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FDP und CSU
Warnung vor Spaltung der Gesellschaft

FDP-Chef Lindner hat auf dem traditionellen Dreikönigstreffen seiner Partei in Stutgart vor einer weiteren Spaltung der Gesellschaft gewarnt. Es gebe Kräfte, die dieses Land destabilisieren wollten, betonte er. Rechtspopulisten gehe es nicht um eine andere Politik, sondern um eine andere Gesellschaft.

    Der baden-württembergische FDP-Landesvorsitzende Theurer sitzt neben Parteichef Lindner im Stuttgarter Opernhaus.
    Der baden-württembergische FDP-Landesvorsitzende Theurer (links) und Parteichef Lindner gehören zu den Rednern auf dem Dreikönigstreffen im Stuttgarter Opernhaus. (IMAGO / Political-Moments / IMAGO)
    Dem stelle sich die FDP entgegen. Lindner beklagte zudem, dass unter anderem in den Medien von einem Untergang Deutschlands geredet werde. Eine Gesellschaft, die nicht mehr an ihre eigene Zukunft glaube, verspiele ihre Zukunft selbst, betonte der Bundesfinanzminister.
    FDP-Generalsekretär Djir-Sarai sprach sich auch für mehr Engagement gegen Parallelgesellschaften in Deutschland aus. Die Politik müsse alles dafür tun, dass besonders Kinder nicht mit einem ausländischen Bewusstsein, sondern mit einer inländischen Identität aufwüchsen. Wer Parallelgesellschaften in den Städten beklage, müsse zuerst die Parallelgesellschaften in den Köpfen beseitigen.
    Die CSU machte für Polarisierung in der Bevölkerung dagegen vor allem die Regierungspolitik in Berlin verantwortlich. Bei der Winterklausur der CSU-Landesgruppe im Bundestag forderte deren Vorsitzender Dobrindt baldige Neuwahlen. Auch CSU-Chef Söder betonte, dass die Menschen kein Vertrauen in die Bundesregierung hätten und von Abstiegsängsten geplagt seien.
    Diese Nachricht wurde am 06.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.