Pflegereform
Warken (CDU) weist Kritik an Arbeitsgruppen-Papier zurück

Bundesgesundheitsministerin Warken hat die Kritik an den Ergebnissen einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe für eine Pflegereform zurückgewiesen.

    Die Bewohnerin eines Pflegeheims wird von einer Pflegerin einen Gang entlanggeschoben.
    Gesundheitsministerin Warken verteidigt die Ergebnisse der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Pflegereform. (picture alliance / dpa / Marijan Murat)
    Das Gremium habe Grundlagen für eine Reform erarbeiten sollen, auf deren Basis man den Gesetzgebungsprozess einleiten könne. Das habe sie getan, sagte Warken der "Rheinischen Post". Zur Kritik an der unklar gebliebenen künftigen Finanzierung der Pflegeversicherung erklärte die Ministerin, in diesem Punkt seien die Erwartungen offenbar zu groß gewesen. Es liege in der Natur der Sache, dass in einer Arbeitsgruppe mit Bund, Ländern und Kommunen niemand freiwillig aufzeige, wenn es um Kostenübernahmen gehe.
    Nach der Veröffentlichung der Beschlüsse hatten Verbände, Kassen und Fachleute überwiegend Kritik an dem Papier geäußert. Sozialverbände monierten vor allem, die Vorschläge seien unkonkret. Auch klare Aussagen zur Finanzierung wurden angemahnt.
    Diese Nachricht wurde am 13.12.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.