Härtefallfonds
Zahlreiche Anträge von DDR-Rentnern abgelehnt

Aus dem Härtefallfonds für bedürftige Rentner haben bisher rund 1.500 Antragsteller mit Ansprüchen aus DDR-Zeiten Geld bekommen.

    Eine Seniorin hält Geld in ihrer Hand.
    Eine Seniorin hält Geld in ihrer Hand. (imago / EPD / Jürgen Blume)
    Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Linken-Bundestagsabgeordneten Pellmann hervor. Demnach wurden die meisten Anträge hingegen abgelehnt. Der Fonds mit 500 Millionen Euro war für drei verschiedene Gruppen aufgelegt worden: Spätaussiedler, sogenannte jüdische Kontingentflüchtlinge aus der Sowjetunion sowie Menschen mit bestimmten Rentenansprüchen aus DDR-Zeiten, die 1991 nicht ins bundesdeutsche System übernommen wurden. Die Einmalzahlung von 2.500 bis 5.000 Euro können nur Menschen mit gesetzlichen Renten nahe der Grundsicherung bekommen.
    Pellmann forderte eine Lockerung der Kriterien für die Bewilligung. Zudem werde die Bearbeitung der Anträge verschleppt. Das sei für die Betroffenen eine weitere Demütigung.
    Diese Nachricht wurde am 11.09.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.