Videoplattform
Weimer will Tiktok in "europäische Hände" legen

Kultur- und Medienstaatsminister Weimer plädiert dafür, die Plattform Tiktok des chinesischen Anbieters Bytedance in die Hände europäischer Eigentümer zu legen. Man müsse die Eigentumsfrage ähnlich angehen wie die Amerikaner, sagte der parteilose Politiker auf einem Panel bei der Chefredaktionskonferenz der Deutschen Presse-Agentur.

    Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) steht auf einer Bühne hinter zwei Mikrofonen.
    Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) (picture alliance / dpa / Georg Wendt)
    "Europa sollte eine Antwort auf die Fragen finden: Wem gehört Tiktok? Sollten wir das nicht in europäische Hände legen, im Einvernehmen mit Bytedance?", erklärte Weimer. Damit solle die Frage nach Datensouveränität und Datenabflüssen geklärt werden, sagte der Beauftragte für Kultur und Medien weiter. Es gebe einen massiven Zugriff auf die intimsten Daten ganzer Generationen. Man könne nicht zulassen, dass dies in ein anderes Land systematisch abfließe. Er habe dazu mit Tiktok gute Gespräche geführt, doch glaube er, dass man am Ende einen Schritt weiter gehen und auch die Frage der Gesellschafter adressieren müsse, betonte Weimer.
    In den USA war im Januar ein Verbot von Tiktok abgewendet worden, indem der Mutterkonzern ByteDance die Gründung eines mehrheitlich US-geführten Joint Ventures bekannt gab. An diesem neuen Unternehmen sind neben ByteDance der Softwarekonzern Oracle, die Investmentfirma Silver Lake sowie der staatliche Investor MGX beteiligt.
    Weimer bekräftigte außerdem seine Pläne für einen sogenannten Plattform-Soli und zeigte sich zuversichtlich, dass er diesen noch in diesem Jahr werde durchsetzen können - wahrscheinlich in Form einer "zweckgebundenen Abgabe". Widerstände gibt es nach seinen Worten noch bei der CSU, während CDU und SPD das Projekt unterstützten. Weimer hatte den Plan für eine solche Steuer oder Abgabe bereits im Frühjahr 2025 vorgestellt. Hintergrund ist die Marktmacht der großen Suchmaschinen und Plattformanbieter, die in Europa mit hier erstellten Medieninhalten sehr viel Geld verdienen. Ziel ist, die Urheber und Verlage auskömmlicher zu finanzieren.
    Diese Nachricht wurde am 23.02.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.