özcan
    Teyfik Özcan, Vorsitzender der politischen Vereinigung Dava, will ein Angebot für alle Bürger machen. (dpa-news/privat)
    Man stütze sich allein auf Mitgliedsbeiträge, sagte Özcan im Deutschlandfunk. Zudem sei die Behauptung eine Diffamierung, dass die Dava der verlängerte Arm des türkischen Präsidenten Erdogan in Deutschland sei. Man verstehe sich vielmehr als Angebot an alle Bürger, die in den - Zitat - "etablierten Parteien" keine politische Heimat mehr fänden. Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Midyatli äußerte sich kritisch zur Dava. Bei dieser Vereinigung müsse man ganz genau darauf schauen, wer die Hintermänner seien, sagte Midyatli in Kiel. CSU-Landesgruppenchef Dobrindt forderte Bundesinnenministerin Faeser auf, gegen die Dava tätig zu werden. Die Gruppe richte sich an muslimische Migranten und diene ausschließlich dazu, Erdogans Interessen in Deutschland zu vertreten.
    Mit dem Verhältnis zur Türkei beschäftigen sich heute in Brüssel die Außenminister der EU-Länder. Zuletzt waren Projekte wie die geplante Modernisierung der Zollunion und eine Visa-Liberalisierung wegen Rückschritten bei Rechtsstaatlichkeit, Grundrechten und Meinungsfreiheit in der Türkei ausgesetzt worden.
    Diese Nachricht wurde am 03.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.