Montag, 20. Mai 2024

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Nürnberg
Wahlplakate für Erdoğan sorgen für Aufregung

Die Stadt Nürnberg hat Wahlwerbung für die türkische AKP genehmigt. Die Plakate zeigen einen lächelnden Erdoğan und den türkischen Wahlslogan "Doğru Zaman, Doğru Adam" - auf Deutsch: "Zur richtigen Zeit, der richtige Mann". Laut Bild-Zeitung wurden die Plakate inzwischen zumindest teilweise entfernt.

02.05.2023
    Porträtbild des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Er steht mit einem Mikrofon in der Hand auf einer Bühne und hat seine rechte Hand auf seine Herzgegend gelegt.
    Der türkische Präsident muss sich in wenigen Wochen der Wahl stellen. . (picture alliance / Anadolu Agency / Mehmet Emin Menguarslan)
    Der Menschenrechtler und ehemalige Grünen-Bundestagsabgeordneter Volker Beck machte bei Twitter auf die Plakate aufmerksam und schrieb: "Wer lässt so etwas zu?". In einer Antwort der Stadt Nürnberg hieß es, es seien insgesamt 25 Plakate im Rahmen einer Sondernutzung vom 22. April bis zum 5. Mai genehmigt worden. Beck kritisierte, Nürnberg mache damit Werbung für einen ausländischen Autokraten mit städtischem Segen.
    Der Essener Politikwissenschaftler Burak Çopur schreibt in einem offenen Brief an Nürnbergs Oberbürgermeister König (CSU), der Skandal müsse zur Chefsache werden. Es sei "höchst verwerflich und eine Verhöhnung aller Opfer des Erdoğan-Regimes, nun ständig sein Konterfei auf den Straßen von Nürnberg zu sehen".
    In zwei Wochen, am 14. Mai, sind in der Türkei Präsidentschafts- und Parlamentswahlen. Bis zum 9. Mai können außerhalb der Türkei lebende Staatsbürger ihre Stimme abgeben. Allein in Deutschland dürfen rund 1,5 Millionen Türken wählen. Wahlkampfauftritte ausländischer Politiker sind drei Monate vor den Abstimmungen hierzulande nicht erlaubt.
    Diese Nachricht wurde am 02.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.