Zur Diskussion

Spätestens seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gilt die deutsche Russlandpolitik der vergangenen Jahrzehnte als gescheitert. Forderungen nach einem Untersuchungsausschuss werden laut. Wie steht es um die politische Aufarbeitung?

Der Holocaust werde in der Debatte um die antisemitische Hetzschrift für parteipolitische Zwecke missbraucht, meint Bayerns Vize-Regierungschef Hubert Aiwanger. Ist die Erinnerung an diese Vergangenheit in Deutschland noch lebendig?

Die fünfte Kabinettsklausur in 21 Monaten Ampelkoalition sollte nach viel Streit - etwa um die Kindergrundsicherung - einen Neuanfang markieren. Doch wie geschlossen startet die Regierung in die zweite Halbzeit der Legislaturperiode?

Seit anderthalb Jahren herrscht Krieg in der Ukraine. Viel wurde über Waffenlieferungen diskutiert, die das Land benötigt. In der Debatte orientiert man sich hierzulande an den USA. Doch welche Motive leiten Berlin und Washington?