
Die Verantwortlichen haben für Montag zu einer Pressekonferenz in Berlin eingeladen. Dabei soll es auch um den Vorschlag für die Spitzenkandidaturen für die Europawahl im Juni gehen. Neben den bekannten Parteigründern um die Bundestagsabgeordneten Wagenknecht, Mohamed Ali und Leye werden auch der ehemalige Linken-Politiker Fabio de Masi und der ehemalige Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel, SPD, mit dabei sein. Darüber hinaus soll der politisch bisher öffentlich nicht in Erscheinung getretene Unternehmer und Professor am Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Shervin Haghsheno, teilnehmen.
Der Gründungsparteitag am 27. Januar wird im ehemaligen Großraumkino Kosmos an der Karl-Marx-Allee in Berlin stattfinden, wie die Berliner Zeitung berichtete. Das Kosmos war eines der größten Kinos der DDR. Rund 400 Teilnehmer werden erwartet.
De Masi hatte sich während seiner Zeit im Bundestag als Finanzexperte einen Namen gemacht. 2022 trat er aus der Partei Die Linke aus und kritisierte ähnlich wie Wagenknecht, deren Mitarbeiter er früher war, Teile der Parteiführung. Nach Informationen des Spiegels wird de Masi der Partei beitreten.
"In der Asyl- und Einwanderungspolitik betreibt die SPD ideologisch getriebene Realitätsverweigerung"
Geisel wollte sich auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur vorab nicht äußern. Für die Sozialdemokraten in der nordrhein-westfälschen Landeshauptstadt kommt die Ankündigung überraschend: insbesondere angesichts von Geisels bisheriger Absicht, erneut als OB-Kandidat für die SPD anzutreten und seinen entsprechenden Bemühungen dazu, teilte der örtliche Parteivorstand mit. Geisel war 2014 gewählt worden und 2020 der CDU unterlegen.
Mehrere Medien berichteten, Geisel habe in einem Schreiben an Parteifreunde erklärt, die Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen. Erst vor knapp einem Monat sei er für seine 40-jährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt worden. Aber Sozialdemokraten in der Tradition von Willy Brandt und Helmut Schmidt seien in der heutigen Partei heimatlos geworden. In der Asyl- und Einwanderungspolitik betreibe die SPD nunmehr seit bald 30 Jahren eine ideologisch getriebene Realitätsverweigerung. Soziale Wohltaten würden "auf Pump" ausgeschüttet. Für eine Steuerreform fehlten Mut und Fantasie. "Meine Entscheidung ist gefallen und ich würde mich freuen, wenn mir viele von Euch dabei folgen würden", schließt er demnach sein Schreiben.
Auch Carolin Butterwegge verlässt Die Linke
nterdessen erklärte die frühere Spitzenkandidatin der NRW-Linken, die Kölner Soziologin Carolin Butterwegge, auf Facebook ihren Parteiaustritt. Das sei ein unvermeidlicher Schritt, sagte sie der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". Ob sie sich künftig im "Bündnis Sahra Wagenknecht" engagiert, ließ die Frau des ehemaligen Bundespräsidentenkandidaten der Linkspartei, Christoph Butterwegge (parteilos), offen.
Diese Nachricht wurde am 05.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.