US-Tech-Konzerne
Wegweisende EuGH-Urteile zu Apple und Google erwartet

Am Europäischen Gerichtshof werden heute zwei wichtige Urteile zu den US-Konzernen Apple und Google erwartet.

    Das Apple-Logo am Apple Store in Hamburg
    Der EuGH urteilt unter anderem zum US-Konzern Apple. (Archivbild) (IMAGO / Christian Ohde / IMAGO / Christian Ohde)
    Für Apple geht es um Steuernachzahlungen, für Google um eine mögliche Wettbewerbsstrafe. 2017 hatte die EU-Kommission gegen Google 2,4 Milliarden Euro Geldbuße verhängt. Sie meint, Google missbrauche seine Marktmacht und stelle in seinen Suchergebnissen seinen eigenen Preisvergleichsdienst besser dar als die der Konkurrenz. Google will die Strafe nicht zahlen. Deshalb landete der Fall vor dem EuGH.

    Muss Apple 13 Milliarden Euro Steuern nachzahlen?

    Für Apple geht es um noch mehr Geld - 13 Milliarden Euro Steuernachzahlung plus Zinsen. Die EU-Kommission hatte das Geld 2016 von Apple gefordert. Sie hatte argumentiert, dass Apple vorher jahrelang in Irland unrechtmäßig Vergünstigungen bekommen hatte. Der US-Konzern hatte erfolgreich vor dem EU-Gericht gegen das Urteil geklagt. Deshalb ging die EU-Kommission vor dem EuGH in Berufung.

    Große Bedeutung für US-Tech-Konzerne

    Sollten die Richter in beiden Fällen den Schlussanträgen folgen, wäre das nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur ein großer Triumph für die EU-Kommission und die scheidende Wettbewerbskommissarin Vestager. In Brüssel werde seit Jahren darum gerungen, wie man Wettbewerbsverzerrungen der großen Tech-Konzerne verhindern kann.

    Update:

    Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat die Urteile gegen Apple und Google mittlerweile bestätigt.
    Diese Nachricht wurde am 10.09.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.