Visa für Afghanen
Wadephul kündigt Einhaltung von Zusagen an

Deutschland wird die Visa-Zusagen für Afghaninnen und Afghanen nach den Worten von Außenminister Wadephul einhalten.

    Johann Wadephul schaut nachdenklich.
    Bundesaußenminister Wadephul (CDU) (Bernd von Jutrczenka / dpa / Bernd von Jutrczenka)
    Zwar sehe der Koalitionsvertrag vor, dass dieses Programm nicht fortgesetzt werde, sagte der CDU-Politiker dem "RedaktionsNetzwerk Deutschland". Die Übereinkunft beinhalte aber auch, dass man sich an das halte, was in der Vergangenheit zugesagt worden sei. Das Verwaltungsgericht Berlin hatte kürzlich entschieden, dass Deutschland bereits erteilte Aufnahmezusagen für Menschen aus Afghanistan einhalten muss. Das Urteil werde zwar überprüft, erklärte Wadephul weiter. Aber was rechtlich verbindlich sei, werde man selbstverständlich umsetzen.
    Das Programm wurde für Menschen aufgelegt, die wegen ihres früheren Engagements für die Etablierung einer Demokratie in Afghanistan nach der Rückeroberung durch die Taliban von Verfolgung bedroht sind.
    Diese Nachricht wurde am 12.07.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.