Montag, 29. April 2024

Türkeiwahl
Wahlbeobachterin weist auf Diskrepanz zwischen Wahlberechtigten und registrierten Wählern vor allem im Erdbebengebiet hin

Die FDP-Politikerin Jensen hat dazu aufgerufen, die Wahlen in der Türkei sehr genau zu beobachten.

15.05.2023
    Gyde Jensen in der 53. Sitzung des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude. Berlin, 21.09.2022 *** Gyde Jensen at the 53 session of the German Bundestag in the Reichstag building Berlin, 21 09 2022. Foto:xJ.xMWx/xFuturexImage
    Gyde Jensen: Wahl in der Türkei genau beobachten (IMAGO / Future Image / IMAGO / Jean MW)
    Jensen sagte im Deutschlandfunk, im türkischen Erdbebengebiet hätten sich ungefähr 140.000 Menschen für die Wahl registrieren lassen. Es seien aber rund 14 Millionen Menschen betroffen. Das sei eine "sehr, sehr große Diskrepanz". Die Wahl dort müsse genau beobachtet werden. Jensen ist als Wahlbeobachterin für den Europarat in der Türkei. Bereits 2018 war sie im Land, um die Präsidentschaftswahl zu beobachten. Es habe damals Unregelmäßigkeiten gegeben. So seien mehrere Leute in eine Wahlkabine gegangen. Auch hätten mehrere Menschen mehrere Wahlzettel ausgefüllt.
    Die türkische Opposition warnte vor einer Manipulation der Präsidentschaftwahl. Sie sorgt sich vor allem um die Wahl im Erdbebengebiet, wo im Februar mehr als 50.000 Menschen ums Leben gekommen waren. Es gibt Befürchtungen, dass in den Trümmern gefundenen Dokumente von Toten zur Stimmabgabe genutzt werden könnten.
    Die Opposition schickt 300.000 Beobachter in die Wahllokale - doppelt so viele wie bei der Präsidentschaftswahl 2018. Auch die Nichtregierungsorganisation Oy ve Ötesi stellt 100.000 Wahlbeobachter, außerdem werden rund 400 Experten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) den Urnengang verfolgen.
    Diese Nachricht wurde am 14.05.2023 im Programm Deutschlandfunk Nova gesendet.