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Zukunft der Atomkraft
Rätselraten um Strategiepapier der EU-Kommission

Worum geht es wirklich in einem Papier aus der EU-Kommission zur Atomkraft? Laut einem Medienbericht um die Förderung und auch um den Bau neuer Kraftwerke. Stimmt nicht, sagt die Kommission: Nach ihren Angaben geht es nur um künftige Forschungsfelder - und die Koordination zwischen den Staaten.

Von Thomas Otto | 17.05.2016

Sie sehen ein Luftbild des AKW Philippsburg von April 2011.
Was steht drin im Strategiepapier der EU-Kommission zur Atomkraft? (picture-alliance / dpa / Uli Deck)
Während in Deutschland bis 2022 das letzte Atomkraftwerk vom Netz gehen soll, sind in anderen EU-Ländern neue Reaktoren geplant. Laut Spiegel Online will die EU-Kommission den Ausbau der Kernkraft fördern. Die Nachrichtenseite zitiert aus einem internen Strategiepapier der Kommission. Danach wolle die Kommission die technologische Vorherrschaft der EU im Nuklearsektor verteidigen.
Ziel sei es, dass die Mitgliedsstaaten bei der Erforschung, Entwicklung, Finanzierung und dem Bau neuer innovativer Reaktoren stärker zusammenarbeiteten, so Spiegel Online. Um den Bau neuer Kraftwerke gehe es in dem Papier aber nicht, dementierte die Sprecherin der EU-Kommission für den Bereich Forschung, Lucia Gaudet:
"Am vergangenen Freitag hat die Generaldirektion Forschung, Wissenschaft und Innovation ein Diskussionspapier über zukünftige Forschungsfelder an nationale Experten geschickt. Im Rahmen der Energieunion wurde zuvor die Kernenergie als eines von zehn Forschungsgebieten ausgewiesen. Das Papier stellt keineswegs eine abschließende Position der Kommission dar."
Geplant: eine nicht bindende Absichtserklärung
Auch dass das Papier morgen von den EU-Kommissaren verabschiedet und dann dem EU-Parlament vorgelegt werde, wie Spiegel Online berichtet hatte, dementierte die Kommission:
"Das Papier soll am 24. Mai offen diskutiert werden und zu einer nicht bindenden Absichtserklärung führen. So soll die Forschungspolitik der Kommission, der Mitgliedsstaaten und der Forschungsinstitute gesteuert werden."
Dass die EU-Kommission die Forschung im Bereich Kernenergie fördern und zwischen den Staaten koordinieren will, liegt nahe. Zunächst liegt es in der Entscheidung der Mitgliedsstaaten, mithilfe welcher Technologien sie Strom erzeugen wollen. Die EU-Kommission kann hier keine Vorgaben machen.
So setzen zum Beispiel Polen, Tschechien, Großbritannien und mittelfristig auch Frankreich weiterhin auf Atomkraftwerke. Mit Blick auf die Abhängigkeit von russischem Öl und Gas gibt es allerdings eine energiepolitische Motivation, weiterhin auf die umstrittene Technologie zu setzen.