"Was mich ganz besonders berührt hat und beeindruckt hat, war die Balkonszene. Nach der Unterzeichnung des Staatsvertrags traten ja die Außenminister der Großen Vier und der Außenminister Figl auf den Balkon. Im Belvederepark standen Tausende Menschen, die gejubelt haben. Ein so tiefes Empfinden für Freiheit und für Österreichertum wie es damals gegeben hat, hat es kaum je wieder gegeben."
An diese bewegenden Szenen erinnert sich der österreichische Starjournalist Hugo Portisch. Österreich feiert in diesem Jahr 2005 gleich zwei Geburtstage: die Gründung der Zweite Republik am 27.April 1945 - und am 15.Mai den 50.Jahrestag der Unterzeichung des Staatsvertrages mit den vier alliierten Mächten des Zweiten Weltkriegs - also des grundlegenden Dokuments für Österreichs Freiheit und Unabhängigkeit. Ausstellungen, Symposien und Festakte widmen sich diesem Jubiläum: Viel Kritik wurde laut an der angeblich tagespolitisch instrumentalisierten Jubelstimmung. Und tatsächlich : Einfach ist die Erinnerung an Österreichs jüngere Geschichte nicht. Nach dem Zerfall der österreichisch-ungarischen Donaumonarchie blieb nur mehr ein bitterarmes Restösterreich zurück, das fast einstimmig zu Deutschland wollte. Als die Ententemächte diesen Anschluss verboten, lebte man ohne Zuversicht dahin; zuerst parlamentarisch und dann, unter den christlich-sozialen Kanzlern Dollfuß und Schuschnigg autoritär- "austro- faschistisch", wie manche es nennen. Die deutsche Weimarer Republik fand ihre kleine Bespiegelung in Österreich: Arbeiter, die das Gebäude der obersten Gerichtsbarkeit, den Justizpalast in Brand stecken, die Ausschaltung des Parlaments durch Dollfuß, ein Bürgerkrieg zwischen Sozialisten und Christlich-Sozialen, die blutige Rache der autoritären Regierung an den Roten, und der Mord an Engelbert Dollfuß durch österreichische Nationalsozialisten, politische Attentate der illegalen Nazis: All das zog eine Blutspur quer durch die Erste Republik. Man war rot, schwarz oder braun eingestellt, deutsch-national, internationalistisch oder monarchistisch. Österreichisch im heutigen Sinn fühlte kaum jemand .Was aber war Österreich? 1938 mit dem Anschluss an das Deutsche Reich kam die Antwort: Vergangenheit. Bis 1945.
Luftschutzsignal aus dem Radio
Radiosprecher: Der Rundfunksender Wien schaltet nun ab.
Luftschutzsirene
"Der Kuckuck im damaligen Reichssender Wien sollte ein Signal darstellen, das alle Wiener und Wienerinnen, aber auch darüber hinaus in anderen Städten Betroffene in die einzelnen Luftschutzbunker flüchten. Er wurde zu einem Synonym auch für die alliierten Bombenangriffe über Österreich. Gleichzeitig ist, glaube ich, auch wichtig festzuhalten, dass der Kuckuck natürlich auch indirekt das Signal ist für den Beginn der österreichischen Opferdoktrin. Das heißt, im Zuge der alliierten Bombenangriffe wandelte sich zunehmend, auch vor dem Hintergrund der Verluste der Deutschen Wehrmacht im Frontverlauf, die kollektive Einstellung der Österreicher und Österreicherinnen - also vom Bestandteil des Deutschen Reiches hin zu den Opfern des Nationalsozialismus und des Zweiten Weltkrieges. "
Der Wiener Historiker Oliver Rathkolb bringt es auf den Punkt: Millionen Österreicher in Wehrmacht, anderen militärischen Verbänden und SS, Hunderttausende NS-Parteimitglieder, darunter einige der führenden und eifrigsten Mit- und Missetäter des Dritten Reiches und emsig an Juden- und Völkermord beteiligt. Dennoch: Schon 1943 hatte die Moskauer Deklaration das festgehalten, was der russische Historiker Viktor Iscenko auch heute noch feststellt: Österreich sei von der Sowjetunion immer als das erste Opfer der NS-Aggression eingeschätzt worden. Immerhin wurde Österreich als Staat von Hitlers Truppen eingenommen.
Noch vor dem Ende des Zweiten Weltkriegs, am 27. April 1945, konnte so in Wien die erste Provisorische Staatsregierung unter Karl Renner proklamiert werden. Der Sozialdemokrat Renner hatte schon nach dem Ersten Weltkrieg als Gründungs-Staatskanzler der Ersten Republik vorgestanden. Auch er war 1938 für den Anschluss an Hitlerdeutschland eingetreten, wurde aber dennoch nun - zumindest der Legende nach- von Stalin wieder ins Amt gerufen. Österreich wurde nach und nach von den Sowjets und den drei Westalliierten besetzt. So besetzten die Sowjets den Osten Österreichs, die Amerikaner Salzburg und Teile Oberösterreichs, die Briten Kärnten und die Steiermark und die Franzosen Tirol und Vorarlberg. Wien wurde wie Berlin zur Viermächtestadt.
Nach der ersten Wahl zum Nationalrat, der Bundeskammer des österreichischen Parlaments am 25.November 1945, bildeten die drei staatsgründenden Parteien, die bürgerliche ÖVP, die sozialistische SPÖ und die KPÖ eine Koalitionsregierung. Erster Bundeskanzler war Leopold Figl, ÖVP. Und er benennt sofort die Lebensphilosophie des neuen Österreich:
"Unser Volk, das zwei Mal schuldlos in ein sinnloses Völkerdrama hineingezogen wurde, ist eines der friedfertigsten der Welt. Es ist daher unser Recht, die Forderung zu stellen: gebt uns Frieden und Freiheit, und es wird dies der Beginn einer großen Befriedung für die ganze Welt werden. "
Die Österreicher nutzten also das Schlupfloch, das sich ihnen bot: Sie stiegen einmal mehr aus der deutschen Geschichte aus und fügten sich in das von den Alliierten verliehene Schicksal als erstes Opfer Hitlers. Sehr rasch begannen die Verhandlungen über einen Staatsvertrag, der Österreich frei von fremder Besetzung machen sollte - sie waren ebenso dauerhaft, wie erfolglos. Sowohl Christliche wie Sozialisten hatten in den Nazi- Konzentrationslagern, in denen sie gemeinsam gesessen waren, zueinander gefunden. ÖVP und SPÖ drängten die Bürgerkriegsvergangenheit der Ersten Republik einfach ins Abseits. Ähnlich der Ende der vierziger Jahre als Sammelbewegung demokratisch umerzogener ehemaliger Nazis entstandene "Verband der Unabhängigen", die Vorläuferpartei der FPÖ. Größte Sorge waren die Russen im Land und deren österreichischer Ableger, die KPÖ. Die Sowjets hatten viele Betriebe als sogenanntes "deutsches Eigentum" beschlagnahmt, die Amerikaner glichen diesen wirtschaftlichen Aderlass mit dem Marshall-Plan, einer kräftigen Wiederaufbauhilfe aus. Blieb noch die Angst vor einer kommunistischen Machtergreifung - zumindest in Ostösterreich, also der sowjetisch besetzten Zone. Im Oktober 1950 schien ein Streik der mittlerweile oppositionellen KPÖ in eine Putschbewegung auszuarten. Und nun halfen vom sozialistischen Gewerkschafter bis zum katholischen Studenten alle demokratischen Kräfte Österreichs mit, um zuerst auf der Straße und dann im Staat klarzustellen, dass Österreich demokratisch bleiben müsse. Am 12.Oktober 1950 ging der sozialistische Innenminister Oskar Helmer im Parlament mit der KPÖ hart ins Gericht :
"Unser Volk will den Frieden. Und weil es den Frieden haben will und für den Frieden kämpft, lehnt es die Kommunisten und ihre Hintermänner grundsätzlich ab. Sollten die Kommunisten jedoch weiter fortfahren, die Bevölkerung zu terrorisieren und damit die Republik zu bedrohen, dann sagen wir ihnen und sage ich ihnen von dieser Stelle eindeutig: Die Republik ist nicht wehrlos, niemals werden wir uns dem kommunistischen Druck und Terror beugen. "
Und bei alledem schaute die sowjetische Besatzungsmacht zu, griff nicht ein. Damals schien es wie ein Wunder. Dass es das nicht gewesen sei, meint der russische Historiker Viktor Iscenko: Die Sowjets hätten schon damals klar entschieden gehabt, dass Österreich bei der Neuordnung Europas nicht zur sowjetischen Einflusssphäre zählen sollte.
In nun zugänglichen Moskauer Archiven fand eine Arbeitsgruppe der Österreichischen Akademie der Wissenschaften viel Neues über die sowjetischen Pläne für Österreich. Zunächst waren da militärische Überlegungen. Die Stationierung der Roten Armee in Ungarn und Rumänien war in den Friedensabkommen dieser Länder mit der Sowjetunion an die Präsenz sowjetischer Truppen auch in Österreich gebunden, sagt der Wiener Historiker Wolfgang Mueller:
"Das heißt: Die Sowjetunion wäre, wenn sie aus Österreich abgezogen wäre, gezwungen gewesen, in diesen Jahren auch ihre Truppen aus Ungarn und Rumänien zu räumen. Und das ist ein Faktor, der die sowjetische Haltung zum Staatsvertrag, wie wir nun wissen, doch zu sehr verschiedenen, über einen großen Zeitraum verteilt liegenden, Zeitpunkten beeinflusst hat. "
Aus diesen geopolitisch-strategischen Interessen ergaben sich manche paradox scheinende Konsequenzen. Zum Beispiel bremste die Sowjetunion 1946 die österreichischen Kommunisten ein, die sich bereits eilfertig an einen möglichen Teilungsplan Österreichs zwischen Ost und West gemacht hatten, berichtet Wolfgang Mueller:
"Es gab bereits seit 1946 Gerüchte und ganz massive Befürchtungen - auch auf sowjetischer Seite - dass Österreich geteilt werden könnte. Das ist etwas, was wir ganz neu aus den russischen Archiven, aus russischen Dokumenten herauslesen können. Die sowjetische Führung war im Herbst 1946 massiv beunruhigt über die Gefahr einer Teilung, und Anfang 1948 hat die sowjetische Führung sogar mit ihrem innenpolitischen Partner in Österreich, nämlich mit der KPÖ, Gespräche darüber geführt, dass eine Teilung Österreichs für die Sowjetunion inakzeptabel sei. Diese Teilung Österreichs wurde von der KPÖ als ein mögliches Szenario ausgearbeitet oder zumindest andiskutiert - die sowjetische Führung war dagegen. "
Der Oktober 1950, die Auseinandersetzung mit den Kommunisten, hatte zweierlei zur Folge: Österreich hatte bewiesen, dass es zum überwiegenden Teil westlich orientiert war, und Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände schlossen sich zu einer der engsten Sozialpartnerschaftsverhältnisse Europas zusammen. Der Klassenkampf war abgesagt und sollte erst 1968 in akademischer Form wiederkehren. Solcherart zu Statisten deklassiert, bei Parlamentswahlen trotz sowjetischer Besatzungspräsenz nach und nach aus dem Parlament hinausgewählt, fanden die Kommunisten zu einer neuen Linie: Wenn schon nicht kommunistisch, sollte ein freies Österreich wenigstens nicht in ein westliches Bündnis eintreten. Ende Oktober 1953 präsentierte der KPÖ-Abgeordnete Ernst Fischer eine Lösung:
"Es ist ebenso klar, dass die Sowjetunion keiner Lösung zustimmen würde, die Österreich zu einem amerikanischen Stützpunkt macht. Die zweite Möglichkeit wäre, das Steuer um 180 Grad herumzureißen, und Österreich statt nach dem Westen nach dem Osten zu orientieren. Statt alles von Amerika, alles von der Sowjetunion zu erwarten. Es ist klar, dass jede Lösung dieser Art für die Vereinigten Staaten von Amerika unannehmbar ist, dass auch auf diesem Weg keine Aussicht bestünde, den Staatsvertrag und das Ende des Besatzungsregimes herbeizuführen. Bleibt also nur die dritte Möglichkeit, sich weder der einen noch der anderen Seite anzuschließen, sich nach keiner Seite her zu binden, sich von allen einseitigen Verpflichtungen und Verstrickungen freizuhalten. Kurz: Eine Politik strikter Neutralität. "
So kam also aus dem Mund des Kommunisten Fischer die Neutralität ins Spiel. Ein Signal der Sowjets für eine mögliche Lösung der Österreich-Frage? Doch bereits bei der Berliner Außenministerkonferenz im Februar 1954: Der nächste Rückschlag: Der spätere sozialistische Bundeskanzler und damalige Staatsekretär im Außenamt Bruno Kreisky musste den Österreichern daheim via Radio ausrichten, dass wieder keine Einigung über einen Staatsvertrag erzielt worden ist:
"Es ist also Grund zu wirklichem Pessimismus. Aber die Konferenz ist noch beisammen und solange verhandelt wird, besteht noch die Hoffnung – wenn auch die sehr bescheidene Hoffnung – dass eine Lösung gefunden werden kann. Vielleicht ist die Berliner Konferenz doch nicht das Ende aller Hoffnungen auf Entspannung in der Welt. Vielleicht ist sie nur ein Anfang. Wenn man in diesen Tagen durch die Straßen dieser Stadt geht, die noch immer die furchtbaren Wunden des Krieges trägt, dann versteht man so recht, wie notwendig diese Entspannung und Verständigung unter den Großen in der Welt ist. "
Doch zu Beginn des Jahres 1955 kündigt sich Tauwetter an. Im April 1955 fahren vier österreichsche Unterhändler wieder einmal nach Moskau: Bundeskanzler Julius Raab und Außenminister Leopold Figl von der ÖVP, Vizekanzler Adolf Schärf und Staatsekretär Bruno Kreisky von der SPÖ. Und diesmal ist der Erfolg da: Letzte Bedenken der Alliierten werden ausgeräumt. Die USA zögerten noch, ihre Truppen aus Westösterreich und Wien abzuziehen - zu nahe war der Sowjetblock. Doch die Sowjetunion stimmt nun nach dem Tod Stalins der Neutralität zu. Plötzlich akzeptieren das auch die Amerikaner .Nun sagen aber die sozialistischen Delegationsteilnehmer Vizekanzler Adolf Schärf und Staatssekretär Kreisky "Nein" zur Neutralität, erinnert sich der spätere Innen- und Außenminister Erwin Lanc:
"Beide, Schärf vielleicht mehr als Kreisky, haben befürchtet, dass wenn Österreich neutral wird, dass das im Westen aufgefasst werden kann als ein Abgehen von den gleichen gesellschaftspolitischen Zielen, die Österreich mit den Westmächten geteilt hat. Erst als man sicher sein konnte, dass die Westmächte einem neutralen Österreich einen Staatsvertrag geben würden, sofern diese Neutralität eine selbst gewählte und nicht oktroyierte ist, haben sie dann in Moskau den Verhandlungen zugestimmt. "
Österreich soll sich also aus freien Stücken für neutral erklären, nicht in einem Zwangsvertrag um den Preis der Freiheit. Man kommt überein: Österreichs Neutralität soll nicht im Staatsvertrag festgeschrieben werden, sondern das freie Österreich soll ein Neutralitätsgesetz beschließen. Dass diese Neutralität, die ein Mittel zum Zweck war, einmal ein starker identitätsstiftender Faktor des Österreichertums werden würde, sah damals kaum jemand.
Die Zustimmung der Alliierten zum Staatsvertrag mündet am 15.April 1955 in das sogenannte Moskauer Memorandum. Bundeskanzler Julius Raab konnte bei der Rückkehr nach Wien verkünden:
"Liebe Österreicher und Österreicherinnen: Vor allem möchte ich meinen Dank sagen dem Herrgott, dass wir diese Stunde für Österreich erleben konnten. Die österreichische Delegation bringt gute Kunde nach Hause. Wir werden, was wir in diesen zehn Jahren erhofft und erstrebt haben, frei sein. "
Nun stand es fest : Die letzten österreichischen Kriegsgefangenen würden heimkehren, Ölreserven und anderes so genanntes deutsches Eigentum sollten wieder in den Österreichischen Besitz übergehen. Am 15.Mai 1955 unterzeichnen die Außenminister der Alliierten und Österreichs im Schloss Belvedere in Wien den Staatsvertrag. Der Akt mündet in eine Rede Leopold Figls, die fortan in jedem österreichischen Geschichtsbuch stehen wird:
"Mit dem Dank an den Allmächtigen haben wir den Vertrag unterzeichnet und mit Freude künden wir heute: Österreich ist frei. "
Zehn Jahre lang war Österreich von den vier Alliierten besetzt gewesen. An diesem 15.Mai 1955 wird nun gefeiert: Die Radioreportagen atmen den Geist der Stunde:
"Wien wird im Lichtermeer erglänzen und im Fahnenschmuck prangen. Ein festliches Bild, würdig für einen festlichen Anlass. Erst um 22 Uhr werden die Platzkonzerte mit der Bundeshymne beschlossen, und zu dieser Zeit wird Österreich seit zehn Stunden ein freies Land sein. Das hören Sie immer wieder: Den Jubel von draußen aus dem Park. Und zum Abschluss möchte ich Ihnen noch eine kleine Anekdote schildern: Im Jahre 1945 kam ein bedeutender englischer Journalist zu Dr. Karl Renner und sagte ihm, dass es den Österreichern an Zusammengehörigkeitsgefühl fehlt. Das darf man uns, das dürfen wir uns selbst in Zukunft nicht mehr vorwerfen. Ein kleines Volk, das uneinig ist, ist nichts weiter als ein Spielball für die Großen. Aber ein kleines Land, das entschlossen ist, seinen eigenen Weg zu gehen kann sich immer wieder in der Welt durchsetzen. Und nirgends, an keinem Ort, können wir diesen Vorsatz besser formulieren als hier in dem Schlosse des Prinzen Eugen, dessen Wahlspruch immer war: Österreich über alles. "
So beginnt 1955 etwas pathetisch die Karriere des neutralen Österreich. Wieder 40 Jahre später, 1995, tritt es der Europäischen Union bei. Aber das ist dann schon wieder eine andere Geschichte.
An diese bewegenden Szenen erinnert sich der österreichische Starjournalist Hugo Portisch. Österreich feiert in diesem Jahr 2005 gleich zwei Geburtstage: die Gründung der Zweite Republik am 27.April 1945 - und am 15.Mai den 50.Jahrestag der Unterzeichung des Staatsvertrages mit den vier alliierten Mächten des Zweiten Weltkriegs - also des grundlegenden Dokuments für Österreichs Freiheit und Unabhängigkeit. Ausstellungen, Symposien und Festakte widmen sich diesem Jubiläum: Viel Kritik wurde laut an der angeblich tagespolitisch instrumentalisierten Jubelstimmung. Und tatsächlich : Einfach ist die Erinnerung an Österreichs jüngere Geschichte nicht. Nach dem Zerfall der österreichisch-ungarischen Donaumonarchie blieb nur mehr ein bitterarmes Restösterreich zurück, das fast einstimmig zu Deutschland wollte. Als die Ententemächte diesen Anschluss verboten, lebte man ohne Zuversicht dahin; zuerst parlamentarisch und dann, unter den christlich-sozialen Kanzlern Dollfuß und Schuschnigg autoritär- "austro- faschistisch", wie manche es nennen. Die deutsche Weimarer Republik fand ihre kleine Bespiegelung in Österreich: Arbeiter, die das Gebäude der obersten Gerichtsbarkeit, den Justizpalast in Brand stecken, die Ausschaltung des Parlaments durch Dollfuß, ein Bürgerkrieg zwischen Sozialisten und Christlich-Sozialen, die blutige Rache der autoritären Regierung an den Roten, und der Mord an Engelbert Dollfuß durch österreichische Nationalsozialisten, politische Attentate der illegalen Nazis: All das zog eine Blutspur quer durch die Erste Republik. Man war rot, schwarz oder braun eingestellt, deutsch-national, internationalistisch oder monarchistisch. Österreichisch im heutigen Sinn fühlte kaum jemand .Was aber war Österreich? 1938 mit dem Anschluss an das Deutsche Reich kam die Antwort: Vergangenheit. Bis 1945.
Luftschutzsignal aus dem Radio
Radiosprecher: Der Rundfunksender Wien schaltet nun ab.
Luftschutzsirene
"Der Kuckuck im damaligen Reichssender Wien sollte ein Signal darstellen, das alle Wiener und Wienerinnen, aber auch darüber hinaus in anderen Städten Betroffene in die einzelnen Luftschutzbunker flüchten. Er wurde zu einem Synonym auch für die alliierten Bombenangriffe über Österreich. Gleichzeitig ist, glaube ich, auch wichtig festzuhalten, dass der Kuckuck natürlich auch indirekt das Signal ist für den Beginn der österreichischen Opferdoktrin. Das heißt, im Zuge der alliierten Bombenangriffe wandelte sich zunehmend, auch vor dem Hintergrund der Verluste der Deutschen Wehrmacht im Frontverlauf, die kollektive Einstellung der Österreicher und Österreicherinnen - also vom Bestandteil des Deutschen Reiches hin zu den Opfern des Nationalsozialismus und des Zweiten Weltkrieges. "
Der Wiener Historiker Oliver Rathkolb bringt es auf den Punkt: Millionen Österreicher in Wehrmacht, anderen militärischen Verbänden und SS, Hunderttausende NS-Parteimitglieder, darunter einige der führenden und eifrigsten Mit- und Missetäter des Dritten Reiches und emsig an Juden- und Völkermord beteiligt. Dennoch: Schon 1943 hatte die Moskauer Deklaration das festgehalten, was der russische Historiker Viktor Iscenko auch heute noch feststellt: Österreich sei von der Sowjetunion immer als das erste Opfer der NS-Aggression eingeschätzt worden. Immerhin wurde Österreich als Staat von Hitlers Truppen eingenommen.
Noch vor dem Ende des Zweiten Weltkriegs, am 27. April 1945, konnte so in Wien die erste Provisorische Staatsregierung unter Karl Renner proklamiert werden. Der Sozialdemokrat Renner hatte schon nach dem Ersten Weltkrieg als Gründungs-Staatskanzler der Ersten Republik vorgestanden. Auch er war 1938 für den Anschluss an Hitlerdeutschland eingetreten, wurde aber dennoch nun - zumindest der Legende nach- von Stalin wieder ins Amt gerufen. Österreich wurde nach und nach von den Sowjets und den drei Westalliierten besetzt. So besetzten die Sowjets den Osten Österreichs, die Amerikaner Salzburg und Teile Oberösterreichs, die Briten Kärnten und die Steiermark und die Franzosen Tirol und Vorarlberg. Wien wurde wie Berlin zur Viermächtestadt.
Nach der ersten Wahl zum Nationalrat, der Bundeskammer des österreichischen Parlaments am 25.November 1945, bildeten die drei staatsgründenden Parteien, die bürgerliche ÖVP, die sozialistische SPÖ und die KPÖ eine Koalitionsregierung. Erster Bundeskanzler war Leopold Figl, ÖVP. Und er benennt sofort die Lebensphilosophie des neuen Österreich:
"Unser Volk, das zwei Mal schuldlos in ein sinnloses Völkerdrama hineingezogen wurde, ist eines der friedfertigsten der Welt. Es ist daher unser Recht, die Forderung zu stellen: gebt uns Frieden und Freiheit, und es wird dies der Beginn einer großen Befriedung für die ganze Welt werden. "
Die Österreicher nutzten also das Schlupfloch, das sich ihnen bot: Sie stiegen einmal mehr aus der deutschen Geschichte aus und fügten sich in das von den Alliierten verliehene Schicksal als erstes Opfer Hitlers. Sehr rasch begannen die Verhandlungen über einen Staatsvertrag, der Österreich frei von fremder Besetzung machen sollte - sie waren ebenso dauerhaft, wie erfolglos. Sowohl Christliche wie Sozialisten hatten in den Nazi- Konzentrationslagern, in denen sie gemeinsam gesessen waren, zueinander gefunden. ÖVP und SPÖ drängten die Bürgerkriegsvergangenheit der Ersten Republik einfach ins Abseits. Ähnlich der Ende der vierziger Jahre als Sammelbewegung demokratisch umerzogener ehemaliger Nazis entstandene "Verband der Unabhängigen", die Vorläuferpartei der FPÖ. Größte Sorge waren die Russen im Land und deren österreichischer Ableger, die KPÖ. Die Sowjets hatten viele Betriebe als sogenanntes "deutsches Eigentum" beschlagnahmt, die Amerikaner glichen diesen wirtschaftlichen Aderlass mit dem Marshall-Plan, einer kräftigen Wiederaufbauhilfe aus. Blieb noch die Angst vor einer kommunistischen Machtergreifung - zumindest in Ostösterreich, also der sowjetisch besetzten Zone. Im Oktober 1950 schien ein Streik der mittlerweile oppositionellen KPÖ in eine Putschbewegung auszuarten. Und nun halfen vom sozialistischen Gewerkschafter bis zum katholischen Studenten alle demokratischen Kräfte Österreichs mit, um zuerst auf der Straße und dann im Staat klarzustellen, dass Österreich demokratisch bleiben müsse. Am 12.Oktober 1950 ging der sozialistische Innenminister Oskar Helmer im Parlament mit der KPÖ hart ins Gericht :
"Unser Volk will den Frieden. Und weil es den Frieden haben will und für den Frieden kämpft, lehnt es die Kommunisten und ihre Hintermänner grundsätzlich ab. Sollten die Kommunisten jedoch weiter fortfahren, die Bevölkerung zu terrorisieren und damit die Republik zu bedrohen, dann sagen wir ihnen und sage ich ihnen von dieser Stelle eindeutig: Die Republik ist nicht wehrlos, niemals werden wir uns dem kommunistischen Druck und Terror beugen. "
Und bei alledem schaute die sowjetische Besatzungsmacht zu, griff nicht ein. Damals schien es wie ein Wunder. Dass es das nicht gewesen sei, meint der russische Historiker Viktor Iscenko: Die Sowjets hätten schon damals klar entschieden gehabt, dass Österreich bei der Neuordnung Europas nicht zur sowjetischen Einflusssphäre zählen sollte.
In nun zugänglichen Moskauer Archiven fand eine Arbeitsgruppe der Österreichischen Akademie der Wissenschaften viel Neues über die sowjetischen Pläne für Österreich. Zunächst waren da militärische Überlegungen. Die Stationierung der Roten Armee in Ungarn und Rumänien war in den Friedensabkommen dieser Länder mit der Sowjetunion an die Präsenz sowjetischer Truppen auch in Österreich gebunden, sagt der Wiener Historiker Wolfgang Mueller:
"Das heißt: Die Sowjetunion wäre, wenn sie aus Österreich abgezogen wäre, gezwungen gewesen, in diesen Jahren auch ihre Truppen aus Ungarn und Rumänien zu räumen. Und das ist ein Faktor, der die sowjetische Haltung zum Staatsvertrag, wie wir nun wissen, doch zu sehr verschiedenen, über einen großen Zeitraum verteilt liegenden, Zeitpunkten beeinflusst hat. "
Aus diesen geopolitisch-strategischen Interessen ergaben sich manche paradox scheinende Konsequenzen. Zum Beispiel bremste die Sowjetunion 1946 die österreichischen Kommunisten ein, die sich bereits eilfertig an einen möglichen Teilungsplan Österreichs zwischen Ost und West gemacht hatten, berichtet Wolfgang Mueller:
"Es gab bereits seit 1946 Gerüchte und ganz massive Befürchtungen - auch auf sowjetischer Seite - dass Österreich geteilt werden könnte. Das ist etwas, was wir ganz neu aus den russischen Archiven, aus russischen Dokumenten herauslesen können. Die sowjetische Führung war im Herbst 1946 massiv beunruhigt über die Gefahr einer Teilung, und Anfang 1948 hat die sowjetische Führung sogar mit ihrem innenpolitischen Partner in Österreich, nämlich mit der KPÖ, Gespräche darüber geführt, dass eine Teilung Österreichs für die Sowjetunion inakzeptabel sei. Diese Teilung Österreichs wurde von der KPÖ als ein mögliches Szenario ausgearbeitet oder zumindest andiskutiert - die sowjetische Führung war dagegen. "
Der Oktober 1950, die Auseinandersetzung mit den Kommunisten, hatte zweierlei zur Folge: Österreich hatte bewiesen, dass es zum überwiegenden Teil westlich orientiert war, und Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände schlossen sich zu einer der engsten Sozialpartnerschaftsverhältnisse Europas zusammen. Der Klassenkampf war abgesagt und sollte erst 1968 in akademischer Form wiederkehren. Solcherart zu Statisten deklassiert, bei Parlamentswahlen trotz sowjetischer Besatzungspräsenz nach und nach aus dem Parlament hinausgewählt, fanden die Kommunisten zu einer neuen Linie: Wenn schon nicht kommunistisch, sollte ein freies Österreich wenigstens nicht in ein westliches Bündnis eintreten. Ende Oktober 1953 präsentierte der KPÖ-Abgeordnete Ernst Fischer eine Lösung:
"Es ist ebenso klar, dass die Sowjetunion keiner Lösung zustimmen würde, die Österreich zu einem amerikanischen Stützpunkt macht. Die zweite Möglichkeit wäre, das Steuer um 180 Grad herumzureißen, und Österreich statt nach dem Westen nach dem Osten zu orientieren. Statt alles von Amerika, alles von der Sowjetunion zu erwarten. Es ist klar, dass jede Lösung dieser Art für die Vereinigten Staaten von Amerika unannehmbar ist, dass auch auf diesem Weg keine Aussicht bestünde, den Staatsvertrag und das Ende des Besatzungsregimes herbeizuführen. Bleibt also nur die dritte Möglichkeit, sich weder der einen noch der anderen Seite anzuschließen, sich nach keiner Seite her zu binden, sich von allen einseitigen Verpflichtungen und Verstrickungen freizuhalten. Kurz: Eine Politik strikter Neutralität. "
So kam also aus dem Mund des Kommunisten Fischer die Neutralität ins Spiel. Ein Signal der Sowjets für eine mögliche Lösung der Österreich-Frage? Doch bereits bei der Berliner Außenministerkonferenz im Februar 1954: Der nächste Rückschlag: Der spätere sozialistische Bundeskanzler und damalige Staatsekretär im Außenamt Bruno Kreisky musste den Österreichern daheim via Radio ausrichten, dass wieder keine Einigung über einen Staatsvertrag erzielt worden ist:
"Es ist also Grund zu wirklichem Pessimismus. Aber die Konferenz ist noch beisammen und solange verhandelt wird, besteht noch die Hoffnung – wenn auch die sehr bescheidene Hoffnung – dass eine Lösung gefunden werden kann. Vielleicht ist die Berliner Konferenz doch nicht das Ende aller Hoffnungen auf Entspannung in der Welt. Vielleicht ist sie nur ein Anfang. Wenn man in diesen Tagen durch die Straßen dieser Stadt geht, die noch immer die furchtbaren Wunden des Krieges trägt, dann versteht man so recht, wie notwendig diese Entspannung und Verständigung unter den Großen in der Welt ist. "
Doch zu Beginn des Jahres 1955 kündigt sich Tauwetter an. Im April 1955 fahren vier österreichsche Unterhändler wieder einmal nach Moskau: Bundeskanzler Julius Raab und Außenminister Leopold Figl von der ÖVP, Vizekanzler Adolf Schärf und Staatsekretär Bruno Kreisky von der SPÖ. Und diesmal ist der Erfolg da: Letzte Bedenken der Alliierten werden ausgeräumt. Die USA zögerten noch, ihre Truppen aus Westösterreich und Wien abzuziehen - zu nahe war der Sowjetblock. Doch die Sowjetunion stimmt nun nach dem Tod Stalins der Neutralität zu. Plötzlich akzeptieren das auch die Amerikaner .Nun sagen aber die sozialistischen Delegationsteilnehmer Vizekanzler Adolf Schärf und Staatssekretär Kreisky "Nein" zur Neutralität, erinnert sich der spätere Innen- und Außenminister Erwin Lanc:
"Beide, Schärf vielleicht mehr als Kreisky, haben befürchtet, dass wenn Österreich neutral wird, dass das im Westen aufgefasst werden kann als ein Abgehen von den gleichen gesellschaftspolitischen Zielen, die Österreich mit den Westmächten geteilt hat. Erst als man sicher sein konnte, dass die Westmächte einem neutralen Österreich einen Staatsvertrag geben würden, sofern diese Neutralität eine selbst gewählte und nicht oktroyierte ist, haben sie dann in Moskau den Verhandlungen zugestimmt. "
Österreich soll sich also aus freien Stücken für neutral erklären, nicht in einem Zwangsvertrag um den Preis der Freiheit. Man kommt überein: Österreichs Neutralität soll nicht im Staatsvertrag festgeschrieben werden, sondern das freie Österreich soll ein Neutralitätsgesetz beschließen. Dass diese Neutralität, die ein Mittel zum Zweck war, einmal ein starker identitätsstiftender Faktor des Österreichertums werden würde, sah damals kaum jemand.
Die Zustimmung der Alliierten zum Staatsvertrag mündet am 15.April 1955 in das sogenannte Moskauer Memorandum. Bundeskanzler Julius Raab konnte bei der Rückkehr nach Wien verkünden:
"Liebe Österreicher und Österreicherinnen: Vor allem möchte ich meinen Dank sagen dem Herrgott, dass wir diese Stunde für Österreich erleben konnten. Die österreichische Delegation bringt gute Kunde nach Hause. Wir werden, was wir in diesen zehn Jahren erhofft und erstrebt haben, frei sein. "
Nun stand es fest : Die letzten österreichischen Kriegsgefangenen würden heimkehren, Ölreserven und anderes so genanntes deutsches Eigentum sollten wieder in den Österreichischen Besitz übergehen. Am 15.Mai 1955 unterzeichnen die Außenminister der Alliierten und Österreichs im Schloss Belvedere in Wien den Staatsvertrag. Der Akt mündet in eine Rede Leopold Figls, die fortan in jedem österreichischen Geschichtsbuch stehen wird:
"Mit dem Dank an den Allmächtigen haben wir den Vertrag unterzeichnet und mit Freude künden wir heute: Österreich ist frei. "
Zehn Jahre lang war Österreich von den vier Alliierten besetzt gewesen. An diesem 15.Mai 1955 wird nun gefeiert: Die Radioreportagen atmen den Geist der Stunde:
"Wien wird im Lichtermeer erglänzen und im Fahnenschmuck prangen. Ein festliches Bild, würdig für einen festlichen Anlass. Erst um 22 Uhr werden die Platzkonzerte mit der Bundeshymne beschlossen, und zu dieser Zeit wird Österreich seit zehn Stunden ein freies Land sein. Das hören Sie immer wieder: Den Jubel von draußen aus dem Park. Und zum Abschluss möchte ich Ihnen noch eine kleine Anekdote schildern: Im Jahre 1945 kam ein bedeutender englischer Journalist zu Dr. Karl Renner und sagte ihm, dass es den Österreichern an Zusammengehörigkeitsgefühl fehlt. Das darf man uns, das dürfen wir uns selbst in Zukunft nicht mehr vorwerfen. Ein kleines Volk, das uneinig ist, ist nichts weiter als ein Spielball für die Großen. Aber ein kleines Land, das entschlossen ist, seinen eigenen Weg zu gehen kann sich immer wieder in der Welt durchsetzen. Und nirgends, an keinem Ort, können wir diesen Vorsatz besser formulieren als hier in dem Schlosse des Prinzen Eugen, dessen Wahlspruch immer war: Österreich über alles. "
So beginnt 1955 etwas pathetisch die Karriere des neutralen Österreich. Wieder 40 Jahre später, 1995, tritt es der Europäischen Union bei. Aber das ist dann schon wieder eine andere Geschichte.
