Debatte im Bundestag
Wirtschaftsminister Habeck wirbt für Wachstumsinitiative

Bundeswirtschaftsminister Habeck hat die Union aufgefordert, die Wachstumsinitiative der Ampelkoalition nicht zu blockieren.

    Robert Habeck spricht bei den Haushaltsberatungen im Bundestag.
    Wirtschaftsminister Habeck während der Haushaltsberatungen (Philip Dulian / dpa / Philip Dulian)
    Zum Auftakt der Debatte im Bundestag über den Haushalt seines Ministeriums sagte der Grünen-Politiker, die insgesamt 48 Einzelpunkte könnten zu einem Wirtschaftswachstum von einem halben Prozentpunkt führen. Dafür müssten aber auch unionsgeführte Länder mitziehen. Der Union warf er vor, Zukunftstechnologien wie das E-Auto oder die Wärmepumpe schlechtzureden. Die Nachfrageschwäche, die man in Europa habe, komme ganz wesentlich daher, dass die Opposition sich nicht daran erinnere, was sie vor Jahren beschlossen habe und was die Regierung jetzt umsetze.
    Unionfraktions-Vize Spahn gab der Ampel-Regierung die Schuld an der Schwäche der deutschen Wirtschaft. An Habeck gerichtet sagte er, aus dessen grünem Wirtschaftswunder sei ein blaues Wunder von Abstiegsängsten und Rezessionen geworden.

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    Diese Nachricht wurde am 13.09.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.