Einfach ausgedrückt bedeutet Entkoppelung in der Landwirtschaft: Die Regierung will weg von der Subvention für eine intensive landwirtschaftliche Produktion. Nicht die Menge der Erzeugnisse soll bezuschusst werden, sondern vor allem die Rahmenbedingungen, unter denen produziert wird. Naturschutz und der Erhalt der ländlichen Regionen soll eine wesentliche Rolle dabei spielen. Damit sollen die deutschen Erzeugerpreise an die Weltmarktpreise angeglichen werden, um die nächsten Verhandlungen der Welhandelsorganisation zu erleichtern. Die deutschen Landwirte sind damit nicht einverstanden. Otto Dietrich Steensen, der Präsident des Bauernverbandes in Schleswig-Holstein erklärt, warum:
Cancun ist für uns insofern von ganz großer Bedeutung, weil wir ja hier in Europa einen Systemwechsel haben in den ganzen Prämienzahlungen. Wir haben früher die Prämien bekommen aufgrund von Produktion und heute kriegen wir einen Systemwechsel, der für uns Bauern im Moment gar nicht nachzuvollziehen ist, was das bedeutet.
Die Landwirte sind vor allem verbittert darüber, dass EU-weit diese Beschlüsse unterschiedlich umgesetzt werden sollen. Deutschland sei da besonders rigide im Gegensatz beispielsweise zu Frankreich:
Hier merken wir, dass wir bei dieser Umsetzung nationale Alleingänge machen, die wir strikt ablehnen als Bauern, sondern wir müssen uns auch orientieren, wie die Politik das in anderen europäischen Ländern macht.
Für die Bundesregierung waren diese Unterschiede bei der Reform als Kompromiss unumgänglich, meint Juliette Melzow vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit:
Man gibt den Mitgliedsstaaten einen gewissen Handlungsspielraum. Letztendlich wird das aber zum gleichen Ergebnis führen. Die Zeithorizonte sind nicht ganz identisch, indem z. B. mit dieser Entkoppelung, die beschlossen wurde, 2005 begonnen werden kann, was Deutschland tut; es kann aber auch erst 2007 begonnen werden.
Für die Bauern ist das nicht nachzuvollziehen. Aber die EU und die Bundesregierung verfolgen damit ein ganz spezielles Ziel:
Wir stören die Weltmärkte dann nicht mehr. Das ist das Ziel, das dahinter steht.
Das wollen die Bauern nicht hinnehmen. Sie sehen sich als Opfer für den Verhandlungserfolg der WTO, meint Otto Steensen:
Das ist im Grunde, so wurde uns deutlich gemacht, dass wir diese Vorleistungen erbringen müssen, um weiter in den Verhandlungen mit Cancun zu bestehen. Es wird wesentlich komplizierter, obwohl man von Vereinfachung spricht.
Für Bauer Steensen bedeutet das neue Prämiensystem über kurz oder lang den Anfang des Ausstiegs aus der Prämienzahlung, sprich der Subventionierung der deutschen Landwirtschaft und damit den direkten Vergleich mit dem Weltmarkt. Und dieser Vergleich könne angesichts gänzlich unterschiedlicher Produktionsweisen und Arbeitskosten nur zum Nachteil der deutschen Landwirtschaft ausgehen:
Bei mir wird sich das ganz besonders stark auswirken, weil ich einmal melkender Betrieb bin und Bullenmast habe und das sind die beiden Bereiche, die am stärksten verlieren.
Voraussetzung für Prämienzahlungen wird in Zukunft die Einhaltung bestimmter Standards in allen Bereichen der Landwirtschaft sein, die so genannten Cross compliance:
Cross compliance ist wieder eine spezielle Auflage, dass man die zu erfüllen hat; sind 18 bis 20 Kriterien, die man vorher erfüllen muss, Tierschutz, Tierhaltung, Transporte, Hygiene, wie man produziert, um überhaupt die Prämien zu bekommen. Das ist die Grundvoraussetzung und mit wahnsinnig viel Kontrollen auch verbunden.
Ob die WTO-Verhandlungen mit dieser EU-Politik aber weiter kommen, bleibt abzuwarten. Die Pläne aus Luxemburg waren schon ein halbes Jahr vor Cancun bekannt und trotzdem sind die Verhandlungen gescheitert. Deshalb ist die Schuld dafür ist nicht unbedingt bei den Europäern zu suchen:
Es ist den anderen 147 WTO-Mitgliedsländern schwer zu vermitteln, was hier eigentlich passiert. Insofern erkennen die zwar, ja hier tut sich etwas, die EU bewegt sich, aber was sich wirklich bewegt und das dann wirklich in Verhandlungsmasse umzusetzen, das ist offensichtlich nicht ganz so einfach.
Cancun ist für uns insofern von ganz großer Bedeutung, weil wir ja hier in Europa einen Systemwechsel haben in den ganzen Prämienzahlungen. Wir haben früher die Prämien bekommen aufgrund von Produktion und heute kriegen wir einen Systemwechsel, der für uns Bauern im Moment gar nicht nachzuvollziehen ist, was das bedeutet.
Die Landwirte sind vor allem verbittert darüber, dass EU-weit diese Beschlüsse unterschiedlich umgesetzt werden sollen. Deutschland sei da besonders rigide im Gegensatz beispielsweise zu Frankreich:
Hier merken wir, dass wir bei dieser Umsetzung nationale Alleingänge machen, die wir strikt ablehnen als Bauern, sondern wir müssen uns auch orientieren, wie die Politik das in anderen europäischen Ländern macht.
Für die Bundesregierung waren diese Unterschiede bei der Reform als Kompromiss unumgänglich, meint Juliette Melzow vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit:
Man gibt den Mitgliedsstaaten einen gewissen Handlungsspielraum. Letztendlich wird das aber zum gleichen Ergebnis führen. Die Zeithorizonte sind nicht ganz identisch, indem z. B. mit dieser Entkoppelung, die beschlossen wurde, 2005 begonnen werden kann, was Deutschland tut; es kann aber auch erst 2007 begonnen werden.
Für die Bauern ist das nicht nachzuvollziehen. Aber die EU und die Bundesregierung verfolgen damit ein ganz spezielles Ziel:
Wir stören die Weltmärkte dann nicht mehr. Das ist das Ziel, das dahinter steht.
Das wollen die Bauern nicht hinnehmen. Sie sehen sich als Opfer für den Verhandlungserfolg der WTO, meint Otto Steensen:
Das ist im Grunde, so wurde uns deutlich gemacht, dass wir diese Vorleistungen erbringen müssen, um weiter in den Verhandlungen mit Cancun zu bestehen. Es wird wesentlich komplizierter, obwohl man von Vereinfachung spricht.
Für Bauer Steensen bedeutet das neue Prämiensystem über kurz oder lang den Anfang des Ausstiegs aus der Prämienzahlung, sprich der Subventionierung der deutschen Landwirtschaft und damit den direkten Vergleich mit dem Weltmarkt. Und dieser Vergleich könne angesichts gänzlich unterschiedlicher Produktionsweisen und Arbeitskosten nur zum Nachteil der deutschen Landwirtschaft ausgehen:
Bei mir wird sich das ganz besonders stark auswirken, weil ich einmal melkender Betrieb bin und Bullenmast habe und das sind die beiden Bereiche, die am stärksten verlieren.
Voraussetzung für Prämienzahlungen wird in Zukunft die Einhaltung bestimmter Standards in allen Bereichen der Landwirtschaft sein, die so genannten Cross compliance:
Cross compliance ist wieder eine spezielle Auflage, dass man die zu erfüllen hat; sind 18 bis 20 Kriterien, die man vorher erfüllen muss, Tierschutz, Tierhaltung, Transporte, Hygiene, wie man produziert, um überhaupt die Prämien zu bekommen. Das ist die Grundvoraussetzung und mit wahnsinnig viel Kontrollen auch verbunden.
Ob die WTO-Verhandlungen mit dieser EU-Politik aber weiter kommen, bleibt abzuwarten. Die Pläne aus Luxemburg waren schon ein halbes Jahr vor Cancun bekannt und trotzdem sind die Verhandlungen gescheitert. Deshalb ist die Schuld dafür ist nicht unbedingt bei den Europäern zu suchen:
Es ist den anderen 147 WTO-Mitgliedsländern schwer zu vermitteln, was hier eigentlich passiert. Insofern erkennen die zwar, ja hier tut sich etwas, die EU bewegt sich, aber was sich wirklich bewegt und das dann wirklich in Verhandlungsmasse umzusetzen, das ist offensichtlich nicht ganz so einfach.