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StartseiteHintergrund"Wir müssen die Mauern einreißen"07.02.2011

"Wir müssen die Mauern einreißen"

Dänemark verschärft seine Ausländerpolitik

Für politischen Gesprächsstoff in Dänemark sorgt die jetzt formulierte Gettostrategie der Regierung. Sie sieht eine Kombination von städtebaulichen, polizeilichen und sozialen Maßnahmen vor - und hat vor allem Menschen mit Migrationshintergrund im Visier.

Von Marc-Christoph Wagner

Lars Løkke Rasmussen will gegen Gettos vorgehen - und meint damit Gegenden mit hohem Ausländeranteil. (picture alliance / dpa)
Lars Løkke Rasmussen will gegen Gettos vorgehen - und meint damit Gegenden mit hohem Ausländeranteil. (picture alliance / dpa)

Kopenhagen, Anfang Oktober 2010. Am ersten Dienstag des Monats betritt die Königsfamilie pünktlich um 12:00 Uhr den Parlamentssaal. Erstmals nach der Sommerpause kommen die Abgeordneten zusammen. Der dänische Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen schreitet ans Rednerpult und skizziert die Grundzüge der Regierungspolitik für die kommenden Monate:

"Generationen vor uns haben aus Dänemark eine sichere, reiche und freie Gesellschaft gemacht. Gewiss, Wohlstand und materieller Fortschritt sind von großer Bedeutung, das Entscheidende aber waren und sind noch immer unsere Werte: die Freiheit zur Verschiedenheit, Verantwortung für das Gemeinwesen, Respekt vor den geltenden Gesetzen; Meinungsfreiheit, gleiche Möglichkeiten für Männer und Frauen, ein grundlegendes Vertrauen, dass wir es gut miteinander meinen – kurzum: Unsere tief verankerte Demokratie. Das alles sind starke dänische Werte, die niemals infrage gestellt werden dürfen."

Lars Løkke Rasmussen ballt die Faust, blickt vom Rednerpult hinab auf die Reihen der Abgeordneten, macht eine kurze Kunstpause. Dann folgt das Aber:

"Aber es gibt weiße Flecken auf unserer dänischen Landkarte. Orte, an denen dänische Werte schlicht und ergreifend nicht länger vorhanden sind. Wo Feuerwehrleute nur unter Polizeischutz hinkommen und ihrer Arbeit nachgehen können, wo Schulen und andere Institutionen zertrümmert werden, wo Schikanierung und Kriminalität an die Stelle von Respekt getreten sind, wo parallele Rechtssysteme entstanden sind – Gebiete, in denen ein Großteil der Einwohner arbeitslos ist, wo viele Kriminelle leben und viele Migranten. Hier müssen wir zielgerichtet vorgehen. Es ist an der Zeit, nicht länger falsch verstandene Toleranz gegenüber derjenigen Intoleranz zu üben, die in Teilen dieser Gettos herrscht."

Gettos! Der rechtsliberale Regierungschef spricht das Wort gelassen aus. Er hat keine Bedenken im Hinblick auf das historisch belastete Erbe des Begriffes. Im Gegenteil. Rasmussen kündigt an, binnen kurzer Zeit werde seine Regierung eine Gettostrategie präsentieren, die – genau genommen – wohl eher den Titel einer Anti-Gettostrategie verdient hätte. Denn tatsächlich geht es Rasmussen um die Abschaffung von Gettos – von Orten also, die in sich geschlossen, aber vom Rest der Gesellschaft abgetrennt sind und die von einer spezifischen Bevölkerungsgruppe bewohnt werden. So erklärt sich auch der Titel des nur wenige Wochen später verbreiteten Strategiepapiers: das Getto zurück in die Gesellschaft. Eine Abrechnung mit Parallelgesellschaften in Dänemark. Darin heißt es:

Sowohl physisch wie sozial sind die Gettos heute sehr isoliert. Es sind typische Betonbauten aus den 1960er- und 1970er-Jahren, die weder einladend sind, noch attraktiv. Die Gettos liegen oft abgesondert von anderen Vierteln der Stadt, und die Infrastruktur um diese Gebiete herum trägt dazu bei, dass es keinen natürlichen Austausch gibt zwischen diesen Wohnvierteln und den übrigen Teilen der Stadt. Menschen, die nicht in diesen Vierteln leben, haben keinen Grund, hierherzukommen. Es gibt weder Geschäfte noch Arbeitsplätze. Viele Einwohner der Gettos sind sozial schwach. Viele haben keine Anbindung an den Arbeitsmarkt und sind nicht gut genug integriert in die Gesellschaft. Viele sprechen noch nicht einmal die dänische Sprache.

Bei dem vagen "Viele" will es die dänische Regierung unterdessen nicht belassen. Auf Seite 37 der Gettostrategie finden sich genaue Kriterien, die ein solches Viertel definieren. Dabei handelt es sich um Wohngebiete mit mehr als 1000 Bewohnern, bei denen zwei der folgenden drei Kriterien erfüllt sind:

- Der Anteil von Migranten aus nicht-westlichen Staaten und deren Nachkommen beträgt mehr als 50 Prozent, im Landesdurchschnitt sind es sechseinhalb.

- Der Anteil von Menschen zwischen 18 und 64 Jahren ohne Ausbildung oder Arbeitsplatz beträgt mehr als 40 Prozent, im Landesdurchschnitt sind es 15.

- Der Anteil von Kriminellen beziehungsweise Vorbestraften beträgt mehr als 2,7 Prozent, mehr als das Dreifache der landesweiten Norm.

Insgesamt identifiziert die Regierung zunächst 29 Wohnviertel, die diese Gettokriterien erfüllen. Um den Jahreswechsel, als das statistische Amt neue Zahlen veröffentlicht, sind es drei Wohngebiete weniger. Die Zielsetzung der Regierung aber bleibe unverändert, so die federführende Sozialministerin Benedikte Kiær. Bis zum Jahr 2020 wolle man die Anzahl der dänischen Gettos halbieren:

"Wir sind ehrgeizig und haben die Erfolgslatte hoch gehängt. Es gibt Gebiete, an denen wir bisher gescheitert sind. Nun aber haben wir die Probleme klar umrissen, gehen zielgerichtet vor mithilfe wirksamer Maßnahmen und sehr viel Geld."

Tatsächlich ist es ein bunter Strauß an Maßnahmen, den die Regierung präsentiert – und den sie sich etwas kosten lässt. 21 Milliarden Kronen, knapp drei Milliarden Euro, stehen für die mannigfachen Anti-Getto-Initiativen bereit – Initiativen, an denen insgesamt fünf Ministerien beteiligt sind: Neben dem Sozialministerium das Integrations-, Arbeits-, Bildungs- und Justizressort, das in Dänemark die Arbeit der Polizei verantwortet.

Arbeitsministerin Inger Støjberg: "Das Paket beinhaltet viele Aspekte. Viel zu viele Migranten in den Gettos sind zu einem Zeitpunkt zu uns ins Land gekommen, als man es nicht wagte, klare Forderungen an sie zu stellen. Diese Forderungen stellen wir jetzt – und zwar wohlmeinend und ehrlich. Wir sagen: Wir erwarten von euch, dass ihr euren Teil zur dänischen Gesellschaft beitragt, auf dem Weg dorthin aber wollen wir euch gerne unterstützen."

Arbeitsministerin Inger Støjberg formuliert die Grundphilosophie der Gettostrategie, so wie sie die Regierung selbst versteht. Anreize und Sanktionen gehen Hand in Hand. In äußerster Konsequenz müssen die Bewohner zu ihrem Glück gezwungen werden.

Doch wie das Ziel konkret erreichen, die Gettos in Dänemark in weniger als zehn Jahren um die Hälfte zu reduzieren? Dutzende Einzelinitiativen lassen sich in fünf Kernpunkten zusammenfassen:

Die Gettos selbst müssen ihr Gesicht verändern. Ganze Wohnblocks können abgerissen werden, um Platz für Geschäfte, Wege, Grünareale oder Neubauten in kleinerem Maßstab zu schaffen. Die verbleibenden Wohnblöcke sollen renoviert und den Bedürfnissen der Bewohner angepasst werden.

Die Zusammensetzung der Bewohner in den heutigen Gettogebieten muss sich verändern. Leistungsfähige Personengruppen wie etwa Studenten sollen zu einem Umzug in die Gettogebiete bewegt werden, der Zuzug von Migranten soll gestoppt, sozial schwache Bewohner durch eine Umzugsprämie gar zu einem Wegzug bewegt werden. Zudem soll Mietern, die Nachbarn schikanieren oder grob gegen die Hausordnung verstoßen, gekündigt werden können. Mit anderen Worten: Die Konzentration sozialer Problemfälle in den Wohngebieten soll reduziert werden. Integrationsministerin Birthe Rønn Hornbech:

"Ausländer, die sich dafür entscheiden, nicht in derlei Gebieten zu wohnen, möchten wir fördern. Denn es geht doch darum, sich so schnell wie möglich zu integrieren, und dabei ist es von Vorteil, von Beginn an in einem dänischen Umfeld zu leben. Diese Gettos sind ja wie Parallelgesellschaften, und das hilft niemandem bei der Integration, schon gar nicht den Kindern."

Speziell Kinder und Jugendliche sollen gezielt gefördert werden. Für Kinder aus Migrantenfamilien wird eine 30-stündige Kita-Betreuung pro Woche obligatorisch, wenn Sprachtests zeigen, dass die Kinder nicht dem Sprachniveau gleichaltriger Dänen entsprechen. Familien, die sich dem widersetzen, müssen mit Kürzungen des Kindergeldes rechnen. Für Schulkinder in den belasteten Bezirken sollen Ganztagsschulen geschaffen werden, außerdem die Schuldistrikte innerhalb der Kommunen neu gestaltet werden, sodass eine ausgeglichenere Verteilung von Kindern mit Migrationshintergrund auf alle Schulen einer Kommune gewährleistet werden kann. Die Kritik, derartige Zwangsmaßnahmen seien mit einer liberalen Gesellschaft kaum vereinbar, weist die rechtsliberale Bildungsministerin Tina Nedergaard nachdrücklich zurück:

"Natürlich gehen diese beiden Dinge zusammen. Ich bin selbst liberal und möchte nicht alles regulieren. Doch es wäre intolerant, die Tatsache zu ignorieren, dass es zu viele Jugendliche in Dänemark gibt, die Schule und Ausbildung vorzeitig abbrechen, weil ihnen die Voraussetzungen dafür fehlen. Und Tatsache ist doch auch, die Sprache, die in einem Land gesprochen wird, ist das Fundament für alles andere. Wenn Kinder, die nicht in Dänemark geboren wurden, nicht sogleich die Sprache erlernen, dann kommen sie nicht allein nur fachlich nicht mit. Es fällt ihnen zudem schwer, sich die Normen, Werte und Kultur unseres Landes anzueignen."

Schließlich möchte die Regierung die Zahl der Menschen, die Sozialleistungen beziehen, deutlich senken. Die zuständigen Arbeitsvermittlungen sollen Filialen in den belasteten Wohnvierteln selbst eröffnen. Gleichzeitig werden Sozialhilfeempfänger gezwungen, mindestens 225 Stunden im Jahr zu arbeiten, um das Anrecht auf den Bezug des Geldes zu bewahren. Nur wer aktiv etwas unternimmt, um einen Job zu bekommen, soll künftig gefördert werden. Arbeitsministerin Inger Støjberg:

"Ich finde es wichtig, deutlich zu signalisieren, dass, wer arbeiten kann, auch arbeiten muss. 225 Stunden im Jahr sind zudem ja keine unüberwindbare Hürde. Jeder, der morgens Zeitungen austrägt, hat diese Anforderung schon erfüllt."

Zu guter Letzt – der verbleibende harte Kern von Unruhestiftern muss die harte Hand des Gesetzes spüren. Die Polizei soll in den Gettos starke Präsenz zeigen, bestimmte Plätze innerhalb der Wohnviertel sollen videoüberwacht werden. Vergehen sollen schnell geahndet und bestraft, Platzverbote erteilt werden können sowie Sozialbetrug durch die intensive Zusammenarbeit von verschiedenen Behörden nachgewiesen werden. Andererseits sollen kleinere Vergehen, die Jugendliche unter 18 Jahren begehen, beim ersten Verstoß nicht ins Vorstrafenregister aufgenommen werden. Justizminister Lars Barfoed:

"Wer dann innerhalb der nächsten drei Jahre erneut gegen das Gesetz verstößt, wird ins Vorstrafenregister aufgenommen. Mit dieser Regelung aber wollen wir den Jugendlichen die Chance geben, nicht schon beim ersten Vergehen auf die schiefe Bahn zu geraten und ihnen so die Chancen auf eine Ausbildung und einen Job erhalten."

Werden all diese Maßnahmen zum Erfolg führen? Werden sie die Mauern um die dänischen Gettos beseitigen? Fest steht, der Weg ist lang. Gleichgültig, welches der 26 kritischen Wohngebiete man besucht, die Frustration vieler Bewohner ist groß. Wie hier in Vollsmose, einem Stadtteil von Odense, in dem rund 10.000 Einwohner aus mehr als 80 Nationen leben.

Frederik Andersen: "Was soll ich sagen? Diese Bauten hier gleichen doch diesen Trabantenstädten aus der DDR. Billiger Beton so weit das Auge reicht, durchseucht von Asbest. Ich weiß nicht, wer sich so etwas ausdenkt. Man muss sich doch nur umsehen, um zu erkennen, wie trostlos es hier ist. Man muss andernorts nur sagen, man wohnt in Vollsmose, schon ist man abgestempelt als sozialer Verlierer. Da nützt es auch nichts, dass hier ein paar Studenten wohnen, weil es billig ist. Wer hier wohnt, fristet ein Dasein am Rande der Gesellschaft."

Doch nicht nur die dänischen Bewohner des Viertels wie Frederik Andersen sind frustriert. Gerade unter jugendlichen Zuwanderern ist das Aggressionspotenzial groß. Viele fühlen sich von der dänischen Gesellschaft nicht akzeptiert:

"Man behandelt uns als Menschen zweiter Klasse. Es erinnert mich an das Deutschland der Dreißiger Jahre, wie man mit den Juden umging. Gewiss, hier in Dänemark gibt es keine Gewalt gegen uns. Aber die Stigmatisierung ist offensichtlich, psychologisch spüre ich das permanent."

"Man redet über uns, über die Gettos, als ob wir eine Welt, eine Insel für sich wären. Man vermittelt uns ein Gefühl, ihr seid nicht Teil von uns. Man kann doch hier nicht 20 Ausländer rausnehmen und 20 Dänen ansiedeln und denken, alles wird gut – das geht doch nicht. Selbst wenn es sozial besser gestellte Personen sind. Nicht sie verändern das Getto, sondern das Getto verändert sie."

Unterstützung bekommen diese Jugendlichen von vielleicht unerwarteter Stelle, nämlich dem Präsidenten der Kopenhagener Polizei, Johan Reimann:

"Wir müssen aufpassen, wie wir über diese belasteten Wohngebiete sprechen. Natürlich dürfen wir die Probleme nicht ignorieren. Aber wir dürfen die Probleme auch nicht übertreiben, sodass wir die letzten leistungsfähigen Personen vergraulen."

Doch die Perspektiven in dieser Hinsicht erscheinen nicht gerade vielversprechend. Spätestens im November wird in Dänemark ein neues Parlament gewählt. Die Themen Ausländer, Zuwanderung und Integration beherrschen seit Jahren die politische Agenda in Dänemark – und auch im kommenden Wahlkampf dürften sie einen zentralen Platz einnehmen.

So positionieren sich die Parteien bereits heute, auch was die sogenannte Gettostrategie betrifft. Wobei weniger politische Alternativen präsentiert werden, als dass die Parteien versuchen, sich gegenseitig an Law-and-Order-Initiativen zu überbieten. So präsentierten die oppositionellen Sozialdemokraten und ihre Parteivorsitzende Helle Thorning-Schmidt einen Vorschlag, 200 zusätzliche Polizeibeamte in die dänischen Gettos zu bringen:

"200 Polizeibeamte lösen die Probleme nicht alleine. Aber sie können dafür sorgen, dass in den Gettos wieder Recht und Gesetz herrschen, wo das heute nicht der Fall ist. Hier leben Jugendliche, die keinen Respekt haben vor unserer Gesellschaft und den geltenden Regeln, und in diesem Zusammenhang brauchen wir die Polizei. Erst dann kommen andere Sozialmaßnahmen, eine veränderte Zusammensetzung der Bewohner wie viele andere Schritte hinzu."

Werden solche Ideen selbst aus den Reihen der Opposition propagiert, muss man sich über die Gettovorschläge der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei, die die bürgerliche Regierung seit nunmehr neuneinhalb Jahren toleriert und die sich zur drittgrößten Partei des Landes entwickelt hat, nicht wundern. Der integrationspolitische Sprecher, Peter Skaarup:

"Jeder Ausländer, der kriminell wird und die dänischen Gesetze nicht respektiert, muss ausgewiesen werden. Wir akzeptieren nicht, dass Menschen, die als Gast zu uns gekommen sind, sich nicht benehmen können. Die müssen raus."

Der Parteivorsitzenden Pia Kjærsgaard ist das alleine noch nicht weitreichend genug. Während sie die Veröffentlichung der Mohammed-Karikaturen durch die dänische Tageszeitung Jyllands-Posten im Namen der Meinungs- und Pressefreiheit stets begrüßte, fordert sie nun eine Zensur arabischer Fernsehsender in Dänemark. Denn diese würden die Integration vieler Ausländer in Dänemark verhindern:

"Dort werden Videos mit Osama bin Laden ständig gezeigt. Al Dschasira ist doch ein Sprachrohr für El Kaida. Man zeigt Geiselnahmen und während des Karikaturenstreites oder nach den Terrorangriffen des 11. September stand der Sender ja auch nicht unbedingt auf unserer Seite. In Saudi Arabien, ja im gesamten Mittleren Osten schürt er Hass gegen Dänemark."

Für politischen Gesprächsstoff dürfte die jetzt formulierte Gettostrategie der dänischen Regierung also noch lange sorgen. Bleibt abzuwarten, ob die ausgesprochen kostspieligen Maßnahmen langfristig tatsächlich Wirkung entfalten oder ob sie am Ende im Sande verlaufen und es vor allem bei Wahlkampfrhetorik bleibt. Fest steht, und darin sind sich zahlreiche dänische Experten einig, viele gute Ansätze sind in der Gettostrategie enthalten. Vor allem die Kombination von städtebaulichen und sozialen Maßnahmen, dem Abriss von Gebäuden und der konkreten Unterstützung der in den betroffenen Wohngebieten lebenden Menschen erscheint vielversprechend. So kommt eine 2008 veröffentlichte Studie, die internationale Erfahrungen mit Modernisierungen von Gettogebieten zusammenfasst, zu dem Ergebnis:

Die Schlussfolgerung der ausländischen Erfahrungen lautet, dass es einen Unterschied ausmacht in den sozial belasteten Vierteln, die Architektur zu verändern. Die physischen Eingriffe können dazu beitragen, ein Viertel wiederzubeleben und ihm neues Leben zu verleihen. Und obwohl es wichtig ist, zu betonen, dass die physischen Eingriffe nicht isoliert stehen können, sondern sie mit sozialen Maßnahmen verbunden werden müssen, ist es ebenso wichtig darauf hinzuweisen, dass die sozialen Maßnahmen ohne durchgreifende physische Eingriffe nur begrenzte Wirkung haben. Mit anderen Worten: Es muss im Beton und an den Mauersteinen gehämmert werden, um das Leben, das zwischen ihnen stattfindet, nachhaltig zu verändern.

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