Heckmann: Sonst sorgen die Meldungen von der Bundesagentur für Arbeit nicht gerade für Begeisterung. Zuletzt konnten zwar sinkende Arbeitslosenzahlen genannt werden, aber das Niveau, auf dem sich die Arbeitslosigkeit weiterhin bewegt, ist nach wie vor besorgniserregend. Nun aber kam einmal eine gute Nachricht. Die Bundesagentur rechnet in diesem Jahr mit einem weit höheren Milliardenüberschuss als zunächst gedacht, nämlich mit rund neun Milliarden Euro.
Wie kommt der Überschuss bei der Bundesagentur zu Stande und wie sollen die Milliarden verwendet werden? Zum Abbau des Staatsdefizits, wie Finanzminister Steinbrück fordert, oder zur weiteren Absenkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung, wie von der Union gewünscht? Das fragen wir jetzt Alfred Boss vom Institut für Weltwirtschaft in Kiel. Schönen guten Tag!
Boss: Schönen guten Tag!
Heckmann: Herr Boss, allein drei Milliarden kamen zusammen, weil in diesem Jahr 13 Monatsbeiträge eingesammelt wurden. Ist der Rest auf die Belebung am Arbeitsmarkt zurückzuführen?
Boss: Der Rest ist zum Teil darauf zurückzuführen, dass sich die Arbeitsmarktentwicklung besser als erwartet darstellt. Die Entwicklung führt dazu, dass die Beitragseinnahmen zunehmen. Es gibt mehr Beschäftigte als erwartet. Auch sind die Löhne je Beschäftigtem etwas größer, als man das zu Jahresbeginn erwartet hatte. Insgesamt kommt auf diese Art und Weise wohl ein Mehraufkommen von etwa einer Milliarde in die Kasse der Bundesagentur für Arbeit.
Auf der anderen Seite sind die Ausgaben relativ günstig gelaufen. Die Zahl derjenigen, die Arbeitslosengeld empfangen, ist wesentlich gesunken. Das hat natürlich zur Folge, dass die Arbeitslosengeld-Zahlungen der Bundesagentur deutlich unter dem liegen, was man erwartet hatte. Hinzu kommt, dass bei den Ausgaben für Arbeitsmarktpolitik, also bei Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und ähnlichen Leistungen, die Ausgaben gekürzt worden sind. Insgesamt führt das nun dazu, dass die Bundesagentur in diesem Jahr wohl einen Überschuss von fast zehn Milliarden Euro ausweisen wird.
Heckmann: Sind das denn Kürzungen, die Sie zuletzt angesprochen haben, die auch sinnvoll sind, oder wurde auch bei der Qualifizierung von Arbeitslosen gespart, was ja dann wieder kontraproduktiv wäre?
Boss: Da ist auch gespart worden bei der Qualifizierung von Arbeitslosen. Andererseits hat der Bund aber wesentlich höhere Ausgaben für diesen Zweck getätigt. Es handelt sich also zum Teil darum, dass Ausgaben verlagert worden sind auf den Bund, und zwar Ausgaben, die Arbeitslosengeld-II-Empfängern im Wesentlichen zugute kommen. Per Saldo muss man aber schon sagen, dass die Ausgaben für diese Arbeitsmarktpolitik gesunken sind. Das ist aber eine positive Entwicklung, denn viele dieser Ausgaben haben sich als wenig hilfreich erwiesen. Es hat sich gezeigt, dass man den Betroffenen über solche Maßnahmen gar nicht hilft.
Heckmann: In welchem Rahmen muss man sich die Verschiebungen zwischen Bundesagentur und Bund vorstellen?
Boss: Das beläuft sich auf ein Volumen von grob geschätzt drei Milliarden, sehr grob geschätzt.
Heckmann: Also ein ganz gehöriger Batzen?
Boss: Ja. Die Bundesagentur gibt weniger Geld aus, der Bund gibt mehr aus und per Saldo geben beide zusammen etwas weniger aus, als das bisher der Fall gewesen ist.
Heckmann: Union und SPD streiten jetzt um die Verwendung der Überschüsse. Was ist sinnvoller, Herr Boss, das Haushaltsdefizit abzubauen, oder den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung abzusenken?
Boss: Die Bundesagentur wird ja im nächsten Jahr, weil der Beitragssatz gesenkt wird, einen Zuschuss des Bundes in Höhe von 6,5 Milliarden erhalten. Vermutlich werden diese 6,5 Milliarden ausreichen, um dann über die Runden zu kommen im Jahr 2007. Mit anderen Worten: der Überschuss von fast zehn Milliarden, der im Jahre 2006 aufläuft, wird Ende 2007 noch verfügbar sein, wenn man den Beitragssatz nur auf 4,5 Prozent senkt. Ich würde dafür plädieren, den Beitragssatz wesentlich kräftiger zu senken und die Reserve, die im laufenden Jahr entsteht, für diesen Zweck einzusetzen. Für das Jahr 2008 muss man natürlich dann neu nachdenken.
Ich würde umso mehr für diese Senkung des Beitragssatzes plädieren, weil ja der Beitragssatz in der Rentenversicherung um 0,4 Prozentpunkte angehoben werden soll. Im Bereich der Krankenversicherung sind Beitragserhöhungen im Gange und im nächsten Jahr wird der Beitragssatz vermutlich auch in der Größenordnung von einem halben Prozentpunkt steigen. Im Übrigen wird ja die Mehrwertsteuer im nächsten Jahr kräftig erhöht.
Es wäre also nach meinem Eindruck dringend erforderlich, den Beitragssatz zu senken, stärker zu senken als vorgesehen, beispielsweise auf 3,5 Prozent. Dann würde man diesen negativen Effekten, die von den Steuer- und Beitragserhöhungen ausgehen, entgegenwirken.
Heckmann: Das heißt es wäre kontraproduktiv aus Ihrer Sicht, wenn das Geld in den Haushalt fließen würde zum Abbau des Defizits, wie von Finanzminister Steinbrück geplant?
Boss: Das würde ich für kontraproduktiv halten, denn wenn das Geld in den Haushalt des Bundes fließt, auf welchem Wege auch immer, dann ist ja in keiner Weise garantiert, dass diese Mittel wirklich zur Schuldentilgung verwendet werden. Es kann ja sehr gut sein - und die Erfahrung spricht ja dafür -, dass die Mittel dann, wenn sie dem Bund zugute kommen, verwendet werden für irgendwelche Ausgabenwünsche bei bestimmten Ressorts. Solche Wünsche werden sehr rasch sehr laut werden, wenn solche Pläne bekannt werden.
Heckmann: Würde es denn wirklich zu einer Belebung des Arbeitsmarktes, zu einer weiteren Belebung kommen, sollte der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung weiter abgesenkt werden?
Boss: Für sich genommen würde es natürlich dazu führen, dass die Konjunktur im nächsten Jahr besser liefe. Auch die Arbeitsmarktentwicklung würde besser laufen. Aber wir müssen ja bedenken, dass wir Beitragssatzerhöhungen in anderen Bereichen haben werden, dass die Mehrwertsteuer erhöht wird, dass viele Steuervergünstigungen reduziert worden sind und vieles andere mehr. Wir bekommen also ohne diese Beitragssatzsenkung bei der Bundesagentur für Arbeit einen kontraproduktiven Effekt über die Finanzpolitik insgesamt und es wäre vernünftig, über eine stärkere Senkung des Beitragssatzes der Arbeitslosenversicherung all diesem entgegenzuwirken und damit insgesamt die wirtschaftliche Entwicklung im Jahre 2007 besser zu gestalten, als das sonst der Fall wäre.
Heckmann: Herr Boss, das Statistische Bundesamt hat heute die Zahlen des Staatsdefizits veröffentlicht. Demnach liegt dieses im ersten Halbjahr bei 2,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, also deutlich unter der drei Prozent-Markt, die im Maastricht-Vertrag festgelegt ist. Sind Sie optimistisch, dass am Ende des Jahres diese drei Prozent-Grenze nicht überschritten wird?
Boss: Ja. Mit sehr großer Wahrscheinlichkeit kann man sagen, dass das Defizit im laufenden Jahr deutlich unter drei Prozent liegen wird. Es wird im Jahr insgesamt vermutlich auch bei 2,5 Prozent liegen, vielleicht sogar noch einen Tick darunter, nachdem wir noch im Jahr 2005 nach neuen Zahlen ein Defizit von 3,2 Prozent hatten.
Heckmann: Und wie stellt sich das aus Ihrer Sicht in den kommenden Jahren dar?
Boss: Für das nächste Jahr muss man damit rechnen, dass trotz der konjunkturell etwas ungünstigeren Entwicklung das Defizit weiter abnehmen wird. Es wird wahrscheinlich in der Größenordnung von zwei liegen im Jahr 2007. Dazu trägt natürlich ganz entscheidend bei, dass die Mehrwertsteuer drastisch erhöht wird und dass viele andere Maßnahmen ergriffen worden sind, um die öffentlichen Haushalte zu sanieren.
Heckmann: Aber die Wende ist geschafft, auch die Wende am Arbeitsmarkt, wie von Kanzlerin Merkel formuliert?
Boss: Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt hat sich in den vergangenen Monaten sehr stark ins Positive gewendet. Zum ersten Mal seit langer Zeit steigt die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten und diese Entwicklung wird mindestens noch einige Quartale anhalten. Es wird jetzt aber darauf ankommen, dass die günstigen Rahmenbedingungen erhalten bleiben und dass die Entwicklung über das Jahr 2007 hinaus sich fortsetzt. Einen Beitrag in diese Richtung könnte man leisten über die verstärkte Senkung des Beitragssatzes in der Arbeitslosenversicherung.
Heckmann: Alfred Boss war das vom Institut für Weltwirtschaft in Kiel. Ich danke Ihnen für das Gespräch!
Boss: Bitte schön!
Wie kommt der Überschuss bei der Bundesagentur zu Stande und wie sollen die Milliarden verwendet werden? Zum Abbau des Staatsdefizits, wie Finanzminister Steinbrück fordert, oder zur weiteren Absenkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung, wie von der Union gewünscht? Das fragen wir jetzt Alfred Boss vom Institut für Weltwirtschaft in Kiel. Schönen guten Tag!
Boss: Schönen guten Tag!
Heckmann: Herr Boss, allein drei Milliarden kamen zusammen, weil in diesem Jahr 13 Monatsbeiträge eingesammelt wurden. Ist der Rest auf die Belebung am Arbeitsmarkt zurückzuführen?
Boss: Der Rest ist zum Teil darauf zurückzuführen, dass sich die Arbeitsmarktentwicklung besser als erwartet darstellt. Die Entwicklung führt dazu, dass die Beitragseinnahmen zunehmen. Es gibt mehr Beschäftigte als erwartet. Auch sind die Löhne je Beschäftigtem etwas größer, als man das zu Jahresbeginn erwartet hatte. Insgesamt kommt auf diese Art und Weise wohl ein Mehraufkommen von etwa einer Milliarde in die Kasse der Bundesagentur für Arbeit.
Auf der anderen Seite sind die Ausgaben relativ günstig gelaufen. Die Zahl derjenigen, die Arbeitslosengeld empfangen, ist wesentlich gesunken. Das hat natürlich zur Folge, dass die Arbeitslosengeld-Zahlungen der Bundesagentur deutlich unter dem liegen, was man erwartet hatte. Hinzu kommt, dass bei den Ausgaben für Arbeitsmarktpolitik, also bei Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und ähnlichen Leistungen, die Ausgaben gekürzt worden sind. Insgesamt führt das nun dazu, dass die Bundesagentur in diesem Jahr wohl einen Überschuss von fast zehn Milliarden Euro ausweisen wird.
Heckmann: Sind das denn Kürzungen, die Sie zuletzt angesprochen haben, die auch sinnvoll sind, oder wurde auch bei der Qualifizierung von Arbeitslosen gespart, was ja dann wieder kontraproduktiv wäre?
Boss: Da ist auch gespart worden bei der Qualifizierung von Arbeitslosen. Andererseits hat der Bund aber wesentlich höhere Ausgaben für diesen Zweck getätigt. Es handelt sich also zum Teil darum, dass Ausgaben verlagert worden sind auf den Bund, und zwar Ausgaben, die Arbeitslosengeld-II-Empfängern im Wesentlichen zugute kommen. Per Saldo muss man aber schon sagen, dass die Ausgaben für diese Arbeitsmarktpolitik gesunken sind. Das ist aber eine positive Entwicklung, denn viele dieser Ausgaben haben sich als wenig hilfreich erwiesen. Es hat sich gezeigt, dass man den Betroffenen über solche Maßnahmen gar nicht hilft.
Heckmann: In welchem Rahmen muss man sich die Verschiebungen zwischen Bundesagentur und Bund vorstellen?
Boss: Das beläuft sich auf ein Volumen von grob geschätzt drei Milliarden, sehr grob geschätzt.
Heckmann: Also ein ganz gehöriger Batzen?
Boss: Ja. Die Bundesagentur gibt weniger Geld aus, der Bund gibt mehr aus und per Saldo geben beide zusammen etwas weniger aus, als das bisher der Fall gewesen ist.
Heckmann: Union und SPD streiten jetzt um die Verwendung der Überschüsse. Was ist sinnvoller, Herr Boss, das Haushaltsdefizit abzubauen, oder den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung abzusenken?
Boss: Die Bundesagentur wird ja im nächsten Jahr, weil der Beitragssatz gesenkt wird, einen Zuschuss des Bundes in Höhe von 6,5 Milliarden erhalten. Vermutlich werden diese 6,5 Milliarden ausreichen, um dann über die Runden zu kommen im Jahr 2007. Mit anderen Worten: der Überschuss von fast zehn Milliarden, der im Jahre 2006 aufläuft, wird Ende 2007 noch verfügbar sein, wenn man den Beitragssatz nur auf 4,5 Prozent senkt. Ich würde dafür plädieren, den Beitragssatz wesentlich kräftiger zu senken und die Reserve, die im laufenden Jahr entsteht, für diesen Zweck einzusetzen. Für das Jahr 2008 muss man natürlich dann neu nachdenken.
Ich würde umso mehr für diese Senkung des Beitragssatzes plädieren, weil ja der Beitragssatz in der Rentenversicherung um 0,4 Prozentpunkte angehoben werden soll. Im Bereich der Krankenversicherung sind Beitragserhöhungen im Gange und im nächsten Jahr wird der Beitragssatz vermutlich auch in der Größenordnung von einem halben Prozentpunkt steigen. Im Übrigen wird ja die Mehrwertsteuer im nächsten Jahr kräftig erhöht.
Es wäre also nach meinem Eindruck dringend erforderlich, den Beitragssatz zu senken, stärker zu senken als vorgesehen, beispielsweise auf 3,5 Prozent. Dann würde man diesen negativen Effekten, die von den Steuer- und Beitragserhöhungen ausgehen, entgegenwirken.
Heckmann: Das heißt es wäre kontraproduktiv aus Ihrer Sicht, wenn das Geld in den Haushalt fließen würde zum Abbau des Defizits, wie von Finanzminister Steinbrück geplant?
Boss: Das würde ich für kontraproduktiv halten, denn wenn das Geld in den Haushalt des Bundes fließt, auf welchem Wege auch immer, dann ist ja in keiner Weise garantiert, dass diese Mittel wirklich zur Schuldentilgung verwendet werden. Es kann ja sehr gut sein - und die Erfahrung spricht ja dafür -, dass die Mittel dann, wenn sie dem Bund zugute kommen, verwendet werden für irgendwelche Ausgabenwünsche bei bestimmten Ressorts. Solche Wünsche werden sehr rasch sehr laut werden, wenn solche Pläne bekannt werden.
Heckmann: Würde es denn wirklich zu einer Belebung des Arbeitsmarktes, zu einer weiteren Belebung kommen, sollte der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung weiter abgesenkt werden?
Boss: Für sich genommen würde es natürlich dazu führen, dass die Konjunktur im nächsten Jahr besser liefe. Auch die Arbeitsmarktentwicklung würde besser laufen. Aber wir müssen ja bedenken, dass wir Beitragssatzerhöhungen in anderen Bereichen haben werden, dass die Mehrwertsteuer erhöht wird, dass viele Steuervergünstigungen reduziert worden sind und vieles andere mehr. Wir bekommen also ohne diese Beitragssatzsenkung bei der Bundesagentur für Arbeit einen kontraproduktiven Effekt über die Finanzpolitik insgesamt und es wäre vernünftig, über eine stärkere Senkung des Beitragssatzes der Arbeitslosenversicherung all diesem entgegenzuwirken und damit insgesamt die wirtschaftliche Entwicklung im Jahre 2007 besser zu gestalten, als das sonst der Fall wäre.
Heckmann: Herr Boss, das Statistische Bundesamt hat heute die Zahlen des Staatsdefizits veröffentlicht. Demnach liegt dieses im ersten Halbjahr bei 2,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, also deutlich unter der drei Prozent-Markt, die im Maastricht-Vertrag festgelegt ist. Sind Sie optimistisch, dass am Ende des Jahres diese drei Prozent-Grenze nicht überschritten wird?
Boss: Ja. Mit sehr großer Wahrscheinlichkeit kann man sagen, dass das Defizit im laufenden Jahr deutlich unter drei Prozent liegen wird. Es wird im Jahr insgesamt vermutlich auch bei 2,5 Prozent liegen, vielleicht sogar noch einen Tick darunter, nachdem wir noch im Jahr 2005 nach neuen Zahlen ein Defizit von 3,2 Prozent hatten.
Heckmann: Und wie stellt sich das aus Ihrer Sicht in den kommenden Jahren dar?
Boss: Für das nächste Jahr muss man damit rechnen, dass trotz der konjunkturell etwas ungünstigeren Entwicklung das Defizit weiter abnehmen wird. Es wird wahrscheinlich in der Größenordnung von zwei liegen im Jahr 2007. Dazu trägt natürlich ganz entscheidend bei, dass die Mehrwertsteuer drastisch erhöht wird und dass viele andere Maßnahmen ergriffen worden sind, um die öffentlichen Haushalte zu sanieren.
Heckmann: Aber die Wende ist geschafft, auch die Wende am Arbeitsmarkt, wie von Kanzlerin Merkel formuliert?
Boss: Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt hat sich in den vergangenen Monaten sehr stark ins Positive gewendet. Zum ersten Mal seit langer Zeit steigt die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten und diese Entwicklung wird mindestens noch einige Quartale anhalten. Es wird jetzt aber darauf ankommen, dass die günstigen Rahmenbedingungen erhalten bleiben und dass die Entwicklung über das Jahr 2007 hinaus sich fortsetzt. Einen Beitrag in diese Richtung könnte man leisten über die verstärkte Senkung des Beitragssatzes in der Arbeitslosenversicherung.
Heckmann: Alfred Boss war das vom Institut für Weltwirtschaft in Kiel. Ich danke Ihnen für das Gespräch!
Boss: Bitte schön!