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"Weiter statt tiefer"

Jetzt wo der Aufnahmeantrag aus Rykjavik in Brüssel liegt, kommt einmal mehr die Frage auf, nach den welchen Grundsätzen die EU eigentlich noch erweitert werden soll? Und: Was passiert eigentlich mit den Beitrittskandidaten, die schon lange auf ihre Mitgliedschaft hoffen, wie Kroatien oder auch die Türkei. Reichen geostrategische Motive der Europäer und ökonomische Beweggründe der Isländer aus für eine Mitgliedschaft?

Von Jürgen Krönig | 03.08.2009

Wenn es um die Erweiterung der EU geht, lassen sich die Briten von niemandem in ihrem Enthusiasmus für ein möglichst großes umfassendes Europa übertreffen. Gleich, ob es um Island oder Norwegen geht, ob um den Beitritt von Balkanstaaten oder um die ungleich kniffligere Frage der EU Mitgliedschaft der Türkei - man kann getrost seinen letzten Euro darauf wetten, dass sich die Regierung in London für alle Kandidaten einsetzen und beredt für sie werben wird. Während anderswo in Europa, allen voran in Berlin und Paris, die Lust an der Erweiterung spürbar nachgelassen hat, wenn die Idee selbst nicht offen abgelehnt wird.

Die Befürworter der "Ever closer Union", der immer engeren Union, wie es im Gründungsvertrag von Rom heißt, haben sich diese Entwicklung im Grunde genommen selbst zuzuschreiben. All zulange gaben sie sich der Illusion hin, es ließen sich beide Ziele zugleich verwirklichen, eine tiefer integrierte und eine stetig wachsende EU. Auch deutete man die Anziehungskraft der EU auf die Staaten Osteuropa und des Balkan als Zustimmung zum Integrationsprojekt selbst. Auch das entpuppte sich als Irrtum.

Großbritannien hat nach dem verspäteten Beitritt zu EU stets danach getrachtet, den Prozess der politischen Integration zu verlangsamen. Die politische Klasse des Landes erkannte schnell in der von allen gewollten und betriebenen Erweiterung der EU eine doppelte Chance: Eine größere Zahl von Mitgliedsstaaten würde den Einfluss der sechs integrationsenthusiastischen Gründungsstaaten mindern und den Integrationsprozess unweigerlich seiner Dynamik berauben. Seit den frühen 80er-Jahren lautet die britische Parole "Weiter statt tiefer".

Das ist kein Grund, den Briten zu grollen. Sie verfolgen eben ihre eher gaullistische Vision von einem Europa der Vaterländer. Wobei sie sich einig wissen mit ihren Partnern auf dem Kontinent, welch wichtigen Beitrag die EU leistet: Ihr liberaler Interventionismus, zumeist gestützt auf "soft power" trägt entscheidend dazu bei, dass sich rechtstaatlich - demokratische Verhältnisse in Ost- und Südosteuropa etablieren können und blutige Konflikte vermieden wurden.

Heute entspricht die EU mehr der britischen Vorstellung denn der der Integrationisten. Die jahrelangen Geburtswehen des Vertrags von Lissabon und seine mehrfache Zurückweisung durch verschiedene Nationen signalisieren, dass der Höhepunkt der europäischen Integration erreicht ist. Auch das Urteil des deutschen Verfassungsgerichtes passt dazu.

Nur haben das bedauerlicherweise viele britische Europaskeptiker noch nicht begriffen. Sie führen den Kampf gegen den Popanz des europäischen Superstaates fort, als sei nichts geschehen. Vom "Superstaat", von einer politischen Union mit den Insignien eines europäischen Staates, ist die EU unendlich weit entfernt. Sie ist ein Staatenverbund mit einer historisch ungewöhnlichen Mischung aus geteilter Souveränität und Kooperation zwischen souveränen Nationalstaaten. Dieses eigentümliche Gebilde aber wird weiter wachsen. Fraglich erscheint allerdings, ob die Türkei dazu gehören wird. Selbst der unverdrossene Einsatz der Briten dürfte nicht ausreichen, um ihr den Weg nach Europa zu ebnen.