Zug um Zug Streit um Ende der Sanktionen gegen Russland
Es war das Aufzeigen einer roten Linie, der Versuch in der Ukraine-Krise Druck aufzubauen. Nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland im März 2014 reagierte der Westen mit einer Reihe von Sanktionen. Die Europäische Union, die USA und einige andere Länder verhängten Reisebeschränkungen, froren Konten ein, verfügten Handelsbeschränkungen.
„Zur Diskussion“ ist ein Spiegelbild des politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Diskurses: Hier werden alle Themen kontrovers diskutiert, die die Öffentlichkeit bewegen und der Erklärung bedürfen. Die Sendung lebt vom Widerstreit der Meinungen, Erklärung und Einordnung.
Einer der Gesprächsgäste in der Sendung ist Knut Fleckenstein, EU-Abgeordneter der SPD (picture alliance/dpa/Markus Scholz)
Eine Aufhebung der Sanktionen, so die Maßgabe, soll nur erfolgen, wenn sämtliche Bedingungen des im Februar 2015 ausgehandelten Abkommens von Minsk erfüllt sind. Doch inzwischen werden europaweit Stimmen laut, die Sanktionen bereits jetzt schrittweise zu lockern oder ganz aufzuheben.
Es diskutieren:
Knut Fleckenstein, MdEP SPD
Stefan Meister, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP)
Werner Schulz,Bündnis 90/Die Grünen
Miriam Kosmehl, Leiterin der Friedrich-Naumann-Stiftung in der Ukraine
