Neue Digitalabgabe
Weimer will Internetkonzerne zur Kasse bitten

Kulturstaatsminister Weimer plant eine Digitalabgabe, die große Internetkonzerne treffen würde.

    Das Bild zeigt einen lächelnden Wolfram Weimer.
    Wolfram Weimer, neuer Staatsminister für Kultur und Medien (picture alliance/ photothek.de/ Florian Gaertner)
    Eine entsprechende Gesetzesvorlage werde derzeit vorbereitet, sagte Weimer der Zeitschrift "Stern". Dabei gehe es nicht nur um kleinere Werbe-Angebote, sondern vielmehr generell um Plattform-Betreiber mit ihren Milliardenumsätzen. Für diese halte man einen Abgabesatz von 10 Prozent für moderat und legitim, den Weimer als "Plattform-Soli" bezeichnete. Weitere Details wie etwa zur Höhe möglicher Einnahmen und Verwendung des Geldes nannte er nicht. Der Kulturstaatsminister fügte aber hinzu, dass er auf die Konzerne zugehen wolle, um das Gespräch zu suchen und auch Alternativlösungen zu sondieren. 
    Vorbild ist demnach Österreich. Dort müssen große Online-Plattformen seit 2020 fünf Prozent ihrer Einkünfte aus der Werbevermarktung abführen.
    Diese Nachricht wurde am 29.05.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.