Mittwoch, 18. Mai 2022

Wahlen in den USA
Republikaner gewinnen Senatsmehrheit

Bei den Kongresswahlen in den USA zeichnet sich ein Sieg der Republikaner ab. Hochrechnungen zufolge errangen sie 51 der 100 Sitze im Senat. Auch im Repräsentantenhaus gewannen die Republikaner hinzu. Für die Demokraten ist das ein herber Dämpfer.

05.11.2014

Flagge der USA
Bei den Wahlen in den USA haben die Demokraten eine Niederlage erlitten. (picture alliance / dpa / Igor Zehl)
Somit beherrschen die Republikaner künftig beide Parlamentskammern in den USA. Die Demokraten verloren ihre Senatssitze unter anderem in Arkansas, Colorado, Montana, West Virginia, South Dakota, North Carolina und Iowa. Auch in Louisiana haben die Republikaner gute Aussichten, bei einer Stichwahl am 6. Dezember den Demokraten ein Mandat abzunehmen.
Im Abgeordnetenhaus erhöhten die Republikaner laut Hochrechnung ihre Mehrheit von 233 auf 250 Sitze. Den Sieg der Republikaner hatten Umfragen vorausgesagt.
Bereits in der Wahlnacht lud Obama die Anführer beider Parteien und Kammern zu einem Treffen ein, wie das Weiße Haus mitteilte. Bei dem Gespräch dürfte er versuchen, die Weichen für seine verbleibende Amtszeit bis Januar 2017 zu stellen und Möglichkeiten für Kompromisse auszuloten.
Republikaner kompromissbereit?
Der wahrscheinliche neue Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, deutete nach seinem Sieg in Kentucky bereits Kompromissbereitschaft an: "Nur weil wir ein zwei-Parteien-System haben, bedeutet das nicht, dass wir in ewigem Konflikt leben müssen", sagte der 72-Jährige. "Wir haben eine Verpflichtung, bei Themen zusammenzuarbeiten." Allerdings deutete er an, dass es nicht leicht sei, die Kluft zu überwinden.
Für Präsident Barack Obama wird das Regieren nach der Wahlniederlage zusehends schwieriger. Die Republikaner können Gesetze verabschieden, Obama bleibt dann nur noch die Möglichkeit, ein Veto einzulegen. Eigene Initiativen kann der Präsident gegen den Widerstand der Republikaner nicht durchsetzen. Allerdings wäre Obama nicht der erste US-Präsident ohne Mehrheit. Die Suche nach Kompromissen in einer solchen Lage zählt zur politischen Tradition der USA.
(fwa/has)