Die Debatte um die Zukunft der Musikschulen im und um den baden-württembergischen Landtag heute Vormittag begann mit Krawall: Von der Opposition, hier dem FDP Mann Leo Grimm, mit seiner Kritik an Wissenschaftsministerin Theresia Bauer
"Ich stelle fest, dass Sie als Hochschulministerin nicht nur Trossingen, sondern auch Mannheim den Ton abdrehen wollen."
oder CDU Mann Dietrich Birk:
"Ziehen Sie dieses Konzept ein und lassen sie nochmal einen ergebnisoffenen Dialog zu."
und genauso tönte es vor dem Landtag, wo entlang der Bannmeile reichlich 100 Studenten und Dozenten der Musikhochschulen Aufstellung genommen hatten:
"Wir demonstrieren gegen die Pläne der Landesregierung, an den Musikhochschulen in dieser Weise zu sparen / Wir glauben, dass das letztendlich eine Schließung auf Zeit ist, denn wir halten die Pläne für unrealistisch. Eine radikale Kürzung nach dem Rasenmäherprinzip, dass man einfach irgendwas wegstreicht, das ist wahnsinnig schwierig."
Im Landtag schlugen sich zunächst die Hochschulpolitiker der Fraktionen nach Kräften die Köpfe ein, aber die Debatte bekamm einen anderen Zungenschlag, als für die SPD kein Fachpolitiker, sondern Fraktionschef Schmiedel an Rednerpult trat. Seine Marschrichtung: Kompromiss:
"Es hilft ja nicht, da parteipolitisch jetzt rumzustreiten. Sondern was die Hochschulen und die Regionen erwarten, ist, dass wir nach vorne blicken und lösungsorientiert miteinander diskutieren."
In diesem Sinne geriet dann auch der Auftritt von Ministerin Bauer, die das Eckpunktepapier vorgelegt hatte. Sie hatte sich damit gegen Kürzungen nach dem Rasenmäherprinzip, die der Rechnungshof vorgeschlagen hatte, gewendet und statt dessen ein Konzept vorgelegt, nach dem sich die kleineren Schulen in Trossingen und Mannheim spezialisieren, - die Folge waren die Proteste vor allem an den beiden Standorten.
Jetzt rief sie die Kritiker aus der Opposition aber auch von dem Koalitionspartner auf, bessere Vorschläge zu machen
"Ich habe den Eindruck, dass wir heute einen Schritt vorangekommen sind. Weg von den Vorwürfen, hin dazu, dass Konzeptionen, die man nicht richtig findet, mit besseren Konzeptionen beantwortet."
Und dann ergriff durchaus unerwartet Ministerpräsident Winfried Kretschmann das Wort und stärkte seiner Ministerin den Rücken. Ihre Vorschläge seien fundiert und ausgewogen, aber dennoch habe er nichts gegen eine neue Diskussion in der Anhörung im Landtag zu den Musikhochschulen am 16. Oktober - allerdings innerhalb eines vorgegebenen Rahmens:
"und diese Grundlinien heißen: Wir stehen zu der geplanten Profilbildung und Schwerpunktbildung der Einsparbedarf von 4 bis 5 Millionen und wir alten eine Diskussion über die gesellschaftliche Bedeutung der Musikhochschulen in der Region für notwendig."
und damit war im Grunde die Luft aus dem Konflikt, bis kurz vor Schluss CDU-Fraktionschef Peter Hauk seinen SPD-Kollegen Claus Schmiedel aufforderte, mit ihm gemeinsam vor den Landtag zu gehen und mit den Demonstranten zu sprechen. Schmiedel war nicht nur einverstanden, sondern er stürmte unmittelbar nach Ende der Debatte vor die Tür, und sagte Dinge, bei denen ihn kein einziger Demonstrant widersprechen konnte
"Ja, wir habe eine extrem gute Qualität, und da müssen wir nicht so tun, als müssten wir da jetzt Qualitäten retten., sondern wir müssen die Qualität sicher und weiterentwickeln, wir sind stolz auf unsere Musikhochschulen."
Es ging fast unter, was CDU Mann Hauk im Anschluss sagte, aber es klang andererseits schon fast genau wie das, was zuvor Ministerin und Ministerpräsident im Landtag gesagt hatten
"Unser Ziel ist es ganz klar, dass Trossingen und alle anderen 4 Hochschulen als Vollhochschulen erhalten werden mit Kernbereich und auch Profilierungsmöglichkeiten."
Ministerin Bauer schließlich lud im Anschluss eine Delegation der Demonstranten zu sich ins Ministerium ein - das Fazit nach dieser Debatte heißt also: Nach Ende des Bundestagswahlkampfes ist Tonlage in der Auseinandersetzung um die Musikschulen in Baden-Württemberg wieder zivilisiert, in der Sache wird spätestens bei der Anhörung am 16. Oktober noch zu reden sein.
"Ich stelle fest, dass Sie als Hochschulministerin nicht nur Trossingen, sondern auch Mannheim den Ton abdrehen wollen."
oder CDU Mann Dietrich Birk:
"Ziehen Sie dieses Konzept ein und lassen sie nochmal einen ergebnisoffenen Dialog zu."
und genauso tönte es vor dem Landtag, wo entlang der Bannmeile reichlich 100 Studenten und Dozenten der Musikhochschulen Aufstellung genommen hatten:
"Wir demonstrieren gegen die Pläne der Landesregierung, an den Musikhochschulen in dieser Weise zu sparen / Wir glauben, dass das letztendlich eine Schließung auf Zeit ist, denn wir halten die Pläne für unrealistisch. Eine radikale Kürzung nach dem Rasenmäherprinzip, dass man einfach irgendwas wegstreicht, das ist wahnsinnig schwierig."
Im Landtag schlugen sich zunächst die Hochschulpolitiker der Fraktionen nach Kräften die Köpfe ein, aber die Debatte bekamm einen anderen Zungenschlag, als für die SPD kein Fachpolitiker, sondern Fraktionschef Schmiedel an Rednerpult trat. Seine Marschrichtung: Kompromiss:
"Es hilft ja nicht, da parteipolitisch jetzt rumzustreiten. Sondern was die Hochschulen und die Regionen erwarten, ist, dass wir nach vorne blicken und lösungsorientiert miteinander diskutieren."
In diesem Sinne geriet dann auch der Auftritt von Ministerin Bauer, die das Eckpunktepapier vorgelegt hatte. Sie hatte sich damit gegen Kürzungen nach dem Rasenmäherprinzip, die der Rechnungshof vorgeschlagen hatte, gewendet und statt dessen ein Konzept vorgelegt, nach dem sich die kleineren Schulen in Trossingen und Mannheim spezialisieren, - die Folge waren die Proteste vor allem an den beiden Standorten.
Jetzt rief sie die Kritiker aus der Opposition aber auch von dem Koalitionspartner auf, bessere Vorschläge zu machen
"Ich habe den Eindruck, dass wir heute einen Schritt vorangekommen sind. Weg von den Vorwürfen, hin dazu, dass Konzeptionen, die man nicht richtig findet, mit besseren Konzeptionen beantwortet."
Und dann ergriff durchaus unerwartet Ministerpräsident Winfried Kretschmann das Wort und stärkte seiner Ministerin den Rücken. Ihre Vorschläge seien fundiert und ausgewogen, aber dennoch habe er nichts gegen eine neue Diskussion in der Anhörung im Landtag zu den Musikhochschulen am 16. Oktober - allerdings innerhalb eines vorgegebenen Rahmens:
"und diese Grundlinien heißen: Wir stehen zu der geplanten Profilbildung und Schwerpunktbildung der Einsparbedarf von 4 bis 5 Millionen und wir alten eine Diskussion über die gesellschaftliche Bedeutung der Musikhochschulen in der Region für notwendig."
und damit war im Grunde die Luft aus dem Konflikt, bis kurz vor Schluss CDU-Fraktionschef Peter Hauk seinen SPD-Kollegen Claus Schmiedel aufforderte, mit ihm gemeinsam vor den Landtag zu gehen und mit den Demonstranten zu sprechen. Schmiedel war nicht nur einverstanden, sondern er stürmte unmittelbar nach Ende der Debatte vor die Tür, und sagte Dinge, bei denen ihn kein einziger Demonstrant widersprechen konnte
"Ja, wir habe eine extrem gute Qualität, und da müssen wir nicht so tun, als müssten wir da jetzt Qualitäten retten., sondern wir müssen die Qualität sicher und weiterentwickeln, wir sind stolz auf unsere Musikhochschulen."
Es ging fast unter, was CDU Mann Hauk im Anschluss sagte, aber es klang andererseits schon fast genau wie das, was zuvor Ministerin und Ministerpräsident im Landtag gesagt hatten
"Unser Ziel ist es ganz klar, dass Trossingen und alle anderen 4 Hochschulen als Vollhochschulen erhalten werden mit Kernbereich und auch Profilierungsmöglichkeiten."
Ministerin Bauer schließlich lud im Anschluss eine Delegation der Demonstranten zu sich ins Ministerium ein - das Fazit nach dieser Debatte heißt also: Nach Ende des Bundestagswahlkampfes ist Tonlage in der Auseinandersetzung um die Musikschulen in Baden-Württemberg wieder zivilisiert, in der Sache wird spätestens bei der Anhörung am 16. Oktober noch zu reden sein.