Archiv


Wie weiter mit dem Kapitalismus?

Viele Soziologen sehen die aktuelle Finanzkrise eingebettet in einen größeren Zusammenhang. Nach der Niederlage des Sozialismus habe die Politik zwei Jahrzehnte lang dem unregulierten Markt die Herrschaft über große Teile der Gesellschaft überlassen. Hat die Politik nun die Macht, die entfesselten Kräfte des Marktes wieder zu bändigen?

Von Ursula Storost |
    Es war ein historisches Pfingsttreffen am 12. Mai 1989. Zur Manifestation der Freien Deutschen Jugend anlässlich des 40. Geburtstages der Deutschen Demokratischen Republik hatten sich zigtausend Menschen auf dem Berliner Marx-Engels-Platz eingefunden. Erich Honecker, Vorsitzender des Staatsrates der DDR hielt den Festvortrag.

    "Trotz aller Unkerei von Leuten, die am liebsten den Sozialismus zu Grabe tragen würden, möchte ich hier klar und deutlich feststellen: Die Welt, das ist eine unabänderliche Tatsache, dreht sich nicht in Richtung auf Kapitalismus, die Welt dreht sich in Richtung auf Sozialismus."

    Kurz darauf war es eine unabänderliche Tatsache, dass die DDR und der Sozialismus der Vergangenheit angehörten. Damit hatte sich allerdings auch ein System erledigt, das einen Gegenentwurf zum Kapitalismus darstellte, sagt Lothar Peter. Er ist Soziologe an der Universität Bremen.

    "Ich habe keinen Zweifel daran, dass das Verschwinden der DDR die sozialpolitischen Beißhemmungen des Kapitalismus erheblich beeinträchtigt hat. Das heißt zum Beispiel, ich halte es für sehr unwahrscheinlich, dass unter den Bedingungen der Existenz der DDR so etwas hätte stattfinden können wie Hartz IV."

    Was folgte und jetzt weltweit in eine dramatische Finanz- und Wirtschaftskrise mündete, wäre ohne das Ende der sozialistischen Systeme sicher anders verlaufen, glaubt auch der Ökonom Rudolf Hickel. Er ist Direktor des Instituts für Arbeit und Wirtschaft an der Universität Bremen.

    "Wir wissen doch dass in den 1950er-Jahren soziale Marktwirtschaft durchgesetzt worden ist. Und die war damals ganz ernst gemeint von Müller-Armack, dass man stärker sozialstaatliche Regulierungen braucht, oder wie es der Jesuitenpater von Breuning gesagt hat, wir brauchen einen sozial moderierten Kapitalismus. Das war in den 1950er-Jahren in gewisser Weise die Systemantwort auf die sich breitmachenden sozialistischen Produktions- und Lebensverhältnisse vor allem in der DDR. Und dies ist weggefallen."

    Die letzten 20 Jahre waren geprägt von der neoliberalen Botschaft: Freiheit ohne Grenzen. Und die, davon ist Martin Bauer überzeugt, ist jetzt an ihre Grenzen gelangt. Der Philosoph ist Mitarbeiter des Hamburger Instituts für Sozialforschung.

    "Es ist, glaube ich, inzwischen unübersehbar geworden, dass es eben nicht nur eine Staatsbedürftigkeit der Gesellschaft gibt, sondern es gibt offenbar auch eine Staatsbedürftigkeit des Marktes. Und damit ist natürlich ein Prinzip in Zweifel gezogen worden, das Politik in den letzten 20 Jahren deutlich mitgeprägt hat, und das war die Vorstellung, das Beste, was man tun kann, das darin besteht das wirtschaftliche Geschehen einem Markt zu überlassen, der weitestgehend dereguliert ist."

    Wie soll es also weitergehen? Was ist falsch gelaufen? Kann das kapitalistische System so weiter agieren, wie in den letzten zwei Jahrzehnten?

    "Wie viel Kontrolle möchte der Staat jetzt übernehmen, das ist im Bereich der Bankenaufsicht eine kritische Frage. Das sind Sachen, die werden diskutiert werden müssen. Allerdings ist das keine Systemabwehr oder ein Verzicht auf Kapitalismus sondern es geht nur darum etwas anders zu gestalten."

    Die letzten beiden Jahrzehnte sind geprägt von verfehlter Lohnpolitik, kritisiert Rudolf Hickel. Lohnverzicht der Arbeitnehmer und Zurückhaltung des Staates in sozialpolitischen und ökologischen Belangen und waren ein falsches Zugeständnis an die machtvollen neoliberalen Kräfte, sagt der Ökonom.

    "Gewerkschaften ist ja immer gesagt worden, und ein Stück weit haben sie es dann mitgemacht zu sagen: Ja, wenn ihr auf Lohnzuwächse verzichtet, dann haben wir höhere Gewinnzuwächse, und aus den Gewinnen wird investiert in Arbeitsplätze. Und am Ende seid ihr aus Verteilungsverzicht, seid ihr am Ende die Gewinner dadurch, dass es mehr Arbeitsplätze gibt. Und diese Kette, die hat sich als total falsch erwiesen."

    Die Unternehmer, konstatiert Rudolf Hickel, haben in den letzten Jahren überproportionale Gewinne erwirtschaftet. Die haben sie aber nicht in ihre Unternehmen investiert sondern sich stattdessen auf den internationalen Finanzmärkten getummelt.

    "Ich sage immer ein bisschen spöttisch, denen war die Partie an den Spieltischen des internationalen Casinokapitalismus, die war denen lieber, als etwas in ihre Unternehmen reinzustecken. Insoweit sind die Unternehmen auch selber durch diese Art der Gewinnverwendung auf den Finanzmärkten selber Verursacher auch der Finanzmarktkrise. Aber am Ende zeigt sich, dass die Beschäftigten doppelt bestraft worden sind. Sie haben weniger Kaufkraft auf der einen Seite. Sie haben auf der anderen Seite die versprochenen Arbeitsplätze aus der Gewinnverwendung nicht bekommen."

    Deshalb, so Rudolf Hickel, sei es jetzt an der Zeit, dass der Staat interveniert. Die Politik dürfe nicht länger den Märkten die Führungsrolle überlassen, sondern müsse selber gesamtwirtschaftlich gestalten. Und die Politik müsse sich darauf besinnen, dass es derzeit nicht nur um eine Finanzmarkt- oder Konjunkturkrise gehe, sondern vor allem auch um eine Krise der Umwelt. Hickel:

    "Da zeigt sich Intelligenz von Politik, jetzt nicht zu sagen, lasst uns erstmals wieder Wachstum produzieren, um die Umwelt kümmern wir uns später. Das können wir uns überhaupt nicht mehr erlauben. Jetzt rauszukommen aus der Krise mit einem Konzept, das gleichzeitig dazu beiträgt, die Umwelt zu verbessern, ist entscheidend."

    Noch gibt es auch genügend Stimmen, die mit den bislang Erreichten und Bewährtem zufrieden sind.

    "Finanzunfall darf nicht marktwirtschaftliches System diskreditieren."

    So brachte es Hans-Olaf Henkel, ehemaliger Präsident des Bundesverbands Deutscher Industrie Ende letzten Jahres auf den Punkt. Und viele Bundesbürger stimmen ihm zu.

    "Die Irritationen, die wir jetzt haben gehen nicht auf die Wirtschaft zurück sondern auf die kriminellen Leute, die da drin stecken. Das System der sozialen Marktwirtschaft hat nichts damit zu tun. Das muss erhalten bleiben."

    Lothar Peter, Soziologe an der Bremer Universität teilt diese Meinung nicht. Die meisten Leute würden gar keine Verbindung zwischen politisch Agierenden und den Wirtschaftseliten sehen, sagt er.

    "Diese Spaltung in der politischen Wahrnehmung zwischen dem Versagen der Wirtschaftseliten auf der einen Seite und der 'unschuldigen', in Anführungszeichen, Politik auf der anderen Seite, hemmt die Menschen, sich politisch klarer zu artikulieren."

    Die Bevölkerung hält still, stellt Lothar Peter fest. Ein Grund dafür liegt in der zunehmenden Individualisierung der Menschen. Arbeitsplätze heute setzen stark auf Eigenverantwortung. Entscheide selber, teile deine Zeit ein. Viele Angestellte sähen sich durch diese Freiheiten in der unternehmerischen Verantwortung, weiß Lothar Peter. Sie würden nicht realisieren, dass sie selber keinen Profit vom Profit haben und rund um die Uhr arbeiten, um erfolgreich zu sein.

    "Das führt beispielsweise dazu, dass die Beschäftigten anders als früher nicht mehr bereit sind, ihre Freizeit einer politischen Aktivität zu widmen. Einmal weil die Freizeit ein wichtiger Wert geworden ist, sofern sie Freizeit haben, und zum anderen offensichtlich es den Organisationen der Lohnabhängigen bisher noch nicht in dem notwendigen Maße gelungen ist, diese Individualisierung positiv aufzunehmen. Also eine Gewerkschaftsorganisation zu schaffen, die für die Beschäftigten auch individuell interessant ist."

    Seit 1990 haben die Gewerkschaften fast die Hälfte ihrer Mitglieder verloren. Eine kollektive Identität der Arbeiterklasse, wie es sie noch in den 1970er-Jahren in der Schwerindustrie oder der Automobilindustrie gab, gibt es schon lange nicht mehr. Massenproteste finden nicht statt. Zumal bestimmte staatliche Sozialleistungen ja erbracht werden, meint Lothar Peter. Zum Beispiel dass jetzt das Kurzarbeitergeld verlängert wurde. Das lässt die Menschen hoffen, dass alles wieder gut wird. Unternehmen müssten in Zukunft an viel mehr Auflagen gebunden werden, glaubt der Soziologe.

    "Dass sie zum Beispiel nur dann Subventionen oder Investitionshilfen bekommen, wenn sie Arbeitsplatzgarantien abgeben, wenn sie sich verpflichten ökologisch zu produzieren, wenn das gesamte Bank- und Finanzsystem grundlegend umgekrempelt wird. Oder dass eine Standortverlagerungssteuer zu entrichten ist, wenn Unternehmen glauben, dass sie nach Tschechien gehen, dann müssen sie entsprechend dafür Steuer zahlen, denn die Gesellschaft bzw. der Staat hat ja entsprechende Vorlaufleistungen erbracht. Eine Infrastruktur, eine Qualifizierung der Arbeitskräfte. Dann haben wir immer noch Kapitalismus aber die Leute würden dann vielleicht auch erkennen, wir können etwas bewirken."

    Warnende Stimmen gab es lange vor der Krise. Marion Gräfin Dönhoff, Journalistin und "Zeit"-Herausgeberin im November 1994.

    "Weil Geld eben das Allererstrebenswerteste von allem ist. Und in Geld wird alles gemessen. Das Ansehen eines Menschen, die Leistung eines Menschen und so weiter. Deswegen finde ich es so bedenklich, weil es die Interessen, den Sinn der Menschen auf etwas ausrichtet, was natürlich notwendig ist, aber was nicht der Lebenszweck sein kann. Der Motor des Kapitalismus ist der Egoismus."

    Der Philosoph Martin Bauer vom Hamburger Institut für Sozialforschung glaubt, dass das System Kapitalismus am ehesten ein Garant für gesellschaftlichen Wohlstand sei. Die brennendste Frage der Zukunft würde allerdings lauten: Wie kann dieser Wohlstand gerecht verteilt werden?

    "Wir können uns das an einem kleinen Beispiel klarmachen. Stichwort Abwrackprämie. Da wird durch Staat Konsum initiiert. Ich würde sagen, es mag uns einleuchten, dass da eine Konjunktur in Gang gebracht wird über diese Abwrackprämie, ob das eine gerechte Form ist, Konjunktur in Gang zu bringen, darf dahingestellt werden."

    Der Soziologe Lothar Peter geht noch weiter. In der Krise zeige sich nicht nur die ungleiche Verteilung von Wohlstand. Es zeige sich auch, dass man Kapitalismus keineswegs mit demokratischen Werten gleichsetzen dürfe.

    "Alles was wir überhaupt noch an Demokratie haben, ist nicht wegen des Kapitalismus sondern trotz Kapitalismus noch existent. Denken Sie nur an das ganze sozialpolitische System. Und auch heute sehen wir, dass alles, was wir als demokratisch bezeichnen, ständig unter Druck steht. Und wenn man dem Kapitalismus Spielraum lässt, wird es auch dazu führen, dass diese demokratischen Errungenschaften beseitigt werden."

    Und, fügt der Ökonom Rudolf Hickel hinzu, auch eine Marktwirtschaft im klassischen Sinne könne er in unserem Land kaum noch erkennen. Das freie Spiel der Kräfte, das müsse man erst wieder herstellen, spöttelt er.

    "Beispielsweise in der Energiewirtschaft. Niemand wird behaupten, dass durch die hohe Konzentration in der Energiewirtschaft auf vier große Anbieter, dass wir es da mit Marktverhältnissen zu tun haben. Der Preis ist ein Machtpreis. Damit Marktkräfte sich entfalten können, brauchen sie der politischen Regulierung, der politischen Kontrolle."

    Wird die Politik zukünftig stärker kontrollieren und lenken. In der Finanzwelt und in Unternehmen? Wird der Staat den Kapitalismus der letzten Jahre, den Altbundeskanzler Helmut Schmidt als Raubtierkapitalismus bezeichnete, bändigen? Werden wir es schaffen zu einer sozialen Marktwirtschaft in einem sozialen Staat zurückkehren?

    "Ich bin da ganz positiv und ich habe keine Angst, dass wir uns nicht weiterentwickeln, sondern ich bin optimistisch, dass es vielleicht eine Mischform zwischen Kapitalismus, Kommunismus, Sozialismus geben wird. Wer weiß."