Rheinland-Pfalz
Wegen Umgang mit bisherigem Bundesverkehrsminister Schnieder: CDU-Landtagsfraktion sagt geplantes Treffen mit Merz ab

Die rheinland-pfälzische CDU-Landtagsfraktion hat ein Treffen mit Parteichef und Bundeskanzler Merz abgesagt.

    Patrick Schnieder, Bundesminister für Verkehr im Porträt beim Statement zur Reform der Fahrschulausbildung, Berlin , 20.05.2026
    Wegen des Umgangs mit Schnieder will die CDU-Landtagsfraktion sich nicht wie geplant mit Bundeskanzler Merz treffen (Archivbild). (picture alliance / dpa / Flashpic / Jens Krick)
    Grund sei die Art und Weise der Entlassung von Verkehrsminister Schnieder, hieß es in einem Brief an Merz. Die Landtagsfraktion hält vom 9. bis 11. September eine Klausurtagung in Berlin ab.
    Schnieder war vor Amtsantritt Vorsitzender der rheinland-pfälzischen Landesgruppe der CDU im Bundestag gewesen. Obwohl dessen geplante Entlassung bereits medial bekannt geworden war, konnte Merz vergangenen Freitag bei der Kabinettsumbildung keinen Nachfolger als Verkehrsminister präsentieren. Schnieder sprach am Wochenende von einem "unwürdigen Zustand" und bat Merz selbst um Entlassung. Schnieders Bruder, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, soll Merz Medienberichten zufolge im Parteipräsidium deutlich kritisiert haben.
    Merz selbst erklärte, er gehe davon aus, dass sich die Wogen bis September wieder etwas glätten würden - und dass er dann selbstverständlich die Landtagsfraktion aus Rheinland-Pfalz sehen werde. Er bedauere die Situation sehr. Persönlich gebe es aber keine Probleme zwischen Schnieder und ihm.
    Diese Nachricht wurde am 27.07.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.