Samstag, 13. April 2024

Bundestag
Wirtschaftsminister Habeck hofft auf Wachstumsimpulse - Opposition spricht von Bankrotterklärung

Trotz einer deutlich gesenkten Konjunkturprognose für Deutschland sieht Bundeswirtschaftsminister Habeck Wachstumspotential.

22.02.2024
    Berlin: Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, spricht in einer Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht im Bundestag.
    Wirtschaftsminister Habeck im Bundestag (Michael Kappeler / dpa / Michael Kappeler)
    In der Aussprache zum Jahreswirtschaftsbericht im Bundestag äußerte Habeck die Hoffnung, dass die Zinsen gesenkt werden und steigende Löhne zu mehr Konsum führen. Zugleich verwies er auf niedrigere Energiekosten. So lägen die Gaspreise wieder auf dem Niveau vor dem russischen Angriff auf die Ukraine. Den Arbeitskräftemangel bezeichnete Habeck als größtes Risiko für den deutschen Standort.
    Die Union warf dem Minister vor, mit seinem Kurs persönlich Verantwortung für die Stagnation zu tragen. CSU-Landesgruppenchef Dobrindt sagte, das sei kein Jahreswirtschaftsbericht, sondern die wirtschaftspolitische Bankrotterklärung der Ampel-Regierung.
    Diese Nachricht wurde am 22.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.