Um Fares sitzt in schwarzem Pullover und schwarzem Rock, eine Kette mit goldenem Kreuz um den Hals, etwas missmutig an einem großen Tisch vor ihrem Haus und sortiert Oliven. Die alte Frau meckert: Die Ernte habe dieses Jahr nicht viel gebracht. Das liegt an den israelischen Streubomben, die überall im Südlibanon noch in den Feldern herumliegen und immer wieder Opfer fordern, deshalb trauen sich die Bauern kaum in die Olivenhaine. Auch sonst gibt es nicht viel, was die Menschen im christlichen Ein Ebel, nur fünf Kilometer von der israelischen Grenze, fröhlich stimmen könnte. Von der politischen Krise in Beirut wollen sie am liebsten nichts wissen. Ums Mann, Abu Fares, schimpft:
" Unsere Führer machen uns Angst, die Parlamentarier und die Minister. Sie streiten über die Farbe der Äpfel, während die ganze Situation ihnen entgleitet. Sie werden nicht zur Rechenschaft gezogen."
Ein Bürgerkrieg stehe zwar nicht unmittelbar vor der Tür, aber man könne nichts ausschließen, meint der Olivenbauer:
" Wir stecken fest. Wenn das so bleibt, könnte das Land völlig ruiniert werden. Die einen drohen mit Demonstrationen, dann drohen die anderen auch - huhh! Ist das nicht ein tolles Leben?"
Ausgelöst wurde die Regierungskrise im Libanon durch den Rücktritt der fünf schiitischen Minister vor zehn Tagen, einen Tag später gesellte sich noch ein sechster zu ihnen - ein Christ, der dem pro-syrischen Staatspräsidenten Emile Lahoud politisch nahe steht. Der Grund für den Rücktritt: Gespräche mit Führern aller politischen Kräfte im Zedernstaat über eine Erweiterung des Kabinetts waren gescheitert. Die von Syrien und Iran unterstützte Hisbollah fordert eine neue Regierung der nationalen Einheit. Dabei strebt sie keine zusätzlichen Minister für sich selbst an, sondern für die mit ihr verbündete Christenpartei des Ex-Generals Michel Aoun. Insgesamt wollen die so genannten Oppositionsparteien - das sind die Schiitenparteien Hisbollah und Amal sowie Aouns christliche Freie Patriotische Bewegung - ein Drittel des Kabinetts stellen. So hätten sie faktisch ein Vetorecht bei allen künftigen Entscheidungen. Das aber lehnt die pro-westliche Regierungsmehrheit um Premierminister Fuad Siniora kategorisch ab.
" Sie wären damit in der Lage, den Ministerrat zu lähmen. Außerdem gibt es ihnen die Möglichkeit, die Regierung zu stürzen, wenn alle gemeinsam zurücktreten. Der Punkt ist: Das ist die Tyrannei der Minderheit, nach demokratischen Prinzipien darf es das nicht geben."
Die Koalition um Premier Siniora besteht in erster Linie aus Sunniten, Drusen und einigen Christen. Sie ist streng anti-syrisch ausgerichtet und hat sich nach dem Mord an Ex-Premier Rafic Hariri im Frühjahr 2005 zusammengetan. Ihre politischen Schwergewichte sind Saad Hariri, der Sohn des ermordeten Rafic, Drusenführer Walid Jumblatt und der Chef der ehemaligen Christenmiliz Forces Libanaises, Samir Geagea. Unterstützt wird diese lockere politische Allianz von den USA und von den Europäern. Wobei Washington durchaus offen einräumt, dass man im Kabinett Siniora ein Bollwerk gegen die radikal-islamische Schiitenmiliz Hisbollah sieht, die auf der amerikanischen Terroristenliste steht. Auch deshalb, so vermuten viele Libanesen, hat die US-Regierung während des Juli-Krieges zwischen Israel und der Hisbollah lange Zeit Forderungen nach einem sofortigen Waffenstillstand abgelehnt. Die Hisbollah sieht seither die pro-westlichen Politiker um Premier Siniora noch kritischer. Nicht zuletzt aus diesem Grund fordert die Schiitenpartei für sich und ihre politischen Partner nun mehr Einfluss. Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah erklärte, man könne der Regierung Siniora nicht mehr trauen, da sie amerikanischen Befehlen gehorche, und dafür gebe es Beweise.
" Es gibt zwei Wege aus dieser misslichen Lage, bitteschön: Wir bilden eine Regierung der nationalen Einheit, in der alle wichtigen politischen Kräfte des Landes ein wirkliches Mitsprachrecht haben, nicht nur ein kosmetisches. Das ist eine Option. Die andere lautet: vorgezogene Neuwahlen."
Für den Fall, dass die Regierung Siniora - oder vielmehr das, was von ihr übrig ist - sich nicht auf ein erweitertes Kabinett der nationalen Einheit einlässt, kündigte Nasrallah Demonstrationen, Streiks und zivilen Ungehorsam an, und zwar so lange bis die Regierung zurücktrete. Das Überleben den libanesischen Rumpfkabinetts wurde heute durch die Ermordung des christlichen Industrieministers Pierre Gemayel noch fraglicher. Denn nunmehr fehlen auf der Regierungsbank sieben Minister.
An diesem sonnigen Novembernachmittag spielen die Kinder fröhlich auf der Place de l'Etoile im Beiruter Regierungsviertel. Doch ihre Eltern machen sich Sorgen, dass hier statt dessen schon bald skandierende Menschenmengen ihrer Wut Ausdruck verleihen könnten.
Rana: " Wir sind so deprimiert. Wir wollen ein friedliches Leben ohne Demonstrationen. Wir können überhaupt nicht entspannt sein. All das sollte aufhören, und die Regierung sollte gute Entscheidungen treffen, um Hisbollah zu stoppen. Alles, was die Lage im Land verschlechtert, muss aufhören."
Ali: " Ich fühle mich schlecht, denn all unsere Arbeit ist zum erliegen gekommen, es herrscht totaler Stillstand im Libanon, es gibt kein Leben in diesen Tagen, es ist nicht wie vorher. Keiner weiß, was die Zukunft bringt, vielleicht Krieg, vielleicht auch gar nichts. Die Politiker sollten alle Ihre Posten aufgeben, und wir wählen eine neue Regierung, das wäre das Beste."
Suha: " Beide Seiten sollten zurückstecken, sie können sich nicht einfach stur stellen, man sollte miteinander reden. Sie sollten auch auf die Leute hören. Natürlich haben wir Angst vor Demonstrationen, wir hoffen, dass nichts passiert, keine Gewalt, keine Probleme."
Das Grab des ermordeten Ex-Premiers Rafic Hariri ist übersät mit Kränzen aus weißen Astern. Elf überlebensgroße Hariri-Fotos rahmen die letzte Ruhestätte ein, aus Lautsprechern tönen ununterbrochen Koranverse. Die Gedenkstätte, die sowohl Hariri als auch die 22 übrigen Opfer des Anschlages vom 14. Februar 2005 ehrt, ist zu einer Pilgerstätte geworden. Die Erinnerungen an den Autobombenanschlag auf Hariri und die nachfolgenden Anschläge auf prominente Syrien-kritische Politiker und Journalisten macht sich die Regierung Siniora jetzt gezielt politisch zunutze. Überall in Beirut sind plötzlich riesige Poster mit Portraits der Getöteten montiert auf den Hintergrund der Orte, an denen sie in die Luft gejagt wurden, zu sehen. "Wir werden nicht vergessen" heißt es daneben in weißer Schrift auf blauem Grund. Eine solche Kampagne schürt ein Klima der Unsicherheit. Und sie impliziert den Vorwurf an die Hisbollah, sie wolle die Ermordeten auf dem Altar der Freundschaft zu Syrien opfern - unter ihnen zahlreiche Helden der Zedernrevolution wie der Politiker und Journalist Gebran Tueni oder der Journalist und Schriftsteller Samir Kassir. Hintergrund ist der Streit um die Statuten eines Libanon-Sondertribunals. Seine Aufgabe soll es sein, die Ergebnisse der UN-Sonderkommission zur Untersuchung des Hariri-Mordes und die Anschlagsserie danach, aufzunehmen und die Verdächtigen vor ein gemischt libanesisch-internationales Tribunal außerhalb des libanesischen Territoriums zu stellen. Es wird erwartet, dass der jüngste Anschlag auf den libanesischen Industrieminister Pierre Gemayel auch in die Untersuchungen aufgenommen wird. Da die bisherigen Ermittlungen hochrangige syrische Offizielle und auch pro-syrische Libanesen ins Visier genommen haben, sieht der syrische Präsident Bashar el Assad dieses Tribunal offenbar mit Sorge. Der christliche Politiker Ghassan Tueni, der Vater des ermordeten Gebran, erkennt aber keine Gefahr für den Präsidenten selbst:
" Lasst uns realistisch sein. Ich glaube nicht, dass das Tribunal es auf Bashar el Assad abgesehen hat und ihn hinter Gitter bringen will. Einige Libanesen mögen sich das wünschen, aber das glaube ich nicht."
Es sind genau diese Libanesen - darunter hochrangige Politiker, die das syrische Regime gerne zur Rechenschaft ziehen würden - die jetzt befürchten, Hisbollah versuche im Auftrag der Syrer das Sondertribunal zu Fall zu bringen. So auch Walid Jumblatt, dessen Vater Kamal 1977 vermutlich im Auftrag von Damaskus getötet wurde:
" Die Agenda von Hisbollah hat mit dem syrischen Regime zu tun. Und die Syrer haben nur eines im Sinn: Wie sie die Diskussion um das Sondertribunal aus der Welt schaffen können. Denn das ist der einzige Weg, die einzige Waffe, die wir haben, um Bashar el Assad, seine Clique und seine Anhänger im Libanon zur Rechenschaft zu ziehen."
Diesen Vorwurf weist die Hisbollah weit von sich. Man verfolge weder eine syrische noch eine iranische Agenda, so Hassan Nasrallah:
" Die Hisbollah ist eine patriotische Kraft, eine arabisch-nationale, aber keine sektiererisch-schiitische. Wir befinden uns heute im Libanon an vorderster Front im Kampf gemeinsam mit den Palästinensern und allen Widerstandsbewegungen in der Region, wir kämpfen gegen das amerikanisch-zionistische Projekt in der Region. Das ist keine sunnitische Angelegenheit, es ist eine patriotische, nationale und islamische. Sie betrifft jeden Araber, jeden Libanesen und jeden Moslem."
Deshalb sei es auch Unsinn von Premier Siniora und seinen politischen Freunden, zu behaupten, die gegenwärtigen Forderungen der Hisbollah und der Rücktritt der schiitischen Minister stünden in direktem Zusammenhang mit dem internationalen Sondertribunal, so Nasrallah weiter. Im Zedernstaat wird heftig diskutiert, welche Rolle diese Frage bei der Zuspitzung der politischen Krise gespielt hat. Die Siniora-Fraktion ist der Ansicht, es gehe eigentlich nur um das Sondergericht, das die Hisbollah gerne stoppen würde. Amal Saad Ghorayeb, libanesische Hisbollah-Expertin, sieht das anders:
" Wer die libanesische Politik sorgfältig beobachtet, wird sich erinnern, dass dieses Thema das erste Problem war, das während des Nationalen Dialogs im vergangenen Jahr gelöst wurde. Alle Parteien haben dem Tribunal zugestimmt. Und die Hisbollah hat dem Sondergericht auch in einer Kabinettssitzung grundsätzlich zugestimmt."
Den Grund für den Auszug der schiitischen Minister aus dem Kabinett sieht Ghorayeb einzig im Scheitern der Gespräche über eine Regierung der nationalen Einheit. Dass die Regierung Siniora gleichzeitig das Sondertribunal auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rumpfkabinetts gesetzt habe, habe die Vertrauenskrise zwischen beiden Lagern aber weiter verschärft. Nach Ansicht einiger Beobachter ist es dieses immer weiter gewachsene Misstrauen zwischen den pro-westlichen Kräften um Fuad Siniora auf der einen sowie der Hisbollah und ihren Verbündeten auf der anderen Seite, das den Kern der Krise bildet. Die von den USA und den Europäern unterstützten Politiker werfen der Hisbollah vor, sie werde aus Teheran und Damaskus ferngesteuert. Die Hisbollah auf der anderen Seite beschuldigt das pro-westliche Lager, sich zum Erfüllungsgehilfen Washingtons machen zu lassen. Amal Saad Ghorayeb:
" Sinn und Zweck dieses Rufes nach einer Regierung der nationalen Einheit und inzwischen nach einem Rücktritt des Siniora-Kabinetts ist, dass die Hisbollah mehr Mitsprache bei den Grundsatzentscheidungen der Regierung haben möchte, den "Schicksalsfragen". Damit meinen sie Libanons Außenpolitik, die libanesische Identität, Verbindungen zu ausländischen Mächten, und in dem Zusammenhang kann man sagen, dass Hisbollah die Allianz des Siniora-Lagers mit den USA offensichtlich ablehnt."
Die Schicksalsfrage lautet also zugespitzt: Soll der Libanon von morgen sich eher im pro-westlichen Lager verorten oder im Lager derer, die eine israelisch-amerikanische Dominanz des Nahen Ostens ablehnen und die derzeit von Syrien und dem Iran angeführt werden. Paul Salem, Leiter der Carnegie Stiftung für internationalen Frieden in Beirut:
" Ich glaube, es ist ein tiefer Graben, aber es ist auch eine typisch libanesische Situation, die Libanesen und ihre Politiker mussten da schon oft durch. Das ist nun eine besonders ernste Krise, aber ich bin sicher, dass die Libanesen das Geschick, die Fähigkeit und die Einsicht haben, dass Kompromisse gefunden werden müssen und man neue Bündnisse schließen muss."
Niemand könne im Libanon über den anderen siegen, alle müssten weiter miteinander leben, deshalb müsse es eine Kohabitation, ein geordnetes politisches Miteinander geben. Das politische System des Zedernstaates ist tatsächlich auf Konsens angelegt. Es gibt drei große Konfessionen: die schiitischen Moslems, die sunnitischen Moslems und die Christen. Jeder Gruppe steht ein wichtiger Regierungsposten zu. Darüber hinaus gilt das ungeschriebene Gesetz, dass keine dieser Bevölkerungsgruppen bei wichtigen Entscheidungen übergangen oder einfach überstimmt werden darf. Genau das macht die gegenwärtige Situation so unhaltbar: Die Schiiten, die Schätzungen zufolge sogar die größte dieser drei Gruppierungen ausmachen, sind bei Entscheidungen des Kabinetts faktisch ausgeschlossen. Paul Salem:
" Die gegenwärtige Regierung ohne die sechs zurückgetretenen Minister kann nicht lange weitermachen. Angesichts des libanesischen Systems der kollektiven Machtverteilung fehlt es ihr an politischer Legitimität."
Wie stark die jeweilige Abhängigkeit der innerlibanesischen Spieler von ihren ausländischen Verbündeten ist, ist nicht ganz klar. Beide Seiten, sowohl die Regierung Siniora als auch die Hisbollah und ihre Verbündeten, betonen ihre Unabhängigkeit. Der Chef der christlichen Forces Libanaises, Samir Geagea, meint, die Libanesen verließen sich in erster Linie auf sich selbst:
" Bei unseren Anstrengungen suchen wir natürlich die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft, die hat allerdings ihre Grenzen - durch die libanesische Souveränität und Unabhängigkeit, das ist normal. Das heißt, wir sind nicht total abhängig von Europa oder Amerika oder anderen."
Die beiden politischen Lager im Libanon werden wohl kaum geneigt sein, ihre ausländischen Unterstützer aufzugeben. Aber es müsse ein Kompromiss gefunden werden, so der christliche Politiker Ghassan Tueni:
" Keine Minderheit im Libanon kann das ganze Land führen. Wir können Ideen einbringen, wir können Lösungsmöglichkeiten debattieren, aber die Führung bleibt zum großen Teil eine Angelegenheit aller Religionsgruppen, denn so ist der Libanon nun einmal."
Die Rumpf-Regierung um Fuad Siniora müsse sich deshalb auf einen Kompromiss einlassen, meint Amal Saad Ghorayeb.
" Und der Kompromiss, der jetzt auf dem Tisch liegt, lautet: Die Hisbollah und ihre Verbündeten erhalten ein Drittel der Kabinettsposten und damit die Vetomacht. Das andere Extrem, und das ist die neue Forderung von Hisbollah, ist die Auflösung der Regierung und Neuwahlen. Sie müssen zwischen Pest und Cholera wählen."
Die Hisbollah hat erst kürzlich mit ihrer Siegesfeier in der Trümmerlandschaft der südlichen Vororte Beiruts gezeigt, dass sie Hunderttausende mobilisieren kann, manche sprachen von einer Million Demonstranten. Das pro-westliche Lager müsse einsehen, dass die populäre Unterstützung von Hisbollah und ihren Alliierten eine sehr viel breitere sei als die eigene.
" Die jetzige Regierung wird von mindestens der Hälfte der Bevölkerung als nicht legitim betrachtet. Jede westliche Regierung würde unter solchen Umständen zurücktreten."
Doch das ist nach gegenwärtiger Lage der Dinge nicht zu erwarten. Und so steigt die Gefahr, dass es zu Großdemonstrationen kommen wird, von denen niemand weiß, wie lange sie friedlich bleiben werden. Nicht weil die Libanesen Gewalt oder gar einen neuen Bürgerkrieg wollten, so Ghassan Tueni. Im Gegenteil, aber:
" Die Gefahr, wenn es eine gibt, liegt bei einigen Trittbrettfahrern, syrischen Agenten, palästinensischen Extremisten, die sich unters Volk mischen."
Wenn sie für Zwischenfälle sorgen, könnte die Lage außer Kontrolle geraten. Aufgeheizt wurde die Situation schon durch den heutigen Anschlag auf den christlichen Industrieminister Pierre Gemayel. Saad Hariri, der Sohn des ermordeten Ex-Premiers Rafic, vermutet die Hand der Syrer auch hinter diesem Anschlag. Folgte jetzt noch eine Phase mit Demonstrationen, Streiks und zivilem Ungehorsam, dann würde der Libanon weiter destabilisiert. Das würde allen internationalen Bemühung unter der UNO-Resolution 1701 zuwiderlaufen und eine für Anfang nächsten Jahres geplante Geberkonferenz, die das Land dringend braucht, in weite Ferne rücken. Deshalb hoffen ganz normale Libanesen wie Abu Fares im südlibanesischen Dorf Ein Ebel darauf, dass die Politiker beider Lager sich doch noch zusammenraufen:
" Alles, was wir wollen, ist, dass unsere Führer sich untereinander einig werden. Wenn es so bleibt wie jetzt, wird das sehr schwierig."
" Unsere Führer machen uns Angst, die Parlamentarier und die Minister. Sie streiten über die Farbe der Äpfel, während die ganze Situation ihnen entgleitet. Sie werden nicht zur Rechenschaft gezogen."
Ein Bürgerkrieg stehe zwar nicht unmittelbar vor der Tür, aber man könne nichts ausschließen, meint der Olivenbauer:
" Wir stecken fest. Wenn das so bleibt, könnte das Land völlig ruiniert werden. Die einen drohen mit Demonstrationen, dann drohen die anderen auch - huhh! Ist das nicht ein tolles Leben?"
Ausgelöst wurde die Regierungskrise im Libanon durch den Rücktritt der fünf schiitischen Minister vor zehn Tagen, einen Tag später gesellte sich noch ein sechster zu ihnen - ein Christ, der dem pro-syrischen Staatspräsidenten Emile Lahoud politisch nahe steht. Der Grund für den Rücktritt: Gespräche mit Führern aller politischen Kräfte im Zedernstaat über eine Erweiterung des Kabinetts waren gescheitert. Die von Syrien und Iran unterstützte Hisbollah fordert eine neue Regierung der nationalen Einheit. Dabei strebt sie keine zusätzlichen Minister für sich selbst an, sondern für die mit ihr verbündete Christenpartei des Ex-Generals Michel Aoun. Insgesamt wollen die so genannten Oppositionsparteien - das sind die Schiitenparteien Hisbollah und Amal sowie Aouns christliche Freie Patriotische Bewegung - ein Drittel des Kabinetts stellen. So hätten sie faktisch ein Vetorecht bei allen künftigen Entscheidungen. Das aber lehnt die pro-westliche Regierungsmehrheit um Premierminister Fuad Siniora kategorisch ab.
" Sie wären damit in der Lage, den Ministerrat zu lähmen. Außerdem gibt es ihnen die Möglichkeit, die Regierung zu stürzen, wenn alle gemeinsam zurücktreten. Der Punkt ist: Das ist die Tyrannei der Minderheit, nach demokratischen Prinzipien darf es das nicht geben."
Die Koalition um Premier Siniora besteht in erster Linie aus Sunniten, Drusen und einigen Christen. Sie ist streng anti-syrisch ausgerichtet und hat sich nach dem Mord an Ex-Premier Rafic Hariri im Frühjahr 2005 zusammengetan. Ihre politischen Schwergewichte sind Saad Hariri, der Sohn des ermordeten Rafic, Drusenführer Walid Jumblatt und der Chef der ehemaligen Christenmiliz Forces Libanaises, Samir Geagea. Unterstützt wird diese lockere politische Allianz von den USA und von den Europäern. Wobei Washington durchaus offen einräumt, dass man im Kabinett Siniora ein Bollwerk gegen die radikal-islamische Schiitenmiliz Hisbollah sieht, die auf der amerikanischen Terroristenliste steht. Auch deshalb, so vermuten viele Libanesen, hat die US-Regierung während des Juli-Krieges zwischen Israel und der Hisbollah lange Zeit Forderungen nach einem sofortigen Waffenstillstand abgelehnt. Die Hisbollah sieht seither die pro-westlichen Politiker um Premier Siniora noch kritischer. Nicht zuletzt aus diesem Grund fordert die Schiitenpartei für sich und ihre politischen Partner nun mehr Einfluss. Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah erklärte, man könne der Regierung Siniora nicht mehr trauen, da sie amerikanischen Befehlen gehorche, und dafür gebe es Beweise.
" Es gibt zwei Wege aus dieser misslichen Lage, bitteschön: Wir bilden eine Regierung der nationalen Einheit, in der alle wichtigen politischen Kräfte des Landes ein wirkliches Mitsprachrecht haben, nicht nur ein kosmetisches. Das ist eine Option. Die andere lautet: vorgezogene Neuwahlen."
Für den Fall, dass die Regierung Siniora - oder vielmehr das, was von ihr übrig ist - sich nicht auf ein erweitertes Kabinett der nationalen Einheit einlässt, kündigte Nasrallah Demonstrationen, Streiks und zivilen Ungehorsam an, und zwar so lange bis die Regierung zurücktrete. Das Überleben den libanesischen Rumpfkabinetts wurde heute durch die Ermordung des christlichen Industrieministers Pierre Gemayel noch fraglicher. Denn nunmehr fehlen auf der Regierungsbank sieben Minister.
An diesem sonnigen Novembernachmittag spielen die Kinder fröhlich auf der Place de l'Etoile im Beiruter Regierungsviertel. Doch ihre Eltern machen sich Sorgen, dass hier statt dessen schon bald skandierende Menschenmengen ihrer Wut Ausdruck verleihen könnten.
Rana: " Wir sind so deprimiert. Wir wollen ein friedliches Leben ohne Demonstrationen. Wir können überhaupt nicht entspannt sein. All das sollte aufhören, und die Regierung sollte gute Entscheidungen treffen, um Hisbollah zu stoppen. Alles, was die Lage im Land verschlechtert, muss aufhören."
Ali: " Ich fühle mich schlecht, denn all unsere Arbeit ist zum erliegen gekommen, es herrscht totaler Stillstand im Libanon, es gibt kein Leben in diesen Tagen, es ist nicht wie vorher. Keiner weiß, was die Zukunft bringt, vielleicht Krieg, vielleicht auch gar nichts. Die Politiker sollten alle Ihre Posten aufgeben, und wir wählen eine neue Regierung, das wäre das Beste."
Suha: " Beide Seiten sollten zurückstecken, sie können sich nicht einfach stur stellen, man sollte miteinander reden. Sie sollten auch auf die Leute hören. Natürlich haben wir Angst vor Demonstrationen, wir hoffen, dass nichts passiert, keine Gewalt, keine Probleme."
Das Grab des ermordeten Ex-Premiers Rafic Hariri ist übersät mit Kränzen aus weißen Astern. Elf überlebensgroße Hariri-Fotos rahmen die letzte Ruhestätte ein, aus Lautsprechern tönen ununterbrochen Koranverse. Die Gedenkstätte, die sowohl Hariri als auch die 22 übrigen Opfer des Anschlages vom 14. Februar 2005 ehrt, ist zu einer Pilgerstätte geworden. Die Erinnerungen an den Autobombenanschlag auf Hariri und die nachfolgenden Anschläge auf prominente Syrien-kritische Politiker und Journalisten macht sich die Regierung Siniora jetzt gezielt politisch zunutze. Überall in Beirut sind plötzlich riesige Poster mit Portraits der Getöteten montiert auf den Hintergrund der Orte, an denen sie in die Luft gejagt wurden, zu sehen. "Wir werden nicht vergessen" heißt es daneben in weißer Schrift auf blauem Grund. Eine solche Kampagne schürt ein Klima der Unsicherheit. Und sie impliziert den Vorwurf an die Hisbollah, sie wolle die Ermordeten auf dem Altar der Freundschaft zu Syrien opfern - unter ihnen zahlreiche Helden der Zedernrevolution wie der Politiker und Journalist Gebran Tueni oder der Journalist und Schriftsteller Samir Kassir. Hintergrund ist der Streit um die Statuten eines Libanon-Sondertribunals. Seine Aufgabe soll es sein, die Ergebnisse der UN-Sonderkommission zur Untersuchung des Hariri-Mordes und die Anschlagsserie danach, aufzunehmen und die Verdächtigen vor ein gemischt libanesisch-internationales Tribunal außerhalb des libanesischen Territoriums zu stellen. Es wird erwartet, dass der jüngste Anschlag auf den libanesischen Industrieminister Pierre Gemayel auch in die Untersuchungen aufgenommen wird. Da die bisherigen Ermittlungen hochrangige syrische Offizielle und auch pro-syrische Libanesen ins Visier genommen haben, sieht der syrische Präsident Bashar el Assad dieses Tribunal offenbar mit Sorge. Der christliche Politiker Ghassan Tueni, der Vater des ermordeten Gebran, erkennt aber keine Gefahr für den Präsidenten selbst:
" Lasst uns realistisch sein. Ich glaube nicht, dass das Tribunal es auf Bashar el Assad abgesehen hat und ihn hinter Gitter bringen will. Einige Libanesen mögen sich das wünschen, aber das glaube ich nicht."
Es sind genau diese Libanesen - darunter hochrangige Politiker, die das syrische Regime gerne zur Rechenschaft ziehen würden - die jetzt befürchten, Hisbollah versuche im Auftrag der Syrer das Sondertribunal zu Fall zu bringen. So auch Walid Jumblatt, dessen Vater Kamal 1977 vermutlich im Auftrag von Damaskus getötet wurde:
" Die Agenda von Hisbollah hat mit dem syrischen Regime zu tun. Und die Syrer haben nur eines im Sinn: Wie sie die Diskussion um das Sondertribunal aus der Welt schaffen können. Denn das ist der einzige Weg, die einzige Waffe, die wir haben, um Bashar el Assad, seine Clique und seine Anhänger im Libanon zur Rechenschaft zu ziehen."
Diesen Vorwurf weist die Hisbollah weit von sich. Man verfolge weder eine syrische noch eine iranische Agenda, so Hassan Nasrallah:
" Die Hisbollah ist eine patriotische Kraft, eine arabisch-nationale, aber keine sektiererisch-schiitische. Wir befinden uns heute im Libanon an vorderster Front im Kampf gemeinsam mit den Palästinensern und allen Widerstandsbewegungen in der Region, wir kämpfen gegen das amerikanisch-zionistische Projekt in der Region. Das ist keine sunnitische Angelegenheit, es ist eine patriotische, nationale und islamische. Sie betrifft jeden Araber, jeden Libanesen und jeden Moslem."
Deshalb sei es auch Unsinn von Premier Siniora und seinen politischen Freunden, zu behaupten, die gegenwärtigen Forderungen der Hisbollah und der Rücktritt der schiitischen Minister stünden in direktem Zusammenhang mit dem internationalen Sondertribunal, so Nasrallah weiter. Im Zedernstaat wird heftig diskutiert, welche Rolle diese Frage bei der Zuspitzung der politischen Krise gespielt hat. Die Siniora-Fraktion ist der Ansicht, es gehe eigentlich nur um das Sondergericht, das die Hisbollah gerne stoppen würde. Amal Saad Ghorayeb, libanesische Hisbollah-Expertin, sieht das anders:
" Wer die libanesische Politik sorgfältig beobachtet, wird sich erinnern, dass dieses Thema das erste Problem war, das während des Nationalen Dialogs im vergangenen Jahr gelöst wurde. Alle Parteien haben dem Tribunal zugestimmt. Und die Hisbollah hat dem Sondergericht auch in einer Kabinettssitzung grundsätzlich zugestimmt."
Den Grund für den Auszug der schiitischen Minister aus dem Kabinett sieht Ghorayeb einzig im Scheitern der Gespräche über eine Regierung der nationalen Einheit. Dass die Regierung Siniora gleichzeitig das Sondertribunal auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rumpfkabinetts gesetzt habe, habe die Vertrauenskrise zwischen beiden Lagern aber weiter verschärft. Nach Ansicht einiger Beobachter ist es dieses immer weiter gewachsene Misstrauen zwischen den pro-westlichen Kräften um Fuad Siniora auf der einen sowie der Hisbollah und ihren Verbündeten auf der anderen Seite, das den Kern der Krise bildet. Die von den USA und den Europäern unterstützten Politiker werfen der Hisbollah vor, sie werde aus Teheran und Damaskus ferngesteuert. Die Hisbollah auf der anderen Seite beschuldigt das pro-westliche Lager, sich zum Erfüllungsgehilfen Washingtons machen zu lassen. Amal Saad Ghorayeb:
" Sinn und Zweck dieses Rufes nach einer Regierung der nationalen Einheit und inzwischen nach einem Rücktritt des Siniora-Kabinetts ist, dass die Hisbollah mehr Mitsprache bei den Grundsatzentscheidungen der Regierung haben möchte, den "Schicksalsfragen". Damit meinen sie Libanons Außenpolitik, die libanesische Identität, Verbindungen zu ausländischen Mächten, und in dem Zusammenhang kann man sagen, dass Hisbollah die Allianz des Siniora-Lagers mit den USA offensichtlich ablehnt."
Die Schicksalsfrage lautet also zugespitzt: Soll der Libanon von morgen sich eher im pro-westlichen Lager verorten oder im Lager derer, die eine israelisch-amerikanische Dominanz des Nahen Ostens ablehnen und die derzeit von Syrien und dem Iran angeführt werden. Paul Salem, Leiter der Carnegie Stiftung für internationalen Frieden in Beirut:
" Ich glaube, es ist ein tiefer Graben, aber es ist auch eine typisch libanesische Situation, die Libanesen und ihre Politiker mussten da schon oft durch. Das ist nun eine besonders ernste Krise, aber ich bin sicher, dass die Libanesen das Geschick, die Fähigkeit und die Einsicht haben, dass Kompromisse gefunden werden müssen und man neue Bündnisse schließen muss."
Niemand könne im Libanon über den anderen siegen, alle müssten weiter miteinander leben, deshalb müsse es eine Kohabitation, ein geordnetes politisches Miteinander geben. Das politische System des Zedernstaates ist tatsächlich auf Konsens angelegt. Es gibt drei große Konfessionen: die schiitischen Moslems, die sunnitischen Moslems und die Christen. Jeder Gruppe steht ein wichtiger Regierungsposten zu. Darüber hinaus gilt das ungeschriebene Gesetz, dass keine dieser Bevölkerungsgruppen bei wichtigen Entscheidungen übergangen oder einfach überstimmt werden darf. Genau das macht die gegenwärtige Situation so unhaltbar: Die Schiiten, die Schätzungen zufolge sogar die größte dieser drei Gruppierungen ausmachen, sind bei Entscheidungen des Kabinetts faktisch ausgeschlossen. Paul Salem:
" Die gegenwärtige Regierung ohne die sechs zurückgetretenen Minister kann nicht lange weitermachen. Angesichts des libanesischen Systems der kollektiven Machtverteilung fehlt es ihr an politischer Legitimität."
Wie stark die jeweilige Abhängigkeit der innerlibanesischen Spieler von ihren ausländischen Verbündeten ist, ist nicht ganz klar. Beide Seiten, sowohl die Regierung Siniora als auch die Hisbollah und ihre Verbündeten, betonen ihre Unabhängigkeit. Der Chef der christlichen Forces Libanaises, Samir Geagea, meint, die Libanesen verließen sich in erster Linie auf sich selbst:
" Bei unseren Anstrengungen suchen wir natürlich die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft, die hat allerdings ihre Grenzen - durch die libanesische Souveränität und Unabhängigkeit, das ist normal. Das heißt, wir sind nicht total abhängig von Europa oder Amerika oder anderen."
Die beiden politischen Lager im Libanon werden wohl kaum geneigt sein, ihre ausländischen Unterstützer aufzugeben. Aber es müsse ein Kompromiss gefunden werden, so der christliche Politiker Ghassan Tueni:
" Keine Minderheit im Libanon kann das ganze Land führen. Wir können Ideen einbringen, wir können Lösungsmöglichkeiten debattieren, aber die Führung bleibt zum großen Teil eine Angelegenheit aller Religionsgruppen, denn so ist der Libanon nun einmal."
Die Rumpf-Regierung um Fuad Siniora müsse sich deshalb auf einen Kompromiss einlassen, meint Amal Saad Ghorayeb.
" Und der Kompromiss, der jetzt auf dem Tisch liegt, lautet: Die Hisbollah und ihre Verbündeten erhalten ein Drittel der Kabinettsposten und damit die Vetomacht. Das andere Extrem, und das ist die neue Forderung von Hisbollah, ist die Auflösung der Regierung und Neuwahlen. Sie müssen zwischen Pest und Cholera wählen."
Die Hisbollah hat erst kürzlich mit ihrer Siegesfeier in der Trümmerlandschaft der südlichen Vororte Beiruts gezeigt, dass sie Hunderttausende mobilisieren kann, manche sprachen von einer Million Demonstranten. Das pro-westliche Lager müsse einsehen, dass die populäre Unterstützung von Hisbollah und ihren Alliierten eine sehr viel breitere sei als die eigene.
" Die jetzige Regierung wird von mindestens der Hälfte der Bevölkerung als nicht legitim betrachtet. Jede westliche Regierung würde unter solchen Umständen zurücktreten."
Doch das ist nach gegenwärtiger Lage der Dinge nicht zu erwarten. Und so steigt die Gefahr, dass es zu Großdemonstrationen kommen wird, von denen niemand weiß, wie lange sie friedlich bleiben werden. Nicht weil die Libanesen Gewalt oder gar einen neuen Bürgerkrieg wollten, so Ghassan Tueni. Im Gegenteil, aber:
" Die Gefahr, wenn es eine gibt, liegt bei einigen Trittbrettfahrern, syrischen Agenten, palästinensischen Extremisten, die sich unters Volk mischen."
Wenn sie für Zwischenfälle sorgen, könnte die Lage außer Kontrolle geraten. Aufgeheizt wurde die Situation schon durch den heutigen Anschlag auf den christlichen Industrieminister Pierre Gemayel. Saad Hariri, der Sohn des ermordeten Ex-Premiers Rafic, vermutet die Hand der Syrer auch hinter diesem Anschlag. Folgte jetzt noch eine Phase mit Demonstrationen, Streiks und zivilem Ungehorsam, dann würde der Libanon weiter destabilisiert. Das würde allen internationalen Bemühung unter der UNO-Resolution 1701 zuwiderlaufen und eine für Anfang nächsten Jahres geplante Geberkonferenz, die das Land dringend braucht, in weite Ferne rücken. Deshalb hoffen ganz normale Libanesen wie Abu Fares im südlibanesischen Dorf Ein Ebel darauf, dass die Politiker beider Lager sich doch noch zusammenraufen:
" Alles, was wir wollen, ist, dass unsere Führer sich untereinander einig werden. Wenn es so bleibt wie jetzt, wird das sehr schwierig."